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News - Archiv: August 2007

24Aug
Aktionen
Thüringer Landeszeitung vom 23.08.07
Thüringer Landeszeitung vom 23.08.07

Hans Lehmann, Thomas Nitzsche, Ingo Reimann von der FDP und Klaus Suppe bereiteten gestern in der Wagnergasse rund 60 Plakate vor, die ab heute auf Jenas Straßen hängen.

Foto: tlz/Katharina Reich


24Aug
Aktionen
Ostthüringer Tageszeitung vom 23.08.2007
Ostthüringer Tageszeitung vom 23.08.2007

In der Wagnergasse begann gestern die FDP mit Ihrer Plakataktion.
Im Bild v.r.: MdB Uwe Barth, Heike Seise, Ingo Reimann, Klaus Suppe, Thomas Nitzsche und Hans Lehmann.

Foto: OTZ/Döbert


23Aug
Aktionen

Jena: In der Wagnergasse klebten heute Mitglieder der Jenaer FDP Plakate gegen das Fest der Völker. Die Plakate gegen die für das zweite Septemberwochenende geplante NPD-Veranstaltung wurden vom Jenaer Runden Tisch für Demokratie entworfen. Dieser setzt unter anderem das Stadtprogramm gegen Rechtsextremismus und trifft sich mindestens zweimal im Jahr; das nächste Treffen ist am nächsten Montag. Jede Partei des Runden Tisches hat ein oder mehrere Stadtgebiete zugeteilt bekommen, in dem nun die Plakate angebracht werden. Allein heute wurden über 60 davon geklebt, und in den nächsten Tagen sollen noch mehr folgen. "Die gesamte Stadt soll zuplakatiert werden", sagte heute der Kreisvorsitzende der FDP Thomas Nitzsche. Weiterhin plant der Runde Tisch ein Konzert mit namhaften Künstlern als Gegenveranstaltung zum Fest der Völker.

Jena TV vom 22.08.2007


20Aug
Sommergespräch mit der TLZ
Andeas Wiese
Andeas Wiese

Ferien von der Politik? - Davon kann keine Rede sein. Stadtratsfraktions-Chef Andreas Wiese berichtete gestern von einem "Liberalen Sommer"; Wöchentlich einmal treffen sich FDP-Mitglieder, um zum Ferienende sechs, sieben wichtige kommunale Themen abgearbeitet zu haben. Wohl sei dabei mit einzublenden, dass die Kommunalwahl 2009 eher eine Personenwahl sein und thematische Kompetenz des einzelnen Kandidaten beim Wähler zählen werde.

Der "Riss zwischen Verwaltung und Stadtrat", das ist natürlich auch für den FDP-Fraktions-Chef ein zentrales Thema. In der OB-Ära Röhlinger, so denkt Andreas Wiese, habe nie eine Partei in dem Maße wie jetzt das Problem gehabt, dass man sie nicht mitnimmt, dass sie in den Meinungsbildungsprozess nicht eingebunden ist. "Die vollendeten Tatsachen - das ist das Problem." Und das fange bei einfachen organisatorischen Belangen an, wenn zum Beispiel die Sitzung einer Lenkungsgruppe auf 11 Uhr angesetzt wird - zu einer Zeit, da die ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates in der Regel ihrer eigenen Arbeit nachgehen müssen. "Warum nicht 17 Uhr?" Doch ist der "Riss" aus Andreas Wieses Sicht nicht einseitig verursacht.

Es passiere schon, dass in vorberatenden Fachausschüssen ein Thema in Abwesenheit von Vertretern aller Fraktionen einstimmig befürwortet werde, aber in der Stadtratssitzung wieder Fragen auftauchen und die Zustimmung verwehrt bleibe "Dann schieb ich als Verwaltung den Frust. Das kann ich verstehen." Andreas Wiese befürchtet, dass sich solche Auswüchse bis zum Kommunal- und Landtagswahljahr 2009 noch mehren werden. "Es wird auch Landespolitik im Stadtrat gemacht; man möge nur bedenken, dass sich mittlerweile ein Lagerwahlkampf abzeichnet." Kurzum; Vernünftige Kommunalpolitik zu bieten und die Leute zu überzeugen, 2009 an die Wahlurne zu gehen, "das wird ein schwieriges Unterfangen".


08Aug
Inselplatz
Vors. der FDP Fraktion: A. Wiese
Vors. der FDP Fraktion: A. Wiese

Mit dem Wunsch nach "mehr Sachlichkeit" verknüpft CDU Kreisvorsitzender Reyk Seela seinen Vorwurf an die Jenaer FDP, sie leide unter "Realitätsverlust". "Abgesehen davon, dass dies beides schon an sich nicht ganz zusammenpasst, hatten wir der CDU lediglich empfohlen, sich in städtebaulichen Fragen enger mit Minister Trautvetter abzustimmen. Wenn nun aber nachgekartet werden soll, dann müssen wir -- nach wie vor rein sachlich -- öffentlich einige Fehlwahrnehmungen korrigieren, denen Herr Seela seinerseits zu unterliegen scheint“, so FDP-Fraktions-Chef Andreas Wiese. Daher folgende zehn Anmerkungen zu Herrn Seelas Erklärung in der gestrigen OTZ:
1. Die Errichtung eines Einkaufzentrums als städteplanerischen Mut zu bezeichnen, dürfte nicht nur aus der Mottenkiste kommen, sondern ist zeitlich mehr als überholt. Heute spricht man in all den Städten, die gerade in den 70iger Jahren, den nunmehr von Herrn Seela wieder aufgegriffenen Vorschlag umgesetzt haben, nicht von städteplanerischen Mut, sondern von innerstädtischen Bausünden.
2. Welche Expertenanhörung meint Hr. Seela? Die Experten aus den Reihen der CDU mit eigenen Interessen zur Planung eines Einkaufszentrums, oder die städtisch beauftragte Gesellschaft FIRU? Die FIRU hat ihre Meinung gegenüber der Aufgabenstellung vom damaligen Stadtentwicklungsdezernenten Schwind (CDU) mehr als revidiert.
3. Welche hohen Grundstückspreise? Die erste vom Ex- Bürgermeister Schwind durchgeführte Ausschreibung zum Inselplatz erzielte Preise von 130 bis 160 €/qm!
4. Welche extrem hohen Erschließungskosten meint Herr Seela? Das Grundstück ist erschlossen!!! Die fehlenden inneren Erschließungskosten liegen im üblichen Rahmen!
5. Eine Kaltmiete wird im Wesentlichen vom Standard, Lage, Größe usw. der Wohnung bestimmt. Der Grundstückspreis bei der Erstellung eines Gebäudes spielt da eher eine sehr untergeordnete Rolle.


06Aug
Inselplatzbebauung
Fraktionschef Andreas Wiese
Fraktionschef Andreas Wiese

Die CDU Jena sollte beim Thema Inselplatzbebauung ruhig mal auf ihren Unionsfreund Bauminister Andreas Trautvetter hören. Der Thüringer Ressortchef hatte vergangene Woche in der Presse angekündigt, die Initiative seines Ministeriums für Bau und Verkehr „Genial zentral - Unser Haus in der Stadt“ zu erweitern. Damit verbunden ist die Absicht, mehr Geld für Innenstadtbelebung zur Verfügung zu stellen. Wörtlich sagte der Minister: „Wir wollen ganz gezielt Wohnungsbau in der Innenstadt fördern.“ „Genau das, was die Jenaer Bürger sich auch für den Inselplatz wünschen, wie wir durch mehrere Bürgerbefragungen ermitteln konnten“ so der Vorsitzende der FDP Stadtratsfraktion Andreas Wiese. Nur die CDU Jena hält weiterhin an den großflächigen Handel auf dem Inselplatz fest, wie im neulich erschienen CDU Magazin „pro Jena“ zu lesen war. „Machen wir uns nichts vor, bei einer großgliedrigen Bebauung des Inselplatzes würde wieder nichts anderes herauskommen, als ein überdimensionaler Eierkarton, ein Quader aus Stahl, Glas und Beton. Davon haben wir genug in den deutschen Innenstädten. Solch eine ‚großgliedrige Bebauung’ von CDU und SPD würde sich als weitere Sperre zwischen Wenigenjena und Innenstadt schieben. Das droht nicht zuletzt den Einzelhandel und das innerstädtische Leben um die Karl-Liebknecht-Str. auszutrocknen.“ so Wiese weiter.


03Aug
 
FCC gegen Nürnberg
FCC gegen Nürnberg

Am 4.September 2007,Anstoß 18.00 Uhr spielt der Deutsche Fußballpokalsieger 1.FC Nürnberg gegen den Thüringer Bundesligisten vom FC Carl-Zeiss Jena (Vereinsfarben: Blau-Gelb!) in Gotha.

Der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth lädt gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden Mike Wündsch zum Spiel nach Gotha. 500 Karten sind für interessierte FDP-Mitglieder und deren Familien bzw. Freunde geordert. Eine Karte kostet 10,-Euro. Wir wollen dieses Spiel auch im Sinne eines gesellschaftlichen Termins der FDP Thüringen nutzen und laden deshalb auch Freunde, Verwandte, Bekannte und Sympathisanten ein. Damit wollen wir den persönlichen Kontakt unserer FDP-Freunde untereinander auch außerhalb von Gremiensitzung vertiefen.

Die Karten liegen in der Landesgeschäftsstelle bis zum 24. August vor und können dort bestellt oder abgeholt werden.


02Aug
Windpark
Dr. Reinhard Bartsch
Dr. Reinhard Bartsch

Das Gebiet nördlich von Vierzehnheiligen/ Krippendorf ist im Regionalen Raumordnungsplan Ostthüringen und im Flächennutzungsplan der Stadt Jena als Vorranggebiet für Windenergie ausgewiesen. Im März dieses Jahres hat der Freistaat Thüringen auch diese Fläche als Vogelschutzgebiet an die EU nachgemeldet. Doch welche rechtlichen Konsequenzen hat die Ausweisung in Bezug auf den Windpark? FDP-Fraktionsvize Dr. Reinhard Bartsch hat nachgefragt. Hier die Antwort: Die Meldung des Vogelschutzgebietes führt dazu, dass das Landesverwaltungsamt (LVA) den Antrag auf Errichtung von Windkraftwerken neu überprüfen muss. Die erneute Anhörung der Stadt Jena dazu ist bereits erfolgt, wobei die Stadt ihr gemeindliches Einvernehmen nicht erteilt hat. Sollte vom LVA die Errichtung der Windkraftanlagen genehmigt werden, kann die Stadt den verwaltungsrechtlichen Klageweg gehen. Darüber hinaus beabsichtigt die Regionale Raumordnungsbehörde eine Überarbeitung des Regionalen Raumordnungsplanes Ostthüringen noch in diesem Jahr. Die erste Auslegung, die jetzt im August erfolgen soll, sieht kein Vorranggebiet für Windkraft im Bereich Vierzehheiligen/ Krippendorf mehr vor. Die FDP-Fraktion hatte sich seit langem gegen das Vorranggebiet ausgesprochen. Bereits in der vergangenen Wahlperiode traten Mitglieder der damaligen Fraktion aktiv dagegen auf, so Prof. Olaf Werner, welcher der vor Ort aktiven Bürgerinitiative rechtlichen Beistand bei der Vereinsgründung gab und Heinz-Jürgen Neugebauer, der als Beigeordneter – zuständig für die Jenaer Ortsteile – die Interessen der Vierzehnheiliger und Krippendorfer in den Jenaer Stadtratsgremien vertrat.


01Aug
Hochschulfinanzierung
Uwe Barth, MdB
Uwe Barth, MdB

Die Entscheidung des Bildungsministeriums von Mecklenburg-Vorpommern, die Hanse-Universität in Rostock als Deutschlands erste Fonds-finanzierte Hochschule zu genehmigen, ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Endlich scheint Bewegung in die deutsche Hochschullandschaft zu kommen. Nach dem Hochschulfreiheitsgesetz in Nordrhein-Westfalen kehrt nun auch im Norden ein Stück Freiheit an den Hochschulen ein. Durch ein interessantes Konzept tritt die Hanse-Universität Rostock in den Wettbewerb zu anderen Hochschulen. Dadurch wird der Student nicht mehr als notwendiges Übel neben der Wissenschaft angesehen. Er ist Kunde seiner Hochschule. Die Hochschule geht auf die Wünsche und Bedürfnisse des Studenten ein. Dadurch verbessert sich die Qualität der Studien- und Lehrbedingungen. Die Qualität der Ausbildung ist für die Hochschulabsolventen ein entscheidender Faktor für ein kurzes Studium und einen erfolgreichen Einstieg in die Berufswelt. Für die Steigerung der Qualität ist mehr Wettbewerb eine gute Voraussetzung.
Ich wünsche der Hanse-Universität Rostock auf ihrem Weg viel Erfolg und hoffe, dass diese Entscheidung der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern Schule machen wird.