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News - Archiv: März 2007

28Mär
Schulen
Nils Wiegert
Nils Wiegert

Von Nils Wiegert

Eine nicht enden wollende Liste von Preisträgern bei „Jugend forscht“, bei deutschen und internationalen Olympiaden – das Jenaer Carl-Zeiss-Gymnasium hat in der Spitzenförderung eine Qualität, um die Schule, Stadt und Land deutschlandweit beneidet werden. Ein Bundesland nach dem anderen steckt eine Vielzahl von Millionen in eigene Prestigeprojekte, um im Laufe der nächsten Jahrzehnte zur Qualität des Zeiss-Gymnasiums aufzuschließen. In Thüringen aber wird nun eine fünfstellige Summe zum Problem. Stein des Anstoßes ist das Auslaufen des Schulversuches zur schulischen Langzeitförderung von mathematisch-naturwissenschaftlich-technisch interessierten Schülern. Dadurch fallen zum neuen Schuljahr 50 Lehrerwochenstunden am Carl-Zeiss-Gymnasium weg. Aus Sicht der Schule entsteht somit eine Förderlücke zwischen der Frühförderung in der Grundschule und der Spitzenförderung ab Klasse neun, die gewachsene Förderqualität sei in Gefahr. Das Land hält dagegen, dass die Förderung durch die „Regionalzentren“ mit ihren „Korrespondenzzirkeln“ sehr viel effizienter sei. Die Schüler blieben länger an ihren bestehenden Schulen und würden dort die Qualität des Unterrichts befördern. Man wolle nicht die Qualität vieler Schulen zugunsten dieser einen in Jena aufgeben.

Diese Argumentation ist problematisch: Die Hochbegabtenpädagogik unterscheidet zwischen Hochleistern, die sich durch ihren Fleiß und ihre Gewissenhaftigkeit gute Leistungen buchstäblich erarbeiten, und Hochbegabten, die über eine herausragende Auffassungsgabe und / oder außerordentliche kognitive Fähigkeiten verfügen. Hochleister können als Zugpferde das Niveau einer Klasse hoch halten. Hochbegabte dagegen benötigen eine spezifische Didaktik. Sie denken anders und werden damit für „normale Klassen“ mitunter gar zur Belastung (oder diese für sie). Nicht selten erwächst aus Unterforderung schulische Verweigerung. Andere passen sich an, um sozial akzeptiert zu werden. In beiden Fällen bleiben hervorragende Potenziale ungenutzt, schöpfen junge Menschen ihre Möglichkeiten nicht aus. Ein herausragendes Fußballtalent mit dem Zeug zum Weltklassefußballer erhöht natürlich die Qualität einer Oberligamannschaft, wird sich selbst aber in dieser kaum weiterentwickeln. Dieses Talent braucht andere Herausforderungen, braucht Mitspieler, die seine Art zu denken und zu spielen, verstehen. Warum sollte dies bei mathematischen oder naturwissenschaftlichen Talenten anders sein?


26Mär
Frühlingsempfang
Dr. Rösler und Dr. Röhlinger
Dr. Rösler und Dr. Röhlinger

Gut besucht war der Frühlingsempfang der FDP Thüringen und der FDP Jena, vergangenen Sonnabend im Jenaer Rathaus. Zahlreiche Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft, als auch von Mandatsträgern der politischen Mitbewerber waren der Einladung gefolgt. Als Ehrengast und Festredner hatte FDP-Landesvorsitzender Uwe Barth, MdB seinen Kollegen Dr. Philipp Rösler aus Niedersachsen eingeladen.
Für einen grundsätzlichen Wandel im politischen Umgang sprach sich Kreisvorsitzender Thomas Nitzsche in seiner Begrüßung aus. "Das, was bei der Debatte um die Sportarena zu erleben war, drohte die Würde des Stadtrates in Mitleidenschaft zu ziehen", sagte der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes. Klare Positionen seien okay, weil man sich auf die einstellen könne. Dass mit Blick auf strategische Fragen Beschlüsse durch Ergänzungsanträge aufgeweicht werden, diene aber nicht der Sache. „Es muss im Stadtrat jetzt einen Wandel des Umganges der Fraktionen und der Mandatsträger untereinander geben“, mahnte Thomas Nitzsche an. "Was sich in den Sitzungen der vergangenen Monate oft abgespielt hat, war hart an der Grenze und der Würde eines solchen Gremiums unangemessen". Er erinnerte an die Haushaltsdiskussion, die Besetzung des Baudezernats und die Wanderungsbewegungen zwischen den Fraktionen. Zu den daraus entstandenen neuen Mehrheitsverhältnissen stelle der Kreisvorsitzende klar: Die so genannte "Freibürgerliche Linke" als Oppositionsfraktion aus PDS, Bürger für Jena und FDP beruht lediglich auf Übereinstimmungen in bestimmen Themen, sie ist aber kein reales Bündnis.“
Bei den kommunalpolitischen Themen der nächsten Monate will sich die FDP für mehr Qualität der Kita-Betreuung einsetzen, statt das zusätzliche Geld in eine einmalige Gebühren-Entlastung der Eltern zu stecken.
Dr. Peter Röhlinger, Jenas OB a.D. unterstrich Nitzsches Kritik am Umgang innerhalb des Stadtrates: "Dem Bürger ist letztlich völlig egal, in welcher Fraktion das einzelne Stadtratsmitglied sitzt. Der Bürger will, dass Jena auf der Überholspur bleibt."
Uwe Barth, MdB und FDP-Landesvorsitzender kritisierte die Landesregierung. Insbesondere kreidete er dem Ministerpräsidenten an, dass er "den Kultusminister ungebremst durch die Kulturlandschaft Thüringens rollen lässt". Bundespolitisch wertete Bartsch den Rückzug Edmund Stoibers aus der Politik als gutes Zeichen.
Nützliche Tipps zur Rückkehr in den Landtag konnte Dr. Philipp Rösler, der Chef der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, den Thüringern geben. Indem sich eine Partei auf die Aufgaben von Politik besinne, Gesellschaft gestalten und die Menschen motivieren, sei sie erfolgreich.


23Mär
Frühlingsempfang
Dr. Philipp Rösler
Dr. Philipp Rösler

Die FDP Thüringen, die FDP Jena und die FDP-Fraktion im Jenaer Stadtrat begrüßen Vertreter der Wirtschaft, Politik, Bildung und Wissenschaft zum diesjährigen Frühlingsempfang am Samstag, 24. März 2007 11.00 Uhr in der Rathausdiele Jena.

Prominenter Gastredner ist Dr. Philipp Rösler, Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen und Vorsitzender der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag.

Dr. Philipp Rösler wurde am 24. Februar 1973 in Vietnam geboren. Im November 1973 kam er durch Adoption nach Deutschland. 1992 legte er das Abitur ab. Er trat in die Bundeswehr als Sanitätsoffiziersanwärter ein und studierte Humanmedizien von 1993 bis 1999, absolvierte danach eine Weiterbildung als Arzt für Augenheilkunde bis 2001. Ein Jahr darauf promovierte er zum Dr. med.. Bis zur Wahl in den Landtag Niedersachsen 2003 war er als Truppenarzt in Hannover tätig. Dr. Rösler ist verheiratet.


20Mär
Bildungspolitik
Nils Wiegert
Nils Wiegert

'Es sieht wieder mal so aus, als würde der Mut der Kultusminister nur bis zur technokratischen Prozesserneuerung reichen. Schulen erledigen ihre Bürokratie nun selbst. Nicht mehr jeder Radiergummi muss beantragt werden. Diese Art von Pseudoeigenständigkeit empfindet man in den Schulen als Täuschung. So steigt der Unmut. Misstrauen nimmt noch zu. Leider häufig auch der Rückzug. Wirkliche Selbstständigkeit, wie es die schulisch erfolgreichen Ländern von Neuseeland über Kanada bis nach Finnland vormachen, setzt ja vor allem Vertrauen in die Schulen voraus. Daran scheint es bei uns zu fehlen.' Ein Zitat aus dem Vorwort zum Artikel: Was macht Schulen erfolgreich? von Nils Wiegert. Der Artikel ist unter „Positionen“ zu finden. Nils Wiegert, Mitglied der FDP Jena, arbeitet als freier Berater, Referent und Autor zu Fragen der Reformen des Bildungs- und insbesondere des Schulsystems für Stiftungen, Schulträger und Fortbildungsinstitute. Seine besonderen pädagogischen Interessen gelten dabei der Schulentwicklung, der Evaluation qualitativer Lernerfolge, dem Umgang mit Heterogenität, der Kreativitätsentwicklung, der frühkindlichen Förderung sowie dem Gründungs- und Veränderungsmanagement. Er ist Diplom-Betriebswirt (BA) und studiert nebenberuflich Deutsch, Geschichte und Sozialkunde im Lehramt für Gymnasien an der Friedrich-Schiller-Universität Jena (1. Staatsexamen 2008). Nils Wiegert ist Projektleiter Schulen im Arbeitskreis Bildung der Stipendiaten der Friedrich-Naumann-Stiftung.


14Mär
 
VLK- Vorstandsmitglied N. Ortloff
VLK- Vorstandsmitglied N. Ortloff

Zum wiederholten Male prallen anlässlich der Kreismitgliederversammlung am 09.03.2007 unterschiedlichste Auffassungen zur Thematik Gemeindereform und /oder Kreisgebietsreform aufeinander. Ausgangspunkt ist die (bei freundlicher Betrachtungsweise) mehr als seltsam einzuordnende Vorgehensweise des Landesvorstandes der FDP Thüringen, eine Kreisgebietsreform auf die Agenda zu heben, ohne sich im internen Kreis über Sinn, Vor- und Nachteile und insbesondere über die Ziele einer solchen Reform auseinander zu setzen.
Auch innerhalb der Partei ist diese Reform heftig umstritten. Dabei reicht das Spektrum der Meinungen von vehementer Ablehnung bis hin zu mutigen Gedankengängen, etwa der Art, man brauche auch in naher Zukunft nicht mehr als 6-7 Kreise. Die Argumente hierfür sind vielgestaltig. Ihnen liegen auch unterschiedliche Erfahrungshorizonte zugrunde. Nicht zufällig wird gelegentlich, auch in Verkennung politischer Inhalte, auf die DDR-Struktur der 3 Bezirke für den Raum Thüringen verwiesen.

Was soll mit der Kreisgebietsreform erreicht werden?
Hinter dieser Überlegung verbergen sich handfeste wirtschaftliche bzw. finanzielle Interessen und Nöte des Landes (hier: des Freistaates Thüringen) bei sinkenden Einwohnerzahlen und zunehmender Vergreisung der Gesellschaft das öffentliche Leben aufrecht zu erhalten. Erkennbar ist aber auch, dass dem Aderlass an Bevölkerung keine politisch substantiierte Willensbildung entgegen gestellt wird. Man wird nicht müde, diese Situation zu bedauern. Gebetsmühlenartig wiederholt die Landesregierung, man müsse sich den veränderten Bedingungen anpassen. Ein Beispiel der Anpassung soll nunmehr die Anzahl und die Zuschnitte der Kreise sein. Selbst an dieser Stelle verweigert sich die Landesregierung, gleichwohl eine große Anzahl von Kommunalpolitikern dies fordern.

Mehrere Überlegungen sind möglich: hier eine theseartige Übersicht

- 1. Länderfusionen sind möglich, insbesondere bei Bundesländern mit weniger als 3 Mio. Einwohnern.
- 2. Die Anzahl der Landkreise ist zu verändern.
- 3. Die Struktur der öffentlichen Verwaltung ist zu verändern
- 4. Die Selbstverwaltungsgarantie der Kommunen bleibt unberührt.

1. Grundsätzlich sollte man bei Fortbestehen der wirtschaftlichen- und der damit einhergehenden finanziellen Situation über Länderfusionen nachdenken dürfen. Dabei sollen die Messzahlen der Bevölkerung jenseits der 3 Mio Einwohner liegen sollte, gern auch mehr. Man bedenke dabei, dass der Freistaat Thüringen für etwa 1,8 Mio Einwohner die gleiche Anzahl von Ministerien vorhält wie z.B. in Niedersachsen.
2. Die Veränderung der Anzahl der Landkreis erbringt nicht automatisch eine höhere Effizienz in der Verwaltung. Das weiß jeder Praktiker. Entscheidend ist hierbei, welche Aufgaben den Landkreisen als untere staatliche Behörde übertragen werden. Es ist im übrigen nicht einsehbar, dass in jeder Gliederung der thüringischen Verwaltungsstruktur gleichgelagerte Sachgebiete und Handlungsabläufe vorherrschen sollen. Effizientes Handeln hängt wesentlich von der Ausbildung der Verwaltungsangestellten ab. In unterschiedlichen Parteien, Wählergruppen und sonstigen am öffentlichen Leben interessierten wird gelegentlich über eine Gemeindereform, eine Kreisreform oder sonstige Reformen nachgedacht. Man redet über diese Reform, wissend (oder auch nicht wissend), dass 1994 die Kreisreform in Kraft trat. Man meint offensichtlich eine Verwaltungsreform. Diese ist in Thüringen in der Tat längst überfällig. Meint man diese, dann sollte man sich über die Inhalte, die Struktur und die Ziele auseinandersetzen.
3. Thüringen leistet sich bei der bekannt geringen Bevölkerung eine dreizügige Verwaltung.
Ministerpräsident > Ministerien
v
Landesverwaltungsamt
v
Landkreise
v
Kommunen

Andere Bundesländer errichteten anstelle des Landesverwaltungsamtes sogenannte Regierungspräsidien. In Thüringen wurde die Struktur des Landesverwaltungsamtes als eine relativ moderne Verwaltungsstruktur gewählt. Erst im Verlauf der Jahre und der Erfahrungen mit dem Amt ist zu erkennen, dass diese Verwaltungsstruktur sich insgesamt von seinem Auftrag weit entfernt und sich quasi verselbstständigt hat. Das hat zu einen mit Kontrolle durch die politisch Verantwortlichen und zum anderen mit der Machtfülle des Amtes selbst zu tun. Tatsache ist, dass das Landesverwaltungsamt die im GG verankerte Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden Zug um Zug aufhebt, um selbst als Träger der Planungshoheit aufzutreten. (Anmerkung: ein wie auch immer zustande gekommener Landesentwicklungsplan (LEP) hebt allein und für sich betrachtet die Planungshoheit der Gemeinden nicht auf. Der LEP ist bestenfalls als Zielplanung zu verstehen. Wenn diese Zielplanung zum Dogma erhoben wird, dann ist der Weg zur Entmachtung der Gemeinden frei geräumt. Spätestens jetzt wird eine entbehrlicher Verwaltungsaufwand betrieben. Wenn, bei allem Für und Wider das Landesverwaltungsamt in Thüringen als Mittelbehörde aufgelöst würde, dann wäre das nicht nur ein Segen für Thüringen und dessen Entwicklung, sondern auch der Auslöser nach der Frage, welche Behörde könnte als Mittelbehörde übernehmen. Braucht man überhaupt eine Mittelbehörde? Bei einer solch konkreten Fragestellung und dem Erkenntnisstand der alten Länder könnte im Ergebnis der Abwägung diese Funktion den Landkreisen und Kreisfreien Städten zufallen. Das macht insofern Sinn, da diese Behörden ohnehin als untere staatliche Behörden vorzuhalten sind und können mit der Übernahme dieser Funktion durchaus wünschenswerte territoriale Interessen umsetzen (Wettbewerb der Regionen, der am ende nicht schädlich sein muss!!!). Damit einhergehend wäre Thüringen von der Dreizügigkeit der Verwaltung zur Zweizügigkeit übergegangen.
Ministerpräsident > Ministerien
v
Landkreise / Kreisfreie Städte
v
Kommunen

Die Veränderung der Verwaltungsstruktur wird eine erheblich Kostendämpfung mit sich bringen, ohne dass erhebliche Qualitätseinbußen in den Verwaltungen zu befürchten wären.

Konsequenterweise können Reformen an dieser Stelle nicht stehen bleiben. Dann erhebt sich die Frage nach den Verwaltungsstrukturen in den Gemeinden. Spätestens zu diesem Zeitpunkt haben die Gemeinde Thüringens, auch entgegen der traditioneller Kleinteiligkeit der thüringischen Kommunen die Frage nach deren Struktur zu beantworten. Auch hier werden die Auffassungen innerhalb der FDP und natürlich auch in den anderen Parteien diametral auseinanderfallen, weil wir Veränderungen immer bei den anderen als notwendig erachten. Es sind dann, immer die jetzige wirtschaftliche Situation im Auge behaltend, auch Diskussionen über den Einwohnerschlüssel in der Thüringer Kommunalordnung zu führen. Das kann u.U. dazu führen, dass Gemeinde mit etwa 5.000-10.000 Einwohnern selbstständig und sich einen Bürgermeister leisten können. Auch das wird zu erheblichen Verwerfungen in den Parteien führen und auch dies bedeutet nicht das Ende der Welt.

Dann schließt sich insofern wieder der Kreis, weil dann intensiver als bisher um den ersten Anstrich dieser Ausführung zu streiten wäre - die Länderfusionen.

gez. N.Ortloff


12Mär
Hochschullandschaft
Kreisvorsitzender Thomas Nitzsche
Kreisvorsitzender Thomas Nitzsche

Hochverehrte Magnifizenzen,
sehr geehrte Damen und Herren Rektoren und Präsidenten,
sehr geehrte Mitglieder der Stadt- und Gemeinderäte,


der Kreisvorstand und die Fraktion der FDP Jena bedauern den jüngsten Vorstoß des Oberbürgermeisters der Stadt Jena, Dr. Albrecht Schröter, mit dem er eine Fusion der Universitäten Jena und Erfurt angeregt hat. Nachdem inzwischen beide Hochschulen auf dieses Ansinnen reagiert haben, sehen wir uns aufgrund der in zahlreichen Gesprächen und Leserbriefen geäußerten Sorge auch der Jenaer Bürger gehalten, dies auch von Seiten der Politik nicht unkommentiert zu lassen.

Zum einen sind wir der Überzeugung, dass es mit dem Grundsatz der Hochschulautonomie nicht vereinbar ist, von kommunaler Seite in die Belange der Jenaer, der Erfurter, noch in die einer anderen Hochschule hineinregieren zu wollen. Strukturfragen sind entweder Sache der Hochschulen selbst, oder sie fallen in die Kompetenzen der Hochschulrektorenkonferenz. Wir sehen überdies nicht, dass der Oberbürgermeister seinen Vorschlag auf ein Mandat des Stadtrates gestützt hätte, noch kennen wir ein kommunales Gremium, das ihm ein solches Mandat geben könnte.

Auch in der Sache gehen wir anders als der Oberbürgermeister davon aus, dass sich Thüringen in seiner Gesamtheit als ein Bildungsstandort verstehen und dies auch so kommunizieren sollte. Wir können stolz sein auf ein weit verzweigtes Netz von Hochschulen unterschiedlichsten Profils, das diese auch künftig jeweils vor Ort eigenverantwortlich pflegen sollten. Auch der Einbindung unserer Hochschulen in überregionale und europäische Netzwerke helfen unüberlegte Vorstöße dieser Art nicht.

Natürlich sehen wir weiterhin die Universität und Fachhochschule Jenas als gewichtige Akteure im Thüringer Hochschulnetzwerk, dies aber vor allem als Partner der anderen Hochschulen. Gerade deswegen stehen der Stadt Jena Alleingänge nicht gut zu Gesicht. Die FDP steht auch in Hochschulfragen für Pluralität und nicht für Zentralismus. Ausdrücklich bieten wir in diesem Sinne den Vertretern aller Thüringer Hochschulen und den politischen Verbänden vor Ort unsere Zusammenarbeit an.
Hochachtungsvoll
Thomas Nitzsche, Kreisvorsitzender, Andreas Wiese, Fraktionsvorsitzender, Uwe Barth, MdB
Hochschulpolitischer Sprecher


12Mär
 
Georg Möbius
Georg Möbius

Nachruf
Herr Georg Möbius

erster Vorsteher der Jenaer Stadtverordnetenversammlung nach dem II. Weltkrieg
Am 24. Februar 2007 verstarb unser langjähriges und ältestes Mitglied Georg Möbius.
Wir verlieren mit ihm einen aufrechten Demokraten, der liberal dachte, sozial handelte und gesamtdeutsch fühlte.
Wir werden Ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.
Seinen Angehörigen gilt unser ganzes Mitgefühl.
Kreisvorstand der FDP Jena


12Mär
 
Uwe Barth mit neuem SHK Kreisvorstand
Uwe Barth mit neuem SHK Kreisvorstand

Der FDP-Kreisverband führte am Freitag, den 9.März 2007 im vollbesetzten Foyer des "Schützenhauses" Stadtroda seine turnusgemäße Kreismitgliederversammlung durch.
Prominente Gäste waren der Landesvorsitzende und MdB-Mitglied Uwe Barth sowie sein Stellvertreter Matthias Scheidel.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Berichterstattung des Kreisvorsitzenden, Dr. Dietmar Möller und des FDP-Fraktionsvorsitzenden des Kreistages, Herbert Bernhardt.
Beide Redner zogen in ihren Ausführungen Bilanz über die politische Arbeit in den letzten zwei Jahren. Sie zeigten an bildhaften Beispielen, dass die Bürgerinnen und Bürger die sachliche und zuverlässige Arbeit der Liberalen im SHK schätzen.
Die anschließende rege Diskussion der Teilnehmer bezog sich auf aktuell-politische Themen. Die Stärkung der Wirtschaftsstandortes SHK, Ansätze zur Senkung der Arbeitslosigkeit, das Aufzeigen von Perspektiven für Jugendliche und Familien durch Arbeit vor Ort, sowie das Thema Demographie und Gebietsreform standen dabei im Mittelpunkt.
Der FDP-Kreisverband will gemeinsam mit der Kreistagsfraktion die positive Entwicklung des Landkreises weiter vorantreiben. Schwerpunkt ist u.a. die zukünftige Gestaltung des Schulnetzplanes und des ÖPNV unter den stark abgenommenen Schülerzahlen. Die Kreistagsfraktion setzt sich für den Bau eines Mehrgenerationen-Hauses im Landkreis ein.
Die FDP wird er auch in Zukunft ein kritischer, nicht immer bequemer, aber zuverlässiger Koalitionspartner sein.
In seinem erfrischenden Diskussionsbeitrag gab das scheidende Kreistagsmitglied
Dr. Wolfgang Maruschky konkrete Tipps und Anregungen für die weitere politische Arbeit des Kreisverbandes.
Kritik wurde an der für den Bürger schwer nachvollziehbaren Bundespolitik geübt.
Verdiente Mitglieder wurden für ihre 25- und 60-jährige Mitgliedschaft in der liberalen Partei geehrt.

Der neugewählte Kreisvorstand für die nächsten 2 Jahre. Dr. Dietmar Möller (Stadtroda) wurde mit einstimmigen Votum als Kreisvorsitzender bestätigt. Seine Stellvertreter sind Holger Joseph (Tautenburg) und Norbert Ortloff (Rothenstein). Die Schatzmeisterfunktion hat Uwe Schwittlich (Eisenberg) inne. Zum Beisitzer wurden Lutz Warnecke (Bad Klosterlausnitz), Hartmut Rentsch (Rattelsdorf), Christian Nitsch (Taupadel),Herbert Bernhardt (Eisenberg) sowie Andreas Leube (Kahla) gewählt.

Für den am 21.April 2007 in Gera stattfindenden Landesparteitag wurden 16 Delegierte sowie 2 Vertreter für den Landesparteirat gewählt.

Von den 103 Mitgliedern sind 8 als ehrenamtliche sowie 3 als hauptamtliche Bürgermeister tätig. Die FDP ist mit 5 Mitgliedern im Kreistag vertreten und stellt den Ersten Beigeordneten des Landkreises.


07Mär
 
Philipp Rößler (rechts)
Philipp Rößler (rechts)

Die thüringer FDP und der FDP Kreisverband Jena führen am 24. März 2007 um 11:00 Uhr in der Jenaer Rathausdiele Ihren diesjährigen Jahresempfang durch. Alle Parteimitglieder und Interessenten sind herzlich eingeladen. Als Gastredner werden der Landesvorsitzender Uwe Barth und der Chef der niedersächsischen Landtagsfraktion Hr. Dr. Philipp Rößler erwartet.

Wir sehen uns, der Kreisvorstand