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News - Archiv: Juni 2008

25Jun
Kommunalpolitik
VLK Mitgliederversammlung
VLK Mitgliederversammlung

Die Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker Thüringen (VLK) wählte auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag in Niederrossla turnusgemäß den Landesvorstand neu. Alter und neuer Vorsitzender der Interessenvertretung liberaler kommunaler Mandatsträger im Freistaat ist der Ostthüringer Kommunalpolitiker Dirk Bergner.

Neben den Wahlen zum Vorstand haben die liberalen Kommunalpolitiker eine Reihe von Anträgen beraten, die u.a. eine Stärkung der kommunalen Eigenverantwortung für regionale Wirtschaftskreisläufe durch Anpassung des Vergaberechts in Thüringen und eine zukunftsorientierte Energiepolitik zum Inhalt hatten.


25Jun
aus dem Kreisverband
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Der Kreisvorsitzende der FDP Jena, Dr. Thomas Nitzsche, ist mit dem Promotionspreis des Förderverein des "Instituts für Politikwissenschaft" der Friedrich-Schiller-Universität geehrt worden. Thema der Arbeit Nitzsches:
Salvador de Madariaga: Liberaler, Spanier, Weltbürger. Der Weg eines politischen Intellektuellen durch das Europa des 20. Jahrhunderts
Die Laudatio hielt der Rektor der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Prof. Dr. Klaus Dicke.


20Jun
Investieren oder verjubeln?
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

Nun will die CDU Jena mal eben fast eine halbe Million in die Hand nehmen, um ihr durch die "Familienoffensive" der Landespartei ramponiertes Image wieder halbwegs glattzuziehen. Immer raus mit dem städtischen Geld! Nur für die Größenordnung: Dafür könnte man das Jugendzentrum Jena Nord bequem zweimal durchfinanzieren. Das wäre eine Investition mit Langzeitwirkung, aber weiß noch jemand, wie lange dieses städtische Vorzeigeprojekt wegen der Kosten für seine Unterhaltung unverdient auf Kippe stand? Für FDP-Chef Nitzsche ist klar: "Der CDU-Antrag hätte im Stadtrat abgelehnt werden müssen. Hier geht es um ein bildungs-, sozial- und vor allem ordnungspolitisch sinnfreies Geschenk im Vorwahlkampf, das auch in den Ausschüssen nichts zu suchen hat." Schon im Jugendhilfeausschuss sei erkennbar gewesen, dass dem Vorschlag jeder Kompass fehle. So sei es originär nicht Sache der Stadt, sondern des Bundes, niedrige Einkommen via SGB zu entlasten, und das geschehe auch. Ein wenig mehr Spielraum hat die Stadt immer noch, nur muss die Politik dabei handwerklich sauber bleiben. Daher setzen sich die Liberalen dafür ein, den Eltern im Einkommensbereich zwischen 1000 und 1150 Euro den fälligen KiTa-Mindestbeitrag pauschal zu erlassen, was allein durch den so entfallenden Verwaltungsaufwand schon gegenfinanziert wäre. Hier geht es um ein paar hundert Eltern knapp jenseits der jetzigen Freibetragsgrenze, die sich außer den je 20 Euro vor allem über den Wegfall des Antrag-Hickhacks freuen könnten.


13Jun
Seniorenpoliltik
Hans Lehmann
Hans Lehmann

Der Vorsitzende des Jenaer Seniorenbeirates Hans Lehmann (FDP) ist auf der gestrigen Landesversammlung der Landesseniorenvertretung Thüringen in Weimar zum Mitglied des Landesvorstandes gewählt worden. Den Vorsitz des 8 köpfigen Leistungsgremium übernahm gestern die ehemalige Sozialministerin des Freistaates, Irene Ellenberger.

In diesem Jahr kann die Landesseniorenvertretung auf ihr 15 jähriges Bestehen zurückblicken. Als Dachverband der örtlichen Seniorenvertretungen und kommunalen Seniorenbeiräte bündelt sie die Interessen der regionalen Vertretungen und unterstützt sie auf wirksame Weise. Damit hat sie einen großen Anteil daran, dass sich das Bild der älteren Generation im öffentlichen Bewusstsein stark gewandelt hat. Längst ist es akzeptiert, dass das Alter ein eigenständiger und erfüllter Lebensabschnitt sein kann.


13Jun
Europas schönster Wochenmarkt
Dr. Reinhard Bartsch auf dem Jenaer Markt
Dr. Reinhard Bartsch auf dem Jenaer Markt

(tlz) Der Jenaer Wochenmarkt kann sich sehen lassen! Das meint die FDP-Fraktion im Jenaer Stadtrat und will den weithin beliebten Markt zu "Europas schönstem Wochenmarkt" küren lassen. Die Chancen auf das Preisgeld von 15 000 Euro der Stiftung "Lebendige Stadt" stehen gar nicht so schlecht, meint Marktfan und FDP-Fraktionsvize Dr. Reinhard Bartsch.

Gestern war mal wieder Markttag: Ein Duft von frischen Blumen lag in der Luft, der Spargelmann türmte blitzblankes Gemüse auf, nebenan gab´s eine Käseprobe gratis und irgendwo erklang Musik. Spätestens seit Schließung der letzten Baulücken ist der Jenaer Markt ein Schmuckstück geworden. Mit kleinen Verbesserungsmöglichkeiten, was zum Beispiel die Anordnung der Händlerfahrzeuge betrifft. Die versperren mit ihren Kühlaufbauten im Moment den Blick auf den schön sanierten Bismarckbrunnen.

Thüringer Landeszeitung


12Jun
FDP will Rentensysteme vereinheitlichen
Pressegespräch Uwe Barth u. Heinrich Kolb
Pressegespräch Uwe Barth u. Heinrich Kolb

Die Rentenberechnungen und Rentenzahlungen beinhalten in Deutschland Ungerechtigkeiten - und zwar in Ost und West. In den neuen Bundesländern liegt der Rentenwert, der wesentlich die Höhe der Renten bestimmt, 12,1 Prozent unter dem Rentenwert West. Dafür gibt es in den neuen Ländern die sogenannte Lohnhochwertung, die dazu führt, dass jeder hier bezahlte Euro Rentenbeitrag zu höheren Rentenansprüchen führt, als ein Beitragseuro im Westen. Ursache für beides ist die Übernahme des Rentensystems der ehemaligen DDR in das Rentensystem der Bundesrepublik. Eine Übernahme 1:1 hätte in den Jahren nach 1990 dazu geführt, dass die meisten Rentner im Osten Renten unterhalb des Existenzminimums erhalten hätten. Nur aufgrund der unterschiedlichen Behandlung von Ost und West waren die Steigerungen der Ostrenten - zwischen 1992 und 1998 eine Zunahme um 100 Prozent - möglich. Allerdings sollte die Umstellung eine Übergangslösung sein. Nach bald 20 Jahren ist diese unverständlich geworden und hat ihren Zweck erfüllt.

"Verwunderlich ist es also nicht, dass es starke Ungerechtigkeitsgefühle im Osten wie im Westen gibt", meint Uwe Barth, Bundestagsabgeordneter und Landeschef der FDP Thüringen. Er nahm sich des Problems mit weiteren Fraktionskollegen an. Hierzu hatte Barth im März eine Kleine Anfrage der Fraktion unterstützt, die die Bundesregierung nach dem Stand der Rentenüberleitung befragte. "Die Problematik wurde auch von der Bundesregierung grundsätzlich bestätigt", so Barth. Die FDP-Bundestagsfraktion erarbeitete ein Konzept für ein einheitliches Rentenrecht in Ost und West. Gemeinsam mit dem rentenpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Heinrich Kolb, MdB, präsentierte Barth den entsprechenden Bundestagsantrag heute in Berlin.


11Jun
Rente
Uwe Barth, MdB aus Jena
Uwe Barth, MdB aus Jena

Die FDP-Bundestagsfraktion will ab 2010 ein einheitliches Rentenrecht in Ost- und Westdeutschland durchsetzen. Ein entsprechender Antrag der FDP Bundestagsfraktion liegt bereits vor. Der Jenaer Bundestagsabgeordnete und FDP-Landeschef von Thüringen Uwe Barth wird diesen Antrag gemeinsam mit weiteren Fraktionskollegen morgen bei einem Pressegespräch in Berlin vorstellen. "Die FDP habe als bisher erste und einzige Fraktion im Deutschen Bundestag ein Konzept zur Vereinheitlichung des deutschen Rentenrechts ausgearbeitet", sagte Barth heute. Der Antrag ist bereits in den Deutschen Bundestag eingebracht worden und soll nach Ansicht der Liberalen noch vor der Sommerpause beraten werden. "Nahezu 20 Jahre nach der Wiedervereinigung gelten in Deutschland immer noch zwei unterschiedliche Rentenberechnungssysteme. Dies führt zu Nachteilen im Osten und auch zu Nachteilen im Westen. Bereits kurz nach der Wiedervereinigung bestand das Ziel, relativ rasch in ein einheitliches Rentensystem überzugehen. Bis heute ist nichts passiert. Wir wollen das ändern", so Barth. Er verwies darauf, dass mit dem jetzigen System der Aufholprozess in den neuen Ländern auch in Sachen Rechnungswerte in der Rentenversicherung noch unabsehbare Zeit andauern werde.


11Jun
Jenaer Wochenmarkt
Jenaer Markt
Jenaer Markt

Jährlich prämiert die Stiftung "Lebendige Stadt" stets in einer anderen Kategorie Projekte in Städten und Gemeinden, die in besonderer Weise Vorzeigecharakter haben und sich somit andernorts zur Nachahmung empfehlen. Dazu ruft die Stiftung europaweit in einem Wettbewerb Städte, Gemeinden, Institutionen, Universitäten, Vereine und Private auf, sich mit ihren Projekten zu bewerben. Eine fachkundige Jury mit unabhängigen Experten bewertet die Bewerbungen und wählt den oder die Sieger aus. In der Vergangenheit wurden Preise und Anerkennungen beispielsweise für besonders innovative und gelungene Konzepte für Museen, Stadtplätze, innerstädtische Wohnräume, Sportstätten oder Spiel- und Freizeitplätze vergeben.
Der Preis ist mit 15.000,- Euro dotiert und wird in feierlichem Rahmen an repräsentativen Orten verliehen.

Der Stiftungspreis 2008 ist "Europas schönster Wochenmarkt".

Die FDP Fraktion im Jenaer Stadtrat befürwortet eine Bewerbung der Stadt Jena auf diesen Preis. "Zwar gibt es nichts, was nicht noch besser gemacht werden könnte, aber ich rechne mir für den Jenaer Wochenmarkt mit seinem speziellem Flair gute Chancen bei der Stiftungsjury aus", so der Fraktionschef der Liberalen, Andreas Wiese. Den Jenaer Rechtsanwalt führt sein Beruf in viele Städte der Bundesrepublik. Auf diesen Dienstreisen hat er so manchen Wochenmarkt anderer Städte kennen gelernt und weiß deshalb, dass sich der Jenaer Markt nicht verstecken muss. Als begeisterter Marktkunde, weiß Wiese am Jenaer Wochenmarkt besonders das Engagement der Händlerschaft zu schätzen. Die selbst organisierte Vertreterschaft der Jenaer Händler, der Händlerrat, versucht mit eigenen Ideen und Initiativen die Attraktivität des Marktes zu erhöhen. So wenn sie an den Sonnabenden für Musik sorgt, um den Kunden zum längeren Verweilen in Jenas Guter Stube einzuladen. "Und das, obwohl es die Verwaltung oder die Politik den Händlern nicht immer leicht macht", zeigt sich Wiese beeindruckt. Anders, als in vielen Kommunen zeichnet sich die Jenaer Händlerschaft durch langzeitliche Beständigkeit aus. Einige sind bereits in zweiter oder dritter Generation auf dem Markt tätig. Andere haben sich durch ihre Beständigkeit in den vergangenen Jahren das Vertrauen der Jenaer und seiner Gäste erworben.

"Der Bewerbungsbogen hat einen Umfang von gerade mal vier Seiten. Diese auszufüllen ist ein vertretbarer Aufwand angesichts der ausgelobten Summe", so Fraktionsmitglied Dr. Reinhard Bartsch abschließend.
Die Stiftung "Lebendige Stadt" widmet sich den europäischen Städten als Zentren für Leben, Arbeiten, Wohnen, Kommunikation, Kultur und Handel. In diesem Rahmen ist der Zweck der Stiftung gerichtet auf die Förderung von Projekten der allgemeinen Daseinsfürsorge.


11Jun
Marketing
Andreas Wiese
Andreas Wiese

(TLZ Jena) Weshalb nur? - Der Vorschlag der FDP-Fraktion zur verbesserten Plakatwerbe-Kultur an den Einfahrtstraßen ist unter den Beschlussanträgen des Stadtrats eine Art ewige Sau, die immer wieder durchs Dorf getrieben wird: Schon im November war der Antrag gestellt, dann in Fachausschüsse rückverwiesen, dann in punkto Rats-Abstimmung wieder verschoben worden - und steht nächsten Mittwoch abermals auf der Tagesordnung.

Dabei ist es ein lauteres Ansinnen der Liberalen: Schluss mit diesem Anblick der an Lichtmasten unschön verrutschten oder übereinanderhängenden Werbeplakate! Her mit so genannten Auslegern, die den Plakaten an den Masten einen ordentlichen Rahmen geben. "Komischerweise geht das in anderen Städten", sagte gestern Fraktions-Chef Andreas Wiese.

Thüringer Landeszeitung


09Jun
Pressebericht Ostthüringer Zeitung
Vereinsvors. Matthias Wetzel und P. Röhlinger
Vereinsvors. Matthias Wetzel und P. Röhlinger

Männerchor der Abbe-Siedlung feiert 55. Stiftungsfest mit neuem Ehrenmitglied

Dass Peter Röhlinger alte Studentenlieder singen kann, das stellte er dieses Jahr bereits bei der Aufnahme einer CD unter Beweis.
Am Sonnabend wurde Jenas Alt-OB nun auch ganz offiziell in den Bund der Sänger aufgenommen. Der Männerchor der Ernst-Abbe-Siedlung ernannte den 69-Jährigen anlässlich des 55. Stiftungsfestes auf dem Fuchsturm zum Ehrenmitglied des Vereins. "Mit Geld konnte er uns zwar nie helfen, aber als OB hatte Herr Röhlinger immer ein offenes Ohr für den Chorgesang und nahm gern an unseren Konzerten teil", begründet Schatzmeister Dieter Merten die Ehrung für den ehemaligen Kommunalpolitiker.

OTZ vom 08.06.2008


06Jun
 
(vlnr) Hr. Schlag, Hr. Zausch u. Hr.Dr. Möller
(vlnr) Hr. Schlag, Hr. Zausch u. Hr.Dr. Möller

Diese Woche feierte unser Parteifreund und ehemaliger Unternehmer aus Crossen nachträglich seinen 65. Geburtstag. Der Bürgermeister aus Silbitz Lothar Schlag und der Kreisvorsitzende Dr. Dietmar Möller überbrachten die Glückwünsche der Kreisliberalen. Ulrich Zausch der nunmehr seinen Ruhestand geniesen kann ist am 20. Mai, seinem Geburtstag, in einem wohlverdienten Urlaub gewesen und holte diese Woche die Feierlichkeiten nach. Wir freuen uns für ihn und wünschen noch viel Schaffenskraft für die Zukunft.

Der Kreisvorstand


05Jun
 

Die Jenaer Delegierten der FDP können auf einen sehr erfolgreichen Bundesparteitag zurückblicken. So wurde zum Beispiel unser Thüringer Antrag, auf Energie und Kraftstoff den verringerten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent zu erheben, zunächst vom Bundesvorstand übernommen und anschließend vom Bundesparteitag beschlossen. Der ebenfalls aus Thüringen mitgebrachte Antrag zum Stopp des von der Bundesregierung geplanten Gesundheitsfonds wurde sogar einstimmig angenommen.

Zuvor hatte Guido Westerwelle in seiner anderthalbstündigen Rede der Regierung vorgeworfen, die Mittelschicht zu vernachlässigen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass der Liberalismus nach dem Motto diffamiert wird, wer nicht für eine staatliche Umverteilung ist, muss etwas gegen soziale Gerechtigkeit haben." Vor allem die arbeitende Bevölkerung und die Mitte der Gesellschaft würden vergessen. Diese halte aber die Gesellschaft zusammen. "Bei dieser Regierung sind doch alle, die arbeiten, die Deppen der Nation."

In der Hauptsache, so FDP-Landeschef Uwe Barth, seien vom Bundesparteitag die richtigen Signale ausgegangen. "Ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem muss durchgesetzt werden. Wir haben deutlich gemacht, dass besonders die Arbeitnehmer entlastet werden müssen."

Aus Jena waren FDP-Landeschef Uwe Barth, Thomas Nitzsche, Yvonne Probandt, Peter Röhlinger und Herbert Schlotheim am vergangenen Wochenende nach München gereist.


04Jun
 
Delegierte aus Thüringen
Delegierte aus Thüringen

München-Eisenberg. Unter diesem Motto trafen sich die Liberalen am vergangenen Wochenende in München zu Ihrem 59. Bundesparteitag. Unter den Delegierten aus Thüringen vertrat der stellvertretende Kreisvorsitzende, Holger Joseph (Bild 2.vl), die Kreis-FDP und den Saale-Holzland-Kreis. Mit zahlreichen Anträgen im Gepäck reiste man in die Neue Messe München und setzte sich an zwei Stellen auch durch. Zum einen beim Stop des Irrsinns zur Gesundheitsreform mit dem im nächsten Jahr kommenden Gesundheitsfond und den vereinheitlichten Beitragssatz der gesetzlichen Krankenkassen und zum anderen beim "Brotpreis des 21.Jh". Zu unserer Beschlußlage gehört nun auch, dass die FDP den verminderten Mehrwertsteuersatz von 7% auf Energie, Öl, Gas etc. anwenden bzw. durchsetzen möchte. "Die Teilhabe der Menschen unserer Gesellschaft benötigt nicht nur Essen und Trinken, sondern auch Strom, Wärme und Benzin", so Joseph. Weiter "Deutschlands "Mitte", die Menschen, die jeden Morgen aufstehen, die Kinder versorgen, zur Arbeit gehen und das Steueraufkommen für den Staat erwirtschaften, müssen entlastet werden, müssen mehr Netto vom Brutto behalten können, müssen die Möglichkeit erhalten eben nicht in den Bereich der Armut abzurutschen. Die Armut in Deutschland wächst von oben nicht von unten!" Ein weiteres Ziel der Liberalen ist, um "mehr Netto für alle" zu erreichen, das überarbeitete und mit unserem Bürgergeld erweiterte Steuerkonzept. Es ist einfach und gerecht und wurde in vielen Medien bereits vorgestellt. Wer mehr darüber erfahren möchte, kann sich mit uns in Verbindung setzen. Nehmen Sie wieder teil am politischen Leben in Deutschland und helfen Sie mit, dass der Wechsel in unserem Land gelingt.

Holger Joseph