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News - Archiv: Oktober 2007

25Okt
Pressemitteilung

Der deutsche und damit auch der Jenaer Bürger wird momentan "gebeutelt" wie lange nicht mehr. Die Lebenshaltungskosten einer durchschnittlichen Familie sind in den letzten Jahren durch gravierende Erhöhungen des Öl-, Gas-, Benzin- und Strompreises erheblich gestiegen. Weitere Erhöhungen des Gas- und Strompreises stehen an. Der Wegfall von Steuervergünstigungen durch die neue Bundesregierung ergibt weitere finanzielle Belastungen, denen kein entsprechender Mehrverdienst gegenübersteht.

Die geplante Grundsteuererhöhung der Stadt Jena für 2008 wird von den Eigentümern auf die Mieter umgelegt. Dadurch entstehen noch höhere Nebenkosten, die von den Mietern kaum noch zu verkraften sind.

Die Grundsteuererhöhung von 380% auf 420% beträfe sowohl jungen Familien und ältere Mitbürger, die ihre Immobilie als Altersvorsorge nutzen, aber auch alle Mieter, auf deren Miete die Steuer sofort umgelegt würde. Für eine Familie, bei der am Monatsende kein Geld übrig bleibt, ist auch eine Mieterhöhung um wenige Euro bitter!


22Okt
in der tlz gefunden

von Lioba Knipping
In der Stadtverwaltung Jena liegt einiges im Argen.
Selbst Außenstehende spüren langsam, dass nicht alles so läuft, wie es sollte.
Es ist offensichtlich: Der OB kümmert sich nicht genügend um seine Stadt. Aufräumen ist angesagt, Personalentscheidungen sind notwendig.
Als „Außenminister“ – wie er sich selbst gerne kokett bezeichnet, ist Schröter lieber in Sachen Mitteldeutschland unterwegs. Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mittelfristig näher zusammenzubringen, ist sein Ziel. Ein Ziel in schier unerreichbarer Ferne, selbst wenn Schröter wiedergewählt würde – 2011. Er selbst sagte einst im TLZ-Interview, die Wähler sollten ihn an seinen Taten messen…Und der Ministerpräsident riet ihm jüngst, beim TLZ-Zukunftspodium in Gera, Schröter solle sich lieber um seine Stadt kümmern. „Da hat er reichlich zu tun.“
Im übrigen: Die graue Eminenz im Hintergrund, die wegen einer Erkrankung – so hieß es damals – nicht als OB kandidierte, zieht längst die Fäden. Jeder weiß das, jeder kennt ihn mit Namen…

Jena braucht einen ersten Stadtpolitiker, der vorangeht, die Entscheidungen trifft, der weiß, wo es lang geht und keinen Zauderer an der Spitze. Kante sollte ein OB zeigen, Rückrat.
Doch die Wirklichkeit sieht anders aus: Jenas OB schwankt im Wind. Entscheidungen treffen andere. Die eigene Fraktion im Stadtrat versagt ihm die Unterstützung – bei Abstimmungen fehlen erst jüngst wieder Abgeordnete aus den SPD-Reihen…

Albrecht Schröter ist ein „Spieler“, ein „Zocker“, wie er selbst sagt. Ein Politiker zumal, der es allen Recht machen möchte. Er lässt sich vor Karren spannen, die er gar nicht ziehen möchte. Bedauern im Nachhinein ist das einzige, das Betroffene zu hören bekommen. Und das Versprechen: Ich mache es wieder gut. Hohle Phrasen, wie mancher erfahren musste.

In Kürze bricht der OB nach China auf. Eine Lustreise? Auf Steuerzahlerkosten? Was in aller Welt hat er dort zu suchen?
„Wenn einer, der mit Mühe kaum, geklettert ist auf einen Baum, schon meint, dass er…“- so geht die Rede über diesen OB mittlerweile in Jena, wo soviel Hoffnung und – unter Skeptikern – auch Fairness war. Er sollte erst einmal in Jena einiges wieder ins Lot rücken!

Die graue Eminenz lacht. Jeder kennt ihn mit Namen: Es ist Frank Jauch. Bei ihm lässt Schröter denken.


16Okt
Inselplatz
Kreischef Th. Nitzsche
Kreischef Th. Nitzsche

Heute äußert Minister Trautvetter implizit, deswegen aber um nichts weniger deutlich, Unterstützung für die FDP-Linie am Inselplatz. Die OTZ schreibt (TLZ ähnlich): "Im Zuge von Stadtumbau-Vorhaben seien die Wohnbebauung am Inselplatz förderfähig, und auch der Abriss des Horten-Kaufhauses, sagte Trautvetter." Und weiter: es gelte, "keine Zeit mehr zu verlieren, mahnte der Minister. Die Stadt sollte langsam wissen, was sie dort haben wolle."

Ich sage: Sie weiß es, nur einige wehren sich noch immer dagegen.
Thomas Nitzsche


16Okt
Stadtentwicklung
Thomas Nitzsche
Thomas Nitzsche

Es wäre mehr als schade, wenn das Thema Neubebauung des Inselplatzes die Jenaer zu nerven begänne. Dafür ist es einfach zu wichtig, soll hier doch das Bild der (Innen-)Stadt auf Jahrzehnte hin geprägt werden. Schön ist es zu beobachten, wie die eine Seite Punkt für Punkt jenen Entwürfen näher kommt, die aus der Feder der anderen schon seit Jahren vorliegen. So muss, wie von Herrn Seela (Fraktionsvorsitzender der CDU) zu hören war, der vorgesehene Ankermieter nunmehr sooo groß gar nicht sein – kann er ja auch gar nicht, denn der schon sprichwörtlich gewordene Schuhkarton erfährt einfach zuviel Gegenwind: durch realistische Kaufkraftstudien, durch architektonischen Sachverstand und nicht zuletzt aus Wahlbürgers Mund. Weniger schön ist, dass das Konzept der Liberalen, um sich trotzdem und noch immer politisch von ihm abgrenzen zu können, inhaltlich stets verkürzt dargestellt wird. Denn wir wollen eben nicht nur „lieber mehr Wohnungen am Inselplatz“, sondern einen gesunden und der absoluten Schlüssellage des Platzes angemessenen Mix aus Gewerbe und Gastronomie (im Erdgeschoss), Büroflächen (in den Etagen darüber) und ein ansprechendes Wohnraumangebot (bis unters Dach in der vierten oder fünften Etage). Kleinteiliges Gewerbe ist der Schlüssel für den von allen gewollten Lückenschluss nach Jena Ost, nur so würde die Saalstraße als Flaniermeile endlich wieder zum Bummeln einladen. Schwer vorstellbar bleibt es hingegen, dass sich die „Passantenströme“ auf ihrem Weg zum (sicher eher per Auto angefahrenen) „Ankermieter“ zuvor in der Oberlauengasse von einem Geschäft zum nächsten hangeln, wie Herr Seela es sich wünscht.
Thomas Nitzsche