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News - Archiv: Februar 2009

18Feb
Stadtrat

Auskunft zu Baurecht auf Eichplatz verlangt

Fehlende Parkplätze im Jenaer Stadtzentrum sind nach Auffassung der FDP-Fraktion nicht nur ein Ärgernis, sondern auch ein touristisches Manko.
"Besonders bei Stadtfesten wird das deutlich, etwa zum Altstadtfest", sagte Fraktionschef Andreas Wiese. Deshalb bringen die Liberalen auf der heutigen Stadtratssitzung den Vorschlag ein, unter dem Eichplatz - unabhängig von der künftigen Bebauung dort - so schnell wie möglich ein zweigeschossiges Parkhaus zu errichten. "Wir wollen damit verhindern, dass Gleiches wie auf dem Marktplatz passiert, wo nach dem letzten Lückenschluss nun kein Parkhaus mehr gebaut werden kann".

Wirtschaftlichkeitberechnungen für ein unterirdisches Parkhaus auf dem Eichplatz gebe es bereits, auch bestünden keine Probleme von statischer Seite her, sagte Dr. Reinhard Bartsch.

Um für das Vorhaben zügig bei Investoren werben zu können, hat die FDP von der Verwaltung bereits früher Auskunft über den Status quo des Baurechts auf dem Eichplatz verlangt. Die Antwort werde im März erwartet.

Ostthüringer Zeitung


15Feb
Pressebericht aus der TLZ zum FDP-Vorschlag
Wir finden`s ...
Wir finden`s ...

"Zeigen Sie mal Ihre Tüte!" Könnte sein, dass Hundehalter diese Kontrollaufforderung von Ordnungshütern bald regelmäßig hören. In der kommenden Woche beschäftigt sich der Stadtrat auf Antrag der FDP-Fraktion mit dem leidigen Thema Hundekot auf öffentlichen Wegen.
Geht es nach den Liberalen, sollen Halter zum Mitführen einer Tüte verpflichtet werden. Die Idee der FDP: Wer eine Tüte dabei hat, hebt die Hinterlassenschaften seines Vierbeiners auch auf, um sie in einen Papierkorb zu werfen. Außerdem lässt sich das Vorhandensein einer Tüte leichter kontrollieren, als die Urheberschaft illegaler "Tretminen" im Stadtgebiet.

Einen ähnlichen Beschluss hat die FDP bereits im vergangenen Jahr zur Diskussion gestellt, nur fand der keine Mehrheit. "Wir haben unseren Vorschlag präzisiert - nun bleibt weniger Raum für spöttische Bemerkungen", sagt Fraktionschef Andreas Wiese mit einem Augenzwinkern.

Nach den Worten von Fraktions-Vize Dr. Reinhard Bartsch verhalte sich schon heute die überwiegende Mehrheit der Hundehalter korrekt. Es gehe den Liberalen nur darum, weniger engagierte Herrchen und Frauchen zu bewusstem Verhalten zu zwingen. Tatsächlich sei es schon eine Zumutung, wenn Jenaer beispielsweise den Lommerweg entlanggehen: überall Hundehaufen (TLZ berichtete). Die Stadt sei aber in der Pflicht, an Gassigehstrecken auch Abfalleimer aufzustellen.

Mit der Änderung einer städtischen Verordnung will die FDP das "Mitführen von Hundekottüten" zur Pflicht machen. Gleichzeitig soll die Kontrolle ein Arbeitsschwerpunkt für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes werden.

Thüringische Landeszeitung


12Feb
Liberales Sparbuch 2009

Das Liberale Sparbuch 2009 enthält über 400 Anträge der Haushälter der FDP-Bundestagsfraktion mit einem Einsparvolumen in Höhe von 10,5 Milliarden Euro. Die Große Koalition in Berlin lehnte jedoch alle Anträge ab. Nach Ansicht der FDP-Bundestagsfraktion handelt es sich beim Etat von Schwarz-Rot um einen "Wahlkampfhaushalt", bei dem ein echter Sparwille nicht zu erkennen ist.

Hier geht`s zum Download "Liberales Sparbuch 2009"


12Feb
Beitrag aus JENA TV

"Liberale im Gespräch" hieß das Motto am Montag Abend im Hotel "Schwarzer Bär".
Eingeladen hatte die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung zu einer Gesprächsrunde mit dem Ex-FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Gerhardt und Jenas Alt-Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger. Dieser feierte am Wochenende seinen 70. Geburtstag und gab JenaTV einen Rückblick auf seine Zeit bei der Stadtverwaltung und einen Ausblick in die Zukunft.

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10Feb
Bericht aus der OTZ

Naumann-Stiftung ehrt Röhlinger zum 70.

von Lutz Prager:
"Liberale im Gespräch" lautete gestern Abend im Spiegelsaal des Hotel "Schwarzer Bär" eine Veranstaltung der FDP nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, mit der sie ihr Vorstandsmitglied, Jenas Alt-OB Dr. Peter Röhlinger, zu seinem 70. Geburtstag ehrte.

Die Liberalen blieben bei dem Dialog zwischen Röhlinger und Ex-Bundesminister Dr. Wolfgang Gerhardt aber nicht unter sich. Unter den Gästen waren der ehemalige Wissenschaftsminister Dr. Gerd Schuchardt oder Ex-Bürgermeister Günter Graupe (beide SPD) ebenso zu entdecken, wie der frühere Landrat Jürgen Mascher oder der ehemalige Stadtratspräsident Prof. Dr. Gustav-Adolf Biewald (beide CDU). Auch FH-Rektorin Prof. Dr. Gabriele Beibst oder Ehrenbürger Wolfgang Meyer folgten der Einladung zum Gespräch und anschließenden Empfang.

Peter Schreiber, Präsident des FC Carl Zeiss Jena, und Ehrenratsvorsitzender Udo Gräfe kürten den bekennenden Fußball-Fan Röhlinger mit der Mitgliedsnummer "002" zum Ehrenmitglied des Vereins.

Ostthüringer Zeitung vom 10.02.09


10Feb
Pressebericht aus der TLZ

Es ist fast wie in der guten Literatur, die als besser gilt, wenn nicht alles ordinär direkt, sondern mit Spielraum für Lesers Gedanken gesagt wird. - Während des gestrigen Festaktes der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung im Hotel "Schwarzer Bär" zum 70. Geburtstag von Jenas Alt-Oberbürgermeister Peter Röhlinger fasste der Jubilar seine mit der friedlichen Revolution gestartete 16-jährige OB-Ära so zusammen: Er habe seinen "Job gemacht", sei selbstbewusst genug zu sagen, "dass ich es besser gemacht habe als der eine oder andere"...
Das zugehörige Wie erkundete gestern als Interviewer vor versammelter Stadtprominenz der langjährige Chef der Bundes-FDP und jetzige Vorstandsvorsitzende der Naumannstiftung Wolfgang Gerhardt. Er entlockte Röhlinger Erinnerungen an dessen Elternhaus, in dem "permanent politisiert" worden sei; an dessen gesamte Familie, in der nach dem Prinzip "Keiner oder alle" über den Weggang in den Westen entschieden worden und letzthin ein jeder im Osten geblieben sei. Oder: der 17. Juni 1953, als er beim "Absingen des Deutschlandliedes auf dem Holzmarkt dabei" war und das Ereignis "sehr intensiv wahrgenommen" hatte.

Thüringische Landeszeitung vom 10.02.09


09Feb
Pressebericht aus der OTZ
Dr. Peter Röhlinger und seine Frau
Dr. Peter Röhlinger und seine Frau

Alt-OB Röhlinger zum 70. gefeiert

Man traute seinen Augen kaum - punkt Mitternacht bildete sich bei der Jenaer Karnevals-Gala eine Schlange vor der Bühne. Eine riesige Schar von Gratulanten wollte dem Alt-OB Dr. Peter Röhlinger zum 70. Geburtstag (8. Februar) die besten Wünsche übermitteln.
Natürlich musste der Jubilar auch auf die Bühne. Dort überreichte Dr. Rüdiger Grunow dem einstigen Stadtoberhaupt den Internationalen Orden der Europäischen Narren. Damit würdigte die Karnevals-Gala die hilfreiche Unterstützung, die Röhlinger von Anfang an der Gala erwiesen hat. Immerhin gilt Röhlinger, der sich bei Wahlkämpfen auch gern mal "Röhli" nannte, selbst als eingefleischter närrischer Fan und ist Jahr für Jahr auf Faschingsveranstaltungen gern gesehener Gast und vor allem auch Stimmungskanone.

Dem Publikum am Samstagabend versprach er, dass er es politisch noch mal wissen wolle und spielte damit auf seine Kandidatur für den Bundestag an.

Weitere prominente Gäste waren unter anderem OB Dr. Schröter und seine Erlanger Kollegin, die Sozialdezernentin der Partnerstadt, Dr. Elisabeth Preuß, Thüringens SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie, die Landtagsabgeordneten Elisabeth Wackernagel und Reyk Seela.

Den dicksten Beifall jedoch erntete Peter Röhlinger.


07Feb
 
neuer Kreisvorstand der FDP-SHK
neuer Kreisvorstand der FDP-SHK

Am 06.Februar 2009 wählten die Mitglieder der FDP im SHK im Stadtrodaer Schützenhaus Ihren neuen Kreisvorstand.
Unterstützt wurden Sie durch den Vertreter des Landesvorstandes Dirk Bergner (stellv. Landesvorsitzender aus GRZ) und den Direktkandidaten des WK 194 für den Bundestag (J-SHK-G) Dr. Peter Röhlinger aus Jena.
Der neue Kreisvorstand setzt sich wie folgt zusammen:
Vorsitzender - Dr. Dietmar Möller (4.vl)
Stellvertreter - Holger Joseph (5.vl)
Schatzmeister - Uwe Schwittlich(3.vl)
Beisitzer - Norbert Ortloff (r)
Beisitzer - Hartmut Rentsch (l)
Beisitzer - Christian Nitsch (2.vl)
Beisitzer - Herbert Bernhardt
Die Gewählten bedanken sich für das Vertrauen, was sie wiederum erhielten. Außerdem wurden die 8 Delegierten für den Landesparteitag und der Delegierte für den Landesparteirat gewählt.
Der Vorsitzender schwor die Mannschaft auf die nächsten zwei Jahre ein und forderte alle Anwesenden auf aus dem Superwahljahr ein Jahr der Superergebnisse zu machen.
Wärend der Veranstaltung wurden zahlreiche Parteijubiläen gewürdigt.