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News - Archiv: Mai 2008

30Mai
Forschungspolitik
Uwe Barth, MdB aus Jena
Uwe Barth, MdB aus Jena

Im Rahmen der Debatte im Deutschen Bundestag zum Bundesbericht Forschung und Innovation 2008 hat Uwe Barth, MdB die beigefügte Rede gehalten. Hierin hat er vor allem massiv die Bewerbung Jenas als Sitz des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) unterstützt. Das EIT als prestigeträchtiges Millionenprojekt der EU trifft in Jena auf eine hervorragende Forschungsinfrastruktur und auf fachlich beste Bedingungen, um im weltweiten Forschungswettbewerb mithalten zu können.
Das EIT soll sich insbesondere mit der Forschung zu Klimawandel, erneuerbaren Energien und der nächsten Generation von Informations- und Kommunikationstechnologien befassen. Ein weiteres Ziel ist es, Europas Universitäten und Unternehmen zu verbinden.


30Mai
Standortpolitik
Uwe Barth
Uwe Barth

Jena hat sich als Sitz des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) beworben und wurde dabei in der gestrigen Bundestagsdebatte vom Jenaer Abgeordneten Uwe Barth aktiv unterstützt. Jetzt sind von den EU-Forschungsministern als Standortkriterien festgelegt worden: EU-Beitrittsland und bisher noch keine Europäischen Institutionen angesiedelt. Damit ist Jena aus dem Rennen.
Dazu Uwe Barth: Als Abgeordneter aus Jena bin ich über das Verhalten der EU-Forschungsminister und damit auch von Bundesforschungsministerin Schavan beim Europäischen Institut für Technologie enttäuscht. Jena ist ein exzellenter Forschungs- und Universitätsstandort. Mit Jena braucht sich Deutschland bei einer Bewerbung für das EIT nicht hinter anderen europäischen Ländern zu verstecken.


28Mai
 
Holger Joseph
Holger Joseph

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Holger Joseph vertritt am Wochenende als Delegierter des Bundesparteitages der FDP den Saale-Holzland-Kreis in München. Die Liberalen aus Thüringen haben mehrere Anträge im Gepäck, die die Probleme hier in Thüringen anpacken, jedoch auf Bundesebene geregelt werden müssen. Hauptthema wird die Steuerpolitik sein, so der Leitantrag der Bundespartei. Erstmals soll das vereinfachte Steuerkonzept der FDP mit dem "liberalen Bürgergeld" verbunden werden. Konsens findet das mit der Ergänzung weiterer Anträge der Thüringer, weil die Schwerpunkte auf Chancengerechtigkeit, sozialer Marktwirtschaft und den Abwanderungsstop für unser Bundesland liegen. Dafür muß es gelingen die Firmenansiedlung wesentlich zu vereinfachen, damit Arbeitsplätze zu schaffen und so eine Perspektive für die bisher abwandernden Menschen anzubieten. Diese und weitere Konzepte reichen natürlich schon weit in das kommende Superwahljahr hinein, mit denen die Thüringer FDP auch den Einzug in den Landtag schaffen wird. Über die Ergebnisse werden wir Sie im Nachgang auf unserer Internetseite www.fdp-shk.de bzw. über die Presse informieren.

Der Kreisvorstand


28Mai
öffentliche Einrichtungen
Fraktionsvize Reinhard Bartsch
Fraktionsvize Reinhard Bartsch

Die FDP Fraktion im Stadtrat Jena spricht sich für den Erhalt des Ostbades aus. "Eine 100.000 Einwohner Stadt muss ein Freibad haben", so der Fraktionsvize Dr. Reinhard Bartsch. Freibäder, als öffentlich betriebene Einrichtrungen der Städte und größeren Gemeinden haben eine über 100-jährige Tradition in Deutschland, wohl wissend, wie wichtig Schwimmen für die Erhaltung und Stabilisierung der Gesundheit der Menschen ist. In einer Stadt, in der man sich ein "KuBuS - Zentrum für Kultur, Begegnung und Sport" mit unüberschaubaren Folgekosten leistet oder über ein Künstlerhaus der Luxusklasse wie die Rosenthal-Villa Gedanken macht, soll ein Freibad geschlossen werden? Unglaublich. Was sollen die Kinder in den Ferien machen? Sollen sie nach Kahla oder Camburg fahren? Angesichts der steigenden Benzinpreise ein teurer Spaß für die Eltern. "Was das Aufwärmen des Wassers betrifft, so kann man doch vorzüglich auf die Erfahrungen des von der Städtischen Bädergesellschaft verwalteten Solarbeheizten Freibad in Leutenberg zurückgreifen", so Bartsch abschließend.


27Mai
 

Am kommenden Wochenende (vom 31. Mai bis zum 1. Juni) findet in München der 59. Bundesparteitag der FDP statt.
Mit FDP-Landeschef Uwe Barth, Kreisvorsitzenden Thomas Nitzsche,
Alt-OB Peter Röhlinger und Vorstandsmitglied Yvonne Probandt als Delegierte sind die Jenaer Liberalen in München gut vertreten.

Mit im Gepäck haben die vier Jenaer auch zahlreiche Thüringer Anträge. So fordert die FDP Thüringen zum Beispiel ein Nationales Zentralabitur und setzt sich dafür ein, dass sich die Bundesländer im Zuge der Entwicklung einheitlicher Bildungsstandards für die sekundäre Oberstufe auf die Durchführung bundesweiter, einheitlicher Prüfungen für das Abitur verständigen.

Im Zentrum des Bundesparteitages sollen die Steuerpolitik und damit Leistungsgerechtigkeit, Chancengerechtigkeit und die Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft stehen. Den zweiten Schwerpunkt legen die Liberalen auf die Forschungsfreiheit in Deutschland. Nach Ansicht der Liberalen ist die Innovationsfähigkeit des Landes der entscheidende Faktor für zukunftssichere Arbeitsplätze. Die FDP setzt sich für uneingeschränkte Grundlagenforschung ein. Das betrifft unter anderem die Bereiche Stammzellforschung, Gentechnik und Kernenergie, in denen der Staat aus ideologischen Gründen Forschung einschränkt.


09Mai
Sauberkeit
Fraktionschef A. Wiese
Fraktionschef A. Wiese

Die Sauberkeit im Stadtgebiet hat sich - insbesondere durch den Einsatz der Kleinkehrmaschinen - nachhaltig verbessert. Nur Hundekot und ausgespuckte Kaugummi erweisen sich noch als große Belästigungen. Läuft man die August-Bebel-Straße oder am Paradies entlang, stößt man unweigerlich auf diese Hinterlassenschaften. In den Flaniermeilen vieler Städte findet man Hundekottütenbehälter. In Jena sind sie dem Vandalismus zum Opfer gefallen. Doch kann man deshalb den Hundekot auf unseren Gehwegen nicht entschuldigen. Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass der Hundehalter den Auswurf seines besten Freundes sofort beseitigt. Deshalb hat die FDP-Fraktion einen Beschlussantrag eingebracht, wonach jeder Hundegassiführer eine Kottüte bei sich haben möge. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt in diesem Punkt zu ergänzen. Denn dadurch würde der ernsthafte Vorsatz zur sofortigen Beseitigung des Auswurfs sichtbar und glaubhaft.


07Mai
Landespolitik
Uwe Barth, MdB
Uwe Barth, MdB

Der Thüringer FDP-Landesvorsitzende, Bundesvorstandsmitglied UWE BARTH, hat heute den Verzicht PETER KRAUSES auf das Amt des Thüringer Kultusministers als "richtige Entscheidung" bezeichnet. KRAUSE habe sich "fachlich für den Posten nicht besonders qualifiziert". Dies gelte allerdings auch für die designierte Justizministerin MARION WALSMANN, die als DDR-Volkskammerabgeordnete das Tiananmen-Massaker in Peking gerechtfertigt hatte.