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News - Archiv: November 2008

20Nov
Bundestagswahl
Dr. Peter Röhlinger
Dr. Peter Röhlinger

Mit 94,1 % Zustimmung haben die Liberalen im Bundestagswahlkreis Jena-Gera-Saale-Holzland ihren Direktkandidaten nominiert. Der Jenaer Dr. Peter Röhlinger erhielt auf der gestrigen Wahlkreisversammlung im Bundestagswahlkreis 194 32 von 34 Stimmen (bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme). Einen Mitbewerber gab es nicht. "Nach dieser Entscheidung werden wir gemeinsam und geschlossen in den Wahlkampf ziehen. Ich möchte aber nicht nur die Jenaer, die mich als ehemaligen OB ihrer Stadt kennen, zur Stimmabgabe zugunsten der Liberalen gewinnen, sondern auch die Geraer und die Holzländer. Deshalb werde ich auch in den Plattenbausiedlungen der ehemaligen Bezirkshauptstadt und in den Städten und Dörfern des SHK die Klinken putzen", fasste Röhlinger seine Wahlkampfstrategie zusammen.
Dr. Peter Röhlinger, Jahrgang 1939, wurde in Jena geboren und ist in Jena aufgewachsen. Nach dem Studium der Veterinärmedizin war er sowohl als praktischer Tierarzt als auch in Forschung und Lehre tätig. 1990 wurde er zum Oberbürgermeister der Stadt Jena gewählt und hatte das Amt 16 Jahre inne. In diesen Jahren ist es gelungen, Jena zu einem modernen, jungen und zukunftsorientierten Wirtschaftstandort in den neuen Bundesländern zu entwickeln.


20Nov
GEZ-Abschaffung

Für die Abschaffung der GEZ-Gebühren machen sich die Jungen Liberalen in Jena stark. Bei einer Aktion vor der Mensa am Ernst-Abbe-Platz mussten sie gestern nicht lange um Unterstützung bei den Studenten werben. Das ansinnen fand breite Zustimmung. "Fernseh- und Radiosender, die sich durch Gebühren finanzieren, konkurrieren heute viel stärker mit den privaten Sendern, als dass sie ihren eigentlichen Bildungsauftrag verfolgen", sagte Axel Poschmann, der Vorsitzender der Jungen Liberalen in Jena. Dazu komme, dass es sich bei der mit dem Gebühreneinzug beauftragten Zentrale (GEZ), um einen aufgeblähten Bürokratieapparat handele. Allein im Jahr 2006 seien die Kosten in Höhe von mehr als 160 Millionen Euro entstanden. Dieses Geld könne gespart werden, wenn der öffentliche Rundfunk direkt aus dem Steueraufkommen und damit von allen Bürgern bezahlt werde. Die Jungen Liberalen kritisierten zudem, dass die Zahl der gebührenpflichtigen Geräte stetig zunehme. Heute müsste man selbst für internetfähige Handys oder Laptops schon GEZ-Gebühren bezahlen.


17Nov
Pressebericht aus der OTZ
Preisträger des Grete-Unrein-Preises 2008
Preisträger des Grete-Unrein-Preises 2008

Die Bogensportabteilung des SV Carl Zeiss Jena, der Verein Hintertorperspektive und die vom Verein Bildungslücke geführte Stadtteilbibliothek Winzerla sind die diesjährigen Preisträger des vom Jenaer Kreisverband der Jungen Liberalen verliehenen Grete-Unrein-Preises für besondere ehrenamtliche Verdienste im Bereich Jugendarbeit. Traditionell fand die Preisverleihung in der Grete-Unrein-Schule statt.

Den 1. Preis, dotiert mit 500 Euro, erhielt die Bogensportabteilung des SV Carl Zeiss Jena für ihre Jugendarbeit und die Integration von Kindern mit gesundheitlichen Handycaps, für die bewegungsaktivere Sportarten ungeeignet wären. Die Bogensportler zählen über 70 Mitglieder, die Hälfte ist jünger als 26. Im Jahr 2007 richteten sie die Deutsche Jugendmeisterschaft im Bogenschießen aus, in diesem Jahr standen unter anderem Bogenschießen für Straßenarbeiter und Jugendliche in Winzerla sowie ein deutsch-französisches Jugendtreffen im Plan.
Einer der zwei zweiten Plätzen mit je 100 Euro Preisgeld ging an den Verein Hintertorperspektive, in dem sich Anhänger des FC Carl Zeiss Jena zusammen geschlossen haben, um über direkte und integrative Jugend- und Sozialarbeit Toleranz im Fußball zu schaffen. Der Verein richtete im August das dreitägige "Flutlicht Festival" im Paradies aus, um in Lesungen, Workshops und Konzerten friedlich gegen Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit zu protestieren.
Ebenfalls einen zweiten Preis erhielt die Ortsteilbibliothek Winzerla des Vereins Bildungslücke. Der Preisträger von 2006 verwirklichte sein Versprechen, mit dem Preisgeld die Bibliothek zu erweitern. Diese bietet heute über 6000 Bücher, Internetzugang und Bildungsveranstaltungen.

Ostthüringer Landeszeitung


17Nov
Ehrenamt
Axel Poschmann
Axel Poschmann

(tlz) In feierlichem Rahmen ist am Samstagvormittag zum vierten Mal der Grete-Unrein-Preis verliehen worden. Der Preis, mit dem besonders soziales Engagement im Bereich der Jugendarbeit geehrt wird, wurde vom Jenaer Kreisverband der Jungen Liberalen "Julis" ins Leben gerufen. Mit ihm wollen die Organisatoren das Gedenken an Grete Unrein lebendig halten. Grete Unrein war die älteste Tochter Ernst Abbes. Sie war mit Professor Otto Unrein, dem ersten Rektor des 1912 eröfneten Jenaer Lyzeums, der heutigen IGS "Grete Unrein" verheiratet. Jahrzehntelang war sie gesellschaftlich aktiv und hat vor allem auf dem Gebiet der Sozialfürsorge Bedeutendes geleistet.

Hier schließt sich der Kreis zu den aktuellen Preisträgern, die in ihren Bereichen sozuagen in die Fußstapfen Grete Unreins getreten sind. Der erste Preis, dotiert mit 500 Euro, ging in diesem Jahr an die Bogensportabteilung des Traditionsvereins SV Carl Zeiss Jena für seine sehr gute Jugendarbeit. Heide Opitz und Josephine Klauer nahmen den Preis stellvertretend für den Verein in Empfang. Das Geld solle für ein im kommenden Frühjahr geplantes Trainingslager sowie für die Ausbildung weiterer Übungsleister verwendet werden, so Heide Opitz.


14Nov
Ehrenamt
Alexander Alvaro, MdEP
Alexander Alvaro, MdEP

Mit dem Grete-Unrein-Preis ehrt der Kreisverband der Jungen Liberalen das besondere Engagement Jenaer Jugendlicher in der Ehrenamtsarbeit. In diesem Jahr wird der Preis bereits zum 4. Male vergeben. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, das riesige im Ehrenamt schlummernde Potential aufzudecken. Die Preisträger haben hier Zeichen gesetzt. Ihre Ehrung soll andere dazu ermutigen, es ihnen gleichzutun.

Die diesjährige Preisverleihung findet statt am Sonnabend, d. 15. November ab 10 Uhr in der Aula der Grete-Unrein-Schule. Die Festansprache hält Alexander Alvaro, Mitglied des Europäischen Parlamentes und Innenpolitischer Sprecher der Alliance of Liberalis and Democrats for Europe.

Grete Unrein (1872-1945) hat im Stadtrat bis 1933 lange als liberale Politikerin im Ausschuss für das Jugendamt gewirkt. Auch ehrenamtlich hat sie in Jena reichlich Spuren hinterlassen, allem voran in Frauenvereinen oder mit ihrem Einsatz für die Errichtung eines Kinderkrankenhauses. Somit ist sie die ideale Namenspatronin für den Preis - durch dessen Verleihung auch das Gedenken an sie, eine der großen Liberalen Jenas, lebendig gehalten werden soll.


14Nov
 
Gerhard Jahns & Holger Joseph
Gerhard Jahns & Holger Joseph

Stadtroda. Am vergangenen Freitag, den 07.November 2008 trafen sich die Liberalen des Saale-Holzland-Kreises im Stadtrodaer "Schützenhaus", um Ihre Direktkandidaten und die Landesvertreter für die Listenaufstellung am 06. Dezember 2008 in Erfurt zu wählen.

Die FDP hat für den Wahlkreis 35 (südlicher Saale-Holzland-Kreis) den 27-jährigen Gerhard Jahns nominiert. Jahns will sich insbesondere um mehr Bürgernähe von Staat und Verwaltung kümmern. Hierzu sieht er vor allem die Möglichkeiten der Neuen Medien als große Chance den Staat in einen dienstleistungsorientierten Partner für alle Bürger weiter zu entwickeln. Ziel soll es sein nicht nur einen Informationsaustausch sondern einen echten Dialog zwischen den Bürgern und den Behörden
herzustellen. Neben seinen Engagement als Direktkandidat ist Jahns derzeit stellvertretender Landesvorsitzender bei den Jungen Liberalen Thüringen. Er arbeitet seit seinem Studium der Sozialwissenschaften in einer Jenaer Online Agentur als Online Marketing Manager.

Für den Wahlkreis 36 (nördlicher SHK) trat der stellvertretende Kreisvorsitzende und Kreistagsmitglied Holger Joseph aus Tautenburg an und wurde einstimmig für diese Kandidatur bestätigt. Der 37-jährige danke für das entgegengebrachte Vertrauen und versicherte, alles nur Mögliche aufzubieten, um dem Wähler klar zu zeigen, dass die FDP die Alternative im Land Thüringen ist. Joseph, der auch Mitglied des Landesvorstandes der FDP ist, meinte: "Wir sind gut aufgestellt in beiderlei Hinsicht! Programmatisch wie personell können wir Gesicht zeigen. Der Generationswechsel ist innerparteilich vollzogen und die fachlichen Fähigkeiten sind vielseitig." Der Elektromeister sieht seine Kompetenzen auf wirtschaftlicher Ebene. Weiterhin kann er in Haushalts- und Finanzangelegenheiten mitreden, da er im Kreistag den dafür wichtigen Ausschuss begleitet. Als Ausbilder in einer Jenaer Elektrofirma und im Landesfachausschuss für Bildung der FDP bringt er sich ebenso ein und stellt klar: "Auch hier können die Liberalen mit Konzepten und einer klaren Vision für die Zukunft, die Gestaltung Thüringens mit in die Hand nehmen!" Das in diesem Bereich dringend Handlungsbedarf besteht, darüber ist sich nicht nur der Kreisverband, sondern auch der Landesvorstand einig.

Der Familienvater und Freizeitpolitiker äußerte: "Wenn wir im nächsten Jahr vom Bürger gewählt werden und somit die Chance zum Mitregieren erhalten, dann werden auf alle Fälle die Steuern und Abgaben hinterfragt. Ebenso ist Beschlusslage der FDP, dass wir den Gesundheitsfond nicht wollen, also gehört dieser wieder abgeschafft. Jeder Thüringer kann sich selbst ausrechnen und wird es im nächsten Januar im Geldbeutel spüren, was dieser Unsinn kostet. Um den Bürger finanziell aufzubessern, steht er für die Herabsetzung der Mehrwertsteuer auf 16 Prozent. Das kurbelt nicht nur die Wirtschaft an, sondern verbessert auch die Kauflaune der Menschen. Diese Maßnahme kostet nichts im Gegensatz zu den verpuffenden Konjunkturprogrammen der Regierungen im Bund und Land. Überhaupt ist es besser, das Geld beim Bürger zu belassen und nicht erst einen Kreislauf zu erzeugen, der Bürokratie mit sich bringt und Unmengen von Steuergeldern verschlingt. Die Bürgerinnen und Bürger haben im nächsten Jahr die Wahl.

Als Gast konnten die Versammlungsteilnehmer den Generalsekretär der Thüringer FDP, Patrik Kurt begrüßen.

der Kreisvorstand


13Nov
Bundestagswahl 2009
Dr. Peter Röhlinger
Dr. Peter Röhlinger

aus der OTZ Gera
In den Bundestag einzuziehen sei für ihn so, als bekäme er wie ein Sportler in der Nachspielzeit die "zweite Luft zum Atmen", sagt Dr. Peter Röhlinger, Jenas Oberbürgermeister a.D. gelassen.
Der FDP-Mann - Jahrgang 1939, zwei Kinder, geschieden - bewirbt sich auf Vorschlag des Kreisverbandes Jena um ein Direktmandat im Wahlkreis 194 Jena/Saale-Holzlandkreis/Gera. Zustimmen muss am 19. November noch die Wählervertreterversammlung des Wahlkreises. Einen Gegenkandidaten gibt es nicht. Am 6. Dezember wird für ganz Thüringen über die FDP-Listenplätze von Röhlinger oder Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth als zweitem Direktkandidaten entschieden.
"Und dann werde ich die Wähler und Sympathisanten fragen, was sie von mir erwarten", kündigt der promovierte Tierarzt und erfahrene Kommunalpolitiker an, in Betriebe zu gehen, zu jungen Leuten in der Berufsakademie beispielsweise, auch in Seniorenheime. Als fremdes Terrain betrachtet Röhlinger, der immerhin 16 Jahre Jenas Stadtoberhaupt war, Gera keineswegs. Jena versteht sich als Scharnier zwischen Mittel- und Ostthüringen, sagt er. Die Probleme der hiesigen Region seien ihm nicht unbekannt, zumal er jahrelang Mitglied der regionalen Planungsgemeinschaft gewesen sei.


12Nov
öffentliche Ausgaben
Hans Lehmann
Hans Lehmann

von Hans Lehmann
Als bei Fertigstellung des neuen Gebäudes "Institut für klinische Chemie" an der Erlanger Allee im teilweise zur Straße nach oben offenen Dachgeschoss 32 Weißbuchen gepflanzt wurden, da dachte man unwillkürlich, wer aus diesem Haus oder Klinikum versorgt die mit Wasser oder kehrt das Laub weg. Die Bäumchen grünten jedoch nicht und nach Einweihung des Hauses im Spätsommer meinte man angesichts der wirkungsvollen nächtlichen Illumination, es handele sich dabei um ein so genanntes Event von "Kunst am Bau" zum Thema "Chemie kontra Flora". Denn neben den nun dürren Gehölzen ragen kubisch schön geformte Abzugskamine in metallischem Glanz nach oben, deren vermeintlich giftige Dämpfe aus den Labors kein Pflanzenleben zulassen. Doch dem ist nicht so: heute wurden die dürren Stöcke entfernt und 32 sogar etwas kräftigere Weißbuchen neu gepflanzt. Da kommt man angesichts der wenig konkreten Ergebnisse des eben stattgefundenen Bildungsgipfels mit den Länderchefs in Dresden mit Blick auf die Forschungsfinanzierung leicht ins Grübeln und fragt, wer bezahlt eigentlich solche Fehlinvestitionen? Uns allen im konkreten Fall zum Trost: "schuld ist immer der Gärtner", nicht nur sprichwörtlich sondern auch finanziell. Und wenn die Bäumchen wiederum nicht grünen, dann ist die Landesregierung vielleicht sogar finanziell in der Lage, um die Lücke in der oberen Fassade doch noch mit dem Einbau von Labors zu schließen, oder man deklariert dies im Einvernehmen mit dem Jenaer Kunstverein zu einer neuen Form von Kunst am Bau ohne Wettbewerb oder gar wenigstens beschränkte Ausschreibung. Nur ist dabei ein Titel zu finden, der die im Institut arbeitenden Mitarbeiter nicht beleidigt.


11Nov
Bildungspolitik
Uwe Barth, MdB
Uwe Barth, MdB

Solidarisch zeigt sich der Jenaer Bundestagsabgeordnete und hochschulpolitische Sprecher der FDP Bundestagsfraktion Uwe Barth mit den Schülern und ihrem Anliegen des bundesweiten Schulstreiks am 12. November. "Dass unser Schulsystem Mängel hat, ist nicht erst seit gestern bekannt. Wenn aber als Ergebnis des so genannten Bildungsgipfels von Dresden lediglich verbucht werden kann, Bund und Länder haben darüber Einigkeit erzielt, dass man angesichts der Globalisierung, des demographischen Wandels und der Wissensexplosion vor großen Herausforderungen steht, zeigt das nur die Unfähigkeit der gegenwärtigen Regierung, die Bildung zu verbessern"; kritisiert der 44jährige Physiker. Der bundesweite Aktionstag der Schüler ist eine gute Möglichkeit, den nötigen Druck zu nötigen Bildungsreformen zu erhöhen. "Denn auch die Bildungssommerreise der Bundeskanzlerin - oder sollte man besser sagen, ihr Besuch von Vorzeigeschulen?""- war eher auf Medienwirksamkeit ausgerichtet, statt auf die Suche nach Auswegen aus der Bildungskrise. Wir brauchen aber keine Blitzlichter sondern Geistesblitze. Deshalb kann ich das Anliegen und die Form des Protests der streikenden Schüler nur unterstützen. Eine Möglichkeit an der Auswahl der Bildungspolitiker von Bund und Ländern mitzuwirken, bleibt den meisten Schülern aufgrund ihres Alters sowieso verwehrt", so Barth. Die FDP Thüringen hat ihre bildungspolitischen Forderungen, wie kleinere Klassen oder längeres gemeinsames Lernen schon lange formuliert. "Die werden wir in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung des Superwahljahr 2009 stellen", so Barth abschließend.


07Nov
Zeitgeschichte
Dr. Peter Röhlinger
Dr. Peter Röhlinger

"Geschafft!" Mit der überraschend erfolgten Öffnung der Grenzübergänge war uns klar: das ist unumkehrbar. Wir hatten mehr erreicht als wir zunächst hoffen konnten. Vorbei die Ungewissheit, vorbei Ängste vor dem Scheitern. Die persönlichen Risiken der vergangenen Wochen hatten sich gelohnt, die Freiheit war ohne Blutvergießen errungen.

Bald stellte sich die Frage nach dem "wie weiter?". Es blieb nicht viel Zeit, um sich in einem Rechtsstaat zu recht zu finden, demokratische Grundrechte, wie freie Wahlen in Anspruch zu nehmen oder gar mit zu gestalten. Zu den alten Freunden kamen neue, bislang unbekannte Gesichter. Vertrauen gegen Vertrauen als Grundlage für die Übernahme von Verantwortung.

Die Aufbruchstimmung der friedlichen Revolution hat ungeahnte Kräfte mobilisiert und eine kollektive Verantwortung für die Wahrnehmung unserer gemeinsamen Chancen bewirkt. Unübersehbar waren aber auch persönliche Enttäuschungen und nicht erfüllte Hoffnungen. Diese Chancen und Vorzüge der Wende konnten nicht alle ergreifen bzw. sind nicht bei allen angekommen. Auch haben wir manches versäumt.


07Nov
Ortsteilbelange
Kehrmaschine
Kehrmaschine

Die Jenaer Ortsteile werden wie das berühmte "fünfte Rad am Waagen" behandelt. Zu dieser Auffassung kamen Karl-Heinz Matern (Ortsbürgermeister Isserstedt) und Heinz-Jürgen Neugebauer (Stellvertreter Lichtenhain) - beide FDP - im Zusammenhang mit der Neufassung der Straßenreinigungssatzung. Die Ortsteilvertreter haben ihrer Fraktion mitgeteilt, dass sie über die beabsichtigte Satzungsänderung nicht informiert, geschweige denn, angehört worden sind. "Dabei unterscheiden sich die dörflich strukturierten Ortsteile sehr erheblich von den innerstädtischen Wohnballungszentren", meint Karl-Heinz Matern. "So wird ein Stück Bundesstraße 7 an der Ortslage Isserstedt dreimal pro Woche gekehrt, obwohl es dort kaum Quellen für Verunreinigung gibt. Es wohnen hier wenige Leute, lediglich der Fahrzeugverkehr rollt die Straße entlang. Aber auf solche Gegebenheiten kann man natürlich nur hinweisen, wenn einem die Chance dazu gegeben wird", kritisiert der Isserstedter Matern. "Nun sind wir Isserstedter nicht gegen saubere Straßen, aber wenn man für diese nicht erforderliche Kehrhäufigkeit bezahlen muss, sieht man das ein wenig anders. Auch sind die Isserstedter Straßen in höhere Reinigungsklassen eingestuft, als die vergleichbarer Ortsteile, wie z.B. Vierzehnheiligen. Den Grund dafür hätte ich auch gern erfragt", stellt Matern klar. Wegen solcher offenen Fragen ist die Straßenreinigungssatzung von der Tagesordnung der vergangenen Stadtratssitzung genommen worden.


06Nov
Müllentsorgung
FDP Fraktionschef A. Wiese
FDP Fraktionschef A. Wiese

Mit gemischten Gefühlen sieht die FDP-Fraktion die gestrige Verweisung der Müllabfallgebührensatzung in die Ausschüsse. "Ob durch diese neuerliche Diskussion tatsächlich, so wie in der Stadtratssitzung heraufbeschworen, ein gerechter Kompromiss erreicht werden kann, sehe ich, gerade wegen der Diskussion vor der Stadtratssitzung, derzeit nicht," so FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Wiese.
Die Diskussion die Tourenpläne zu ändern, nur teilweise vierzehntägige Entleerungen der Tonne, wird das Problem einer gerechten Berechung nicht lösen. Wir haben zum einen die Entleerung der Großmüllcontainer in den großen Wohngebieten, die unabhängig davon erfolgt, ob die Container voll sind oder nicht und zum anderen die Entleerung der Tonnen, die erst mit dem Herausstellen der Anwohner entleert werden.
"Mit einer Verdoppelung der Zwangsentleerung werden wir zum einen nicht die illegale Entsorgung von Hausmüll stoppen und zum anderen nicht dem Richterspruch des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes gerecht", so Wiese weiter. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hatte den Kommunen auferlegt, den Nutzern die Möglichkeit zum Müllsparen anzubieten.
Die FDP hofft, dass nunmehr in der neuerlichen Diskussion ihr Model der gerechteren Müllberechnung nach tatsächlichem Aufkommen mehr Akzeptanz finden wird.


03Nov
Stadtplanung
Der Eichplatz
Der Eichplatz

"Woran liegt es eigentlich, dass es am Eichplatz nicht vorwärts geht?" fragt sich die FDP-Fraktion im Jenaer Stadtrat.

Bereits 1993 wurde der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Eichplatz gefasst. Dass die Aufstellung des Planes kein leichtes Unterfangen sein würde, war damals jedem klar, zumal es sich bei dem heutigen Eichplatz um eine, von sozialistischen Städteplanern durch umstrittenen Abriss geschaffene, sehr sensible Fläche handelt. "Aber ich kann mich erinnern, dass wir damals in den zahlreichen Arbeitsgruppenberatungen und Gesprächen das Jahr 2010 als Bebauungsziel für realistisch gehalten haben. Wenn man sich die heutige Situation betrachtet, sind wir aber noch weit davon entfernt", so Reinhard Bartsch, Fraktionsvize der liberalen Stadtratsfraktion.
Die gegenwärtige Funktion des Eichplatzes ist alles andere als zufrieden stellend. "Eine verbindliche Bauleitplanung liegt wahrscheinlich nicht vor, obwohl wir damals Mitte der 90er Jahre in einer Art vorgezogenen Bürgerbeteiligung unter Regie der Aufbaugesellschaft Ostthüringen viele Ideen geboren haben. Es gab sogar einen Wettbewerb und einen Sieger.