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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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News - Archiv: Dezember 2006

20Dez
Junge Liberale
Paul Gellner, neuer JuLi Kreischef
Paul Gellner, neuer JuLi Kreischef

Am Dienstag haben die Jungen Liberalen einen neuen Kreisvorstand gewählt. Thomas Nitzsche gab nach drei Jahren den Vorsitz an Paul Gellner (bisher Kreisvize) weiter, „um künftig noch stärker auf die Arbeit im Vorstand der FDP zu fokussieren,“ wie er sagte. Auch der übrige JuLi-Vorstand ist komplett neu besetzt. Berthold Haustein wurde zum Stellvertreter, Conrad Wrobel zum Schatzmeister gewählt. Die neuen Beisitzer sind Jette Fröhlich und Benjamin Tolle. Damit haben die JuLis einen gründlichen Generationswechsel vollzogen. Im Schnitt sechs Jahre jünger sei der neue Vorstand, so Nitzsche. Erstmals seien auch zwei Schüler dabei. Zum kooptierten JuLi-Mitglied im FDP-Kreisvorstand wurde Mirko Klopfleisch berufen.


20Dez
Junge Liberale
Patrick Brauckmann
Patrick Brauckmann

Am vergangenen Wochenende fand im Jakob-Kaiser Haus in Weimar der 34. Landeskongress der Jungen Liberalen Thüringen statt. Neben der Beratung zahlreicher Anträge, stand auch die Neuwahl des Landesvorstand auf der Tagesordnung.
Mit einem sehr guten Ergebnis von beinahe 95%, wurde Patrick Brauckmann zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Patrick Brauckmann sprach von einem eindeutigen Votum, dem er sich verpflichtet fühle. Als Schatzmeister wurde Kevin Vogel in seinem Amt bestätigt. Als stellvertretener Landesvorsitzender für die Programmatik wählten die Thüringer Mitglieder erneut Johannes Bruns. Neu im Team des Vorstandes ist Paul Gellner, der fortan für Organisation verantwortlich ist.


19Dez
 
Frohe Weihnacht
Frohe Weihnacht

Liebe Bürgerinnen und Bürger des Saale-Holzland-Kreises die FDP im SHK wünscht Ihnen allen eine schöne Weihnachtszeit, ein frohes Fest zu Heilig Abend und besinnliche Feiertage bis zum Jahreswechsel. Bitte rutschen Sie nicht aus aber gut ins neue Jahr hinein.
Sollten nicht alle Wünsche in Erfüllung gehen, wenden Sie sich im nächsten Jahr ruhig einmal an Ihren FDP-Kreisvorstand. Vielleicht können wir etwas für Sie tun!

Ihre FDP im SHK


14Dez
Hochschulpolitik
Patrick Brauckmann
Patrick Brauckmann

Auf der Sitzung des Jenaer Stadtrates am Mittwoch, 13. Dezember wurde der Bewerber der FDP Fraktion, Patrick Brauckmann, mit einem bemerkenswert gutem Ergebnis in den neu ins Leben gerufenen Jenaer Studierendenbeirat gewählt. Bei vier Bewerbern auf drei Positionen setzte sich Brauckmann mit dem zweitbesten Ergebnis durch. Das ist umso bemerkenswerter weil erstens Patrick Brauckmann, im Gegensatz zu den anderen Mitbewerbern, nicht über ein Stadtratsmandat verfügt, und weil Patrick nicht in die Vorschlagsliste des Oberbürgermeisters aufgenommen worden ist. Aus einem uns nicht bekannten Grunde fanden sich auf der Beschlussvorlage zur Bestätigung der Mitglieder des Studierendenbeirates nur Vertreter der „großen“ Fraktionen. Unterlegen war im Abstimmungsverfahren der Kandidat der CDU, Dirk Daniel. Für eine weitere liberale Stimme im Studierendenbeirat sorgt als Vertreter der Universität FDP Mann Eike Gert Biehler. Damit ist einer Forderung der vergangenen Kreismitgliederversammlung, mehr Augenmerk auf Hochschulpolitik zu werfen, personell untersetzt.


07Dez
Stadtrat
Uwe Barth, MdB
Uwe Barth, MdB

Zu der Absicht des Jenaer Oberbürgermeisters Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichtes Gera zur Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Stadtentwicklungsdezerneten einzulegen, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Thüringen und Bundestagsabgeordnete Uwe Barth:

Das Verwaltungsgericht Gera hat die Rechtmäßigkeit der Wahl von Frau Schwarz bestätigt. Damit ist diese Wahl wirksam. Der OB tut gut daran, Frau Schwarz nun zu ernennen. Wem nützt ein Berufungsverfahren? Mittlerweile gibt es keine Mehrheit mehr für Marco Schrul, weil die Koalition nicht mehr die Mehrheit im Stadtrat hat. Mit dem klaren „Nein“ der FDP-Fraktion zum Koalitionsbeitritt lässt die sich auch nicht wieder herstellen. Also warum die Berufung? Selbst den Fall vorausgesetzt, das Oberverwaltungsgericht (OVG) hebt die Wirksamkeit der Wahl von Frau Schwarz auf und ordnet eine Neuwahl an, ist doch ein erfolgreicher Ausgang für den Grünen-Kandidaten Marco Schrul nicht mehr zu erwarten.


06Dez
Stadtentwicklung
Ideengeber Heinz-Uwe Stelzer
Ideengeber Heinz-Uwe Stelzer

Am 7. Oktober wird im Stadtentwicklungsausschuss nun endlich die von der FDP-Fraktion in den StR eingebrachte Vorlage "Bebauung Inselplatz" beraten. Der erste StR-Beschluss zur dieser Thematik ist bereits im Sommer 2005 gefällt worden. Der Beschluss sieht - in Kurzfassung - vor, die großräumige Bebauung als Planungsziel aufzugeben und den Inselplatz stattdessen für eine urbane kleingliedrige Quartierbebauung zu nutzen.
Im September veröffentlichte die „Bertelsmann Stiftung“ einen „Wegweiser für den Demographischen Wandel 2020“. Diese Studie definiert sechs Demographietypen. Jena gehört demzufolge zu den „aufstrebenden ostdeutschen Städten (neben Rostock, Berlin, Potsdam, Dresden und Erfurt) mit großen Wachstumspotenzialen“. Diesen Städten wird ein weiterer Bürgerzuwachs (besonders durch Zuzüge) vorhergesagt. Für den Städtebau wird daher folgende Handlungsempfehlung abgegeben:
„Die bewusste Förderung von jungen lebendigen Stadtteilen unterstützt die Urbanität und trägt dazu bei, den Zuwanderungswunsch der potenziellen Eigentumsbildner (d. h. Familien) und der potenziellen Eigentumsgründer (Bildungswanderer und Berufseinsteiger zwischen 18 und 24 Jahren) zu vergrößern. Hierbei gilt es, die Balance zwischen lebendigem „Szeneviertel“ und Familienstadtteil mit Einkaufsmöglichkeiten, Spielplätzen, Kindertageseinrichtungen und anderen sozialen Infrastruktureinrichtungen zu halten.“


06Dez
Stadtrat
Andreas Wiese, Kreischef der Jenaer Liberalen
Andreas Wiese, Kreischef der Jenaer Liberalen

Klares „Nein“ lautete das Votum des FDP Kreisvorstandes, der sich auf seiner Sitzung am 4. Dezember 2006 mit der Frage eines Koalitionsbeitritts befasste. Zwar war bisher von solchen Beitrittsangeboten nur in den Zeitungen zu lesen, aber angesichts der verloren gegangen Stadtratsmehrheit der ‚CDU, SPD und Grünen-Koalition’ ist mit einem solchen Verhandlungsangebot zu rechnen.
„Wir glauben nicht, dass wir in einem Bündnis mit CDU, SPD und Grünen in vielen Sachthemen auf einen gemeinsamen Nenner kommen werden.“ so der Kreisvorsitzende Andreas Wiese. „So findet sich die Forderung, die Hebsätze der Kommunalsteuern zu senken, gegenwärtig nur noch bei der PDS. Höhere Hebesätze verbessern zwar die Einnahmeseite der kommunalen Finanzen kurzzeitig, aber mittelfristig wirken solche Steuern konjunkturfeindlich. Für Liberale ist die beste Sozialpolitik eben eine gute Wirtschaftspolitik“, so Wiese. Kaum vorstellbar, dass die „Grünen“ einen solchen Kurs mittragen würden. Auch halten die Liberalen weiterhin den Bau einer West-Süd-Tangente zur Entlastung des innerstädtischen Verkehrs für notwendig.


05Dez
 
MdB im Wahlkreis unterwegs
MdB im Wahlkreis unterwegs

Regelmäßig, so auch heute wieder ist das Mitglied des Bundestages, Uwe Barth, in seinem Wahlkreis unterwegs. Der heutige Besuch führte ihn mit seinen Amtskollegen in den Osten des Saale-Holzland-Kreises nach Silbitz in das dort ansäßige Stahlwerk. Der Firmeninhaber, ebenfalls FDP-Mitglied, informierte die Bundestagsmitglieder über die wirtschaftliche Lage und führte sie durch das Unternehmen.
Sollte auch Ihre Firma den Wunsch haben, die Abgeordneten einmal direkt zu Empfangen und persönlich mit Ihnen zu reden, dann wenden Sie sich an Ihre Kreis-FDP oder das Wahlkreisbüro von Uwe Barth in Jena in der Wagnergasse 11.

stellvert. Kreisvorsitzender
Holger Joseph