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News - Archiv: April 2007

25Apr
 
Holger Joseph
Holger Joseph

Am letzten Wochenende (21.April 2007) führten die Liberalen Thüringens ihren 20. ordentlichen Parteitag in Gera durch. Neben der Wahl der Bundesparteitagsdelegierten stand die Programmatik im Vordergrund. So schärften die Delegierten das Profil der Landespartei um ein wesentliches Stück in Richtung Wiedereinzug in den Thüringer Landtag 2009. Alles in allem stimmte so ziemlich alles rund um den Parteitag in der Geraer "Tonhalle" und deshalb nochmals ein Danke schön aus dem SHK an den FDP-Kreisverband Gera.

Der Kreisvorstand SHK


23Apr
Landesparteitag
Yvonne Probandt
Yvonne Probandt

Ausgesprochen erfolgreich waren die Jenaer Liberalen zum Landespartei der FDP Thüringen, der am vergangenen Sonnabend in Gera stattfand. Mit Yvonne Probandt, Landesvorsitzenden Uwe Barth, Kreisvorsitzenden Thomas Nitzsche und Jenas ehemaligem Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger konnten die Jenaer 4 der insgesamt 18 Thüringer Delegiertenmandate zum Bundesparteitag erringen. Der nächste findet im Juni in Stuttgart statt.

In Gera verabschiedeten die Delegierten einen Leitantrag, der die politischen Schwerpunkte für den Landtagswahlkampf 2009 beinhaltet. Vor allem geht es um eine bessere Verzahnung von Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung, eine hohe Qualität in der Bildung und den Abbau von Bürokratie. Die Freidemokraten sprachen sich gegen einen gesetzlichen Mindestlohn aus und fordern ein striktes Neuverschuldungsverbot für den Thüringer Landeshaushalt.


20Apr
Jugend dabattiert
Berthold Haustein (rechts)
Berthold Haustein (rechts)

Berthold Haustein, Mitglied er FDP Jena, belegte beim diesjährigen Landesfinale „Jugend debattiert“ in der Jahrgangsstufe 11 bis 13 einen hervorragenden zweiten Platz. Vorstand und Fraktion der FDP Jena gratulieren recht herzlich. Damit vertritt Berthold Haustein den Freistaat Thüringen beim Bundesentscheid im Juni in Berlin. Schirmherr ist Bundespräsident Horst Köhler. 1200 Schüler ab der Klasse 8 beteiligten sich am Landeswettbewerb in Thüringen. Es war der fünfte dieser Art in Thüringen.


16Apr
Kindertagesstätten
Fraktionsvorsitzender A. Wiese
Fraktionsvorsitzender A. Wiese

Vorab drei Fakten, die in der aktuellen Debatte gern übersehen werden. Erstens: Jena kann stolz sein auf eine KiTa-Landschaft von überregional herausragender Qualität. Zweitens: Der jetzige Finanzierungs-Ärger ist Ergebnis einer von der CDU-Landesregierung zu verantwortenden Novellierung im Thüringer KiTa-Gesetz, anders gesagt: eines drastischen Kürzungsprogramms. Drittens: Der Stadtrat hat durch Beschlüsse aus dem Jahr 2006 insoweit versucht abzufedern, indem 605.000,00 € in den Haushalt eingestellt wurden, um im KiTa-Jahr 2006/07 die Qualität der Betreuung möglichst nahe am alten Stand zu halten.
Das ist der Rahmen, in dem sich die Debatte um eine sinnvolle Verwendung jener 500.000,00 €, die auf Antrag der Fraktionen von PDS, BfJ und FDP Anfang 2007 zusätzlich (!) und gegen Proteste aus der CDU und SPD, für die KiTas in den Stadthaushalt eingestellt wurden.
Nachdem zum Jahreswechsel zur Freude aller Eltern die Gebühren substantiell gesenkt wurden, ist es nicht sinnvoll, dass diese halbe Million wirkungslos in einer weiteren (einmaligen und eher kosmetischen) Gebührenanpassung verpufft. Solche Gießkannenaktionen wurden und werden nicht die Unterstützung der FDP finden.