FDP Jena-Saale-Holzland - Die Liberalen online

Kreisverband Jena-Saale-Holzland

close× Telefon: in Arbeit :-) Fax: ---

News - Archiv: März 2008

27Mär
Haushalt
Dr. Reinhard Bartsch
Dr. Reinhard Bartsch

Jena. (tlz) Auf die Nachhaltigkeit des Geldeinsatzes legt die FDP-Fraktion Wert bei der Diskussion über die Verwendung der etwa 16 Millionen Euro Mehreinnahmen bei den Gewerbesteuern. "Wir wollen zuerst, dass auf die laut Haushalt geplante Neuverschuldung der Stadt mit einem 7-Millionen-Kredit verzichtet wird", sagt Dr. Reinhard Bartsch, der stellvertretende Fraktionschef der FDP. Eine gewisse Summe solle zudem in den Schuldenabbau der Stadt fließen. "Darüber hinaus möchten wir prüfen lassen, ob durch weitere Gelder das Schulsanierungsprogramm beschleunigt werden kann", fügt Andreas Wiese, der Fraktionschef hinzu. Beispielsweise die Neuausstattung des Berufsschulzentrums in Göschwitz müsse die Kommune übernehmen, da sei Geld gut angelegt, ebenso wie in der Schillerschule, die im Sanierungsstau hänge. Investition in die Bildung sei allemal nachhaltig.


19Mär
Johannsmeier-Denkmal
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

Das öffentliche Lavieren mit immer neuen Gegenargumenten ist nicht länger plausibel. Hat man sich nun endlich auf einen Standort geeinigt, an dem zugleich auch die Ästhetik konsensfähig wäre, zieht sich der OB nun auf das (auch nicht mehr ganz neue) Argument zurück, es gebe öffentliche Kritik am Denkmal. Das ist unbestreitbar der Fall, aber erstens: "eine kritische Mehrheit unter den Bürgern" sehe ich nicht. Es liegt in der Natur der Sache, dass hier die Kritiker lauter rufen als die Befürworter. Und zweitens: Wollen wir künftig bei jedem Denkmal warten, bis sich alle hunderttausend Jenaer unisono mit feuchten Augen um den Hals fallen? Das wird man nie erleben. Ein Denkmal soll keine Wohlfühlveranstaltung sein, sondern es soll zur Auseinandersetzung mit seiner Aussage anregen - auch und gerade zur kritischen. Ich erinnere an die republikweit noch viel heftigere Kritik, der vor seiner Errichtung das Holocaust-Mahnmal in Berlin ausgesetzt war; auch diese war bald danach verklungen.
Haben Sie also den Mut zur Entscheidung, Herr Schröter! Die schulden Sie erstens Herrn Johannsmeier, der auch mit einem klaren Nein sicher leben könnte, besser zumindest als mit dem Versuch, seinen Entwurf hintenrum durch eine "Alternativlösung" zu beerdigen. Offenes Visier bitte! Sie haben hier zweitens die seltene Gelegenheit, in einem Stadtrat-Patt mit Ihrer einen Stimme Richtlinienkompetenz auszuüben. Sie sollten nicht länger versuchen, Nein zu handeln, ohne Nein zu sagen.


18Mär
 
Möller, Fuchs, Meinhardt, Burgold (vlnr)
Möller, Fuchs, Meinhardt, Burgold (vlnr)

Zum 50. Geburtstag von dem Parteifreund und Bürgermeister von Rattelsdorf Jürgen Meinhardt gratulierten der 1. Beigeordnete des Kreises und Kreisvorsitzende der FDP Dr. Dietmar Möller sowie von der Gemeinde Hr. Fuchs und Hr. Burgold. In der 90 Seelen-Gemeinde mit diesem liberalen Bürgermeister werden bei Wahlen Ergebnisse von über 80% eingefahren, was für die gute Politik vor Ort spricht. Bürgernähe und Einsatzbereitschaft zeichnen dieses Vertrauen aus und so wünscht der gesamte Kreisvorstand weiterhin viel Schaffenskraft und Zuspruch für die Arbeit in der Gemeinde.
"Mach weiter so!"

Der Kreisvorstand


13Mär
Sport
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Die Diskussion um die Stadionnutzung hinsichtlich des Pokalspiels SV Schott Jena und FC Rot-Weiss Erfurt gerät in eine beträchtliche Schieflage.
Dazu erklärt Andreas Wiese
FDP-Stadtratsfraktionsvorsitzender und
Ausschussvorsitzender des Werkausschusses KIJ

Zu den Fakten:
Die Auslosung des Thüringer Fußballhalbfinalpokals hatte die Spielpartie SV Schott Jena gegen Rot Weiß Erfurt ergeben. Somit Heimrecht beim SV Schott Jena.
Nicht nur wegen dem zu erwartendem Zuschauerinteresse, sondern insbesondere wegen Sicherheitsbedenken sollte dieses Spiel ins Ernst-Abbe Sportfeld und zwar ins Stadion verlegt werden.
Eigentümer dieses Stadions ist die Stadt Jena. Der FCC wurde von der Stadt Jena über dieses Vorhaben informiert.
Hinsichtlich der Erstellung des Sicherheitskonzeptes, die Bereitstellung von Ordnern pp. lag somit im alleinigen Herrschaftsbereich des SV Schott Jena.
Die Sicherheitsfirma der BRU hatte den Auftrag zunächst angenommen, ihn dann an eine "Tochterfirma" weitergegeben und diese hat dann in der Sicherheitsberatung am Montag mitgeteilt, dass sie den Auftrag nicht annehmen wird.
Damit konnte der SV Schott Jena die geforderten Sicherheitsbedingungen nicht erfüllen, was letztendlich zur Spielverlegung geführt hat.


10Mär
Denkmal für Verfolgte des DDR-Regimes
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

Kaum zu glauben, aber einmal mehr typisch für den politischen Stil an der Verwaltungsspitze, wie sich unser OB vor einer Entscheidung zum Johannsmeier-Denkmal drückt. Da könnte er (aufgrund der koalitionsfreien Lage selten genug) einmal völlig frei entscheiden, da hätte er es einmal in der Hand, im Stadtrat-Patt mit seiner eigenen Stimme den Ausschlag zu geben. Aber weia: diese Entscheidung ist einfach zu wichtig, um sie mit nur einer Stimme Mehrheit herbeizuführen. Klar, so oder so müßte man sich, ohne mit der eigenen Stimme in einem der beiden Lager aufzugehen, nicht nur für das eine, sondern damit eben zugleich für die ganze Stadt sichtbar auch gegen das andere entscheiden. Man kann es eben in der Politik nicht allen in allem Recht machen, schon gar nicht, wenn man vorn dran steht. Gerade dort muß man selber Zeichen setzen. Richtlinienkompetenz nennt man das, und ich wünschte mir, dass sie endlich einmal (und nicht nur in dieser Frage) ergriffen würde. Freilich finde ich mich als Demokrat mit einer solchen Entscheidung auch dann ab, wenn sie knapp ausfällt und mir das Ergebnis am Ende persönlich nicht schmeckt. In dem Fall freilich auch nicht ohne Kritik, aber die hält ein Politiker locker aus, wenn hinter seinen Entscheidungen eine klare Linie steht. Hier aber wird gar nichts entschieden, sondern wieder einmal versucht, es irgendwie allen ein bißchen recht zu machen.