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News - Archiv: Juni 2007

28Jun
Kommunalpolitik
Liberalix
Liberalix

"Der Jenaer Oberbürgermeister soll seine Stadt vernünftig führen, da hat er genug zu tun".

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus gestern in Gera


26Jun
 
A.Taeger und A.Stroukov in der Vopelius-Druckerei
A.Taeger und A.Stroukov in der Vopelius-Druckerei

Kristian Philler vom Verein "Jenaer Kunstwerkstatt e. V." freute sich gestern Abend über das große Interesse der FDP Jena und gab gern Auskunft über die Geschichte der Vopelius-Druckerei und berichtete dem Kreisvorstand über die aktuellen Probleme. Nicht zu Unrecht fragt er "Hat man Bernhard Vopelius bereits vergessen?" Im Gegensatz zu anderen Häusern mit kleinen Gedenktäfelchen, erinnert nichts an das für Jena bedeutende Lebenswerk des Liberalen Vopelius.

Der Verein "Jenaer Kunstwerkstatt e. V." gründet sich 2002 mit dem Ziel, die noch vorhandenen wichtigen Zeitzeugen unserer Jenaer Geschichte, vor allem auch das Archiv zu sichern.

Durch den Tod des Vopelius-Erben und -Teilhabers Otto Lochmann im Jahr 2006 ist die Arbeit des Vereins bzw. der Erhalt der Druckerei am historischen Standort jedoch gefährdet.


20Jun
 
Holger Joseph
Holger Joseph

Auf dem Bundesparteitag der Liberalen in Stuttgart am vergangenen Wochenende beschäftigten sich die Delegierten mit dem Leitantrag zur Kulturpolitik. Zum Hintergrund: Die öffentlichen Kulturausgaben sind von 2001 bis 2004 von 8,4 Milliarden Euro auf 7,8 Milliarden Euro zurückgegangen. Das ist ein Rückgang von rund 600 Millionen Euro in nur 3 Jahren. Der Raubbau der CDU-Landesregierung gegenüber der Kulturlandschaft erhielt eine deutliche Absage. Es ist schon sehr erstaunlich, dass der Kulturminister Jens Goebel nicht der größte Kritiker, sondern der vehementeste Verteidiger der Kürzungen des Landeskulturetats ist. Diese Kürzungen sind nicht nur eine vollkommen verfehlte negative Akzentsetzung, sondern auch volkswirtschaftlich unsinnig und kontraproduktiv in einem Land, in dem die Kultur einen so wichtigen Wirtschaftsfaktor darstellt, sind sich die Thüringer Delegierten einig.

Die Thüringer Liberalen haben sich mit ihren Anträgen zur frühkindlichen Bildung weitgehend durchsetzen können. Mit großer Zustimmung wurde auch der Thüringer Antrag gegen das unkontrollierte Ausspähen privater Computer angenommen. Die FDP lehnt die "heimliche Onlinedurchsuchung" strikt ab.

Der Kreisvorstand


18Jun
Bundesparteitag
Uwe Barth & Guido Westerwelle
Uwe Barth & Guido Westerwelle

Der FDP-Bundesparteitag vom vergangenen Wochenende hat aus Sicht des Thüringer Landesvorsitzenden Uwe Barth mehr für Thüringen getan, als der Landesparteitag der CDU. „Wir haben im sozialpolitischen Bereich, der frühkindlichen Bildung sowie für die Kulturpolitik deutlich mehr für den Freistaat machen können, als die Landes-CDU mit ihrer Louis-Trenker-Romantik", sagte Barth. Er bezeichnete die programmatischen Kernpunkte der CDU als "Rückfall in Zeiten der Alpenfilmchen mit Blauem Himmel und Bergkapellen". Barth sagte, dass "die Zukunft Thüringens sich nicht in der Nostalgie von Drei-Groschen-Romanen" widerspiegele. "Die Zukunft Thüringens liegt in den Hochschulen, Forschungseinrichtungen und innovativen Unternehmen. Dafür benötigen wir eine gute Ausbildung und eine brauchbare frühkindliche Bildung. Dafür haben wir am Wochenende viel getan." Uwe Barth wurde mit 69 Prozent erneut in den FDP-Bundesvorstand gewählt. Er konnte sein Wahlergebnis dabei im Vergleich zur letzten Vorstandswahl verbessern. Vorgeschlagen wurde Barth von Dr. Peter Röhlinger, Jenas FDP-Oberbürgermeister a.D. Mit an die 80 Prozent wurde der Thüringer Jürgen Lange erneut in den Rat der Europäischen Liberalen gewählt.


18Jun
Bundesparteitag
die Jenaer zum Parteitag
die Jenaer zum Parteitag

Besonders intensiv beschäftigten sich die Delegierten des Parteitages mit dem Leitantrag zur Kulturpolitik. Zum Hintergrund: Die öffentlichen Kulturausgaben sind von 2001 bis 2004 von 8,4 Milliarden Euro auf 7,8 Milliarden Euro zurückgegangen. Das ist ein Rückgang von rund 600 Millionen Euro in nur 3 Jahren. Der Raubbau der CDU-Landesregierung gegenüber der Kulturlandschaft erhielt eine deutliche Absage. Es ist schon sehr erstaunlich, dass der Kulturminister Jens Goebel nicht der größte Kritiker, sondern der vehementeste Verteidiger der Kürzungen des Landeskulturetats ist. Diese Kürzungen sind nicht nur eine vollkommen verfehlte negative Akzentsetzung, sondern auch volkswirtschaftlich unsinnig und kontraproduktiv in einem Land, in dem die Kultur einen so wichtigen Wirtschaftsfaktor darstellt, sind sich die Thüringer Delegierten einig.

Die Thüringer Liberalen haben sich mit ihren Anträgen zur frühkindlichen Bildung weitgehend durchsetzen können. Mit großer Zustimmung wurde auch der Thüringer Antrag gegen das unkontrollierte Ausspähen privater Computer angenommen. Die FDP lehnt die „heimliche Onlinedurchsuchung“ strikt ab.


13Jun
Bundespolitik
Landeschef Uwe Barth
Landeschef Uwe Barth

Vier Jenaer werden am kommenden Wochenende am Bundesparteitag der FDP teilnehmen. Dies sind der Landesvorsitzende der FDP Thüringen Uwe Barth (MdB), Jenas EX-OB Peter Röhlinger, Kreisvorsitzender Thomas Nitzsche und Vorstandsmitglied Yvonne Probandt. Der Bundesparteitag der Freien Demokraten findet vom 15. bis zum 17. Juni in Stuttgart statt. Die Thüringer FDP ist insgesamt mit 18 Delegierten vertreten.

Mit im Gepäck nach Stuttgart haben die vier Delegierten einen gemeinsamen mit der FDP Weimar, Gera und Sömmerda erarbeiteten Antrag zur Verbesserung der Nettoeinkommenssituation von geringen Arbeitseinkommen.

Dabei wenden sie sich strikt gegen die Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen und fordern ein existenzsicherndes Einkommen für Arbeitnehmer im Niedriglohnbereich durch Steuer- und Abgabensenkungen zu gewährleisten.

Jahrelang hat man durch steigende Sozialabgaben die Nettoeinkünfte der Arbeitnehmer abgeschmolzen und die Arbeit verteuert. Gleichzeitig wurden im Bereich der "Zweiten Miete" (Wasser, Abwasser, Müll, Strom, Gas, etc.) Kostensteigerungen zugelassen, die ihre Gründe nur in überdimensionierten Monopolapparaten haben.

Entlarvend muss man hinzufügen, dass die Einführung von Mindestlöhnen auch noch die Staats- und Sozialkassen bereichern soll, indem von jeder Lohnerhöhung ca. 50 % in diese Kassen fließen.


08Jun
Städtepartnerschaft
Kreischef Th. Nitzsche
Kreischef Th. Nitzsche

1,5 Mio. Gäste in 12 Tagen, das ist die seit 250 Jahren begangene Erlanger Bergkirchweih, zu der im Lichte von 20 Jahren Städtepartnerschaft die Jenaer FDP am 3.6. mit neunköpfiger Delegation anreiste (Kreischef Nitzsche, der in Erlangen bestens bekannte Peter Röhlinger, Fraktionsvize Bartsch, sowie die Parteifreunde Ludwig, Kästner (mit Gattin), Neugebauer, Mertes und Ballweg). Fraktion und Vorstand der Erlanger FDP hatten geladen, es gab lecker Hax’n, dazu was Frisches aus der Steinbach-Brauerei – und v.a. hoch erfreuliche Gespräche bei allerbestem Wetter. Der liberale Kontakt lebt wieder auf; nicht nur sollen die Besuche wieder regelmäßig stattfinden, sondern man hat sich auch schon Wahlkampfhilfe für die Großereignisse 2008 (für die Erlanger) und 2009 (für uns) zugesagt. So kann’s weitergehen!


05Jun
Ehrenamt
JuLi-Chef Paul Gellner
JuLi-Chef Paul Gellner

Der Kreisverband Jena der Jungen Liberalen lobt zum dritten Mal den „Grete Unrein“-Preis für das besondere ehrenamtliche Engagement im Jugendbereich aus. Erneut werden ehrenamtliche Projekte von Einzelpersonen und Personengruppen geehrt, die folgende Kriterien erfüllen:

1. Das Projekt wurde zwischen dem 1. Oktober 2006 und dem 30. September 2007 durchgeführt.
2. Das Projekt wurde in Jena oder in zugehörigen Ortsteilen bzw. von dort ansässigen Personen oder Vereinen durchgeführt.
3. Das Projekt wurde primär von Jugendlichen initiiert und durchgeführt und/oder es kam primär Jugendlichen zugute.
4. Das Projekt war in Ansatz und Durchführung mit den Grundsätzen des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates vereinbar.
5. Das Projekt wurde nicht von einer politischen Partei oder den ihr zugeordneten Vorfeldorganisationen durchgeführt.

Ihre Bewerbung mit Projektbeschreibung richten Sie bitte bis zum 30. September 2007 an die Geschäftsstelle der Jungen Liberalen (Wagnergasse 11, 07743 Jena; Stichwort: Ehrenamtspreis). Bitte Kontaktdaten nicht vergessen!

Eine unabhängige Jury wird im Oktober über die Vergabe der Preise entscheiden, die am 17. November in Form von Barschecks (ein 1. Preis à 500 Euro, zwei 2. Preise à 100 Euro) im Rahmen einer öffentlichen Festveranstaltung überreicht werden.

Mehr zum Grete-Unrein-Preis erfahren Sie unter www.julis-jena.de.


04Jun
 
Wahlkreisabgeordneter im deutschen Bundestag
Wahlkreisabgeordneter im deutschen Bundestag

Sehr geehrte Damen und Herren,

die schwarz-rote Mehrheit im Deutschen Bundestag hat eine Unternehmensteuerreform verabschiedet. Ich habe als Thüringer Abgeordneter der FDP im Deutschen Bundestag mit meiner Fraktion gegen diese Unternehmensteuerreform gestimmt, weil die neuen Steuervorschriften für viele - insbesondere mittelständische - Betriebe keine Entlastung und für die gesamte Wirtschaft neue Bürokratie mit sich bringen. Deutschland braucht einfache, niedrige und gerechte Steuern, damit die Unternehmen wieder in Arbeitsplätze investieren können.

Schwarz-Rot bestraft mit dieser Unternehmensteuerreform die eigenkapital- und gewinnschwachen mittelständischen Betriebe - obwohl gerade diese der Unterstützung bedürften. Schwarz-Rot benachteiligt mit dieser Unternehmensteuerreform darüber hinaus Investitionen in Forschung und Modernisierung, für Thüringen ist genau dies jedoch von existenzieller Bedeutung. Schwarz-Rot belastet mit dieser Unternehmensteuerreform die Betriebe mit zahlreichen neuen bürokratischen Pflichten.

Deutschland und auch Thüringen brauchen eine Unternehmensteuerreform, aber nicht diese. Wenn wir die dringenden Strukturprobleme in unserem Land jetzt nicht gründlich genug anpacken, werden Wirtschaft, Arbeitsmarkt und öffentliche Kassen von der nächsten Konjunkturkrise doppelt hart getroffen.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Barth