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News - Archiv: Oktober 2006

30Okt
FDP begrüßt Junge Liberale in Jena
Uwe Barth
Uwe Barth

Herzlich Willkommen heißen wird FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, die Jungen
Liberalen aus dem gesamten Bundesgebiet morgen in Jena. Barth freue sich,
dass Jena, als "eine Wurzel des deutschen Liberalismus" zum Tagungsort
gewählt wurde. Er würdigte insbesondere das Kernthema des Kongresses
'Armut bekämpfen, Leistung ermöglichen!'. "Es ist wichtig, dass gerade
junge Menschen zur Entwicklung des Sozialsystems deutlich Stellung
beziehen. Gerade die JuLis beweisen mit ihrem Kernantrag ihre Verantwortung
für die Zukunft, die sie bereits jetzt gestalten wollen. Dabei zeigen Sie,
dass gerade liberale Lösungen fern der Verleumdungen und
Klassenkampfparolen der politischen Linken sind."


27Okt
Ak W u M
Holger Joseph
Holger Joseph

Jena. Der AK "Wirtschaft und Mittelstand" der FDP-Jena besuchte am Do. den 26.Okt.2006 die Firma "the agent factory" im Intershop-Turm. Dieser Software-Entwickler für mobile Endgeräte, sprich Mobiltelefone, festigt sich seit 3 Jahren an Standort Jena und gehört mittlerweile zur Genossenschaft "TowerByte e.G.". Diese wiederum ist in der Lage durch den Zusammenschluss von derzeit 16 Firmen mit ca.150 Mitarbeitern in ihrer Substanz mit "Intershop" gleich zu ziehen. Das Interessante an dieser Firma bzw. der Genossenschaft ist, dass sie äußerst flexibel und innovativ am Markt agieren und so ein Wachstum an den Tag legen, das sich sehen lassen kann. Momentan wächst die Gruppe wöchentlich um einen Mitarbeit. Bravo! Hier wird investiert und es entstehen Arbeitsplätze. Der Haken liegt aber genau an dieser Stelle. Fachkräftemangel zeigt sich hier, wie auch in anderen namhaften Jenaer Firmen. So kommt es nicht selten vor, dass Absolventen der Fachhochschulen und Universitäten direkt in solche Firmen übernommen werden. Stellt sich die Frage: Studieren jetzt und in Zukunft genügend junge Menschen in dieser Fachrichtung, um den wachsenden Bedarf dieser Branche abdecken zu können. Scheinbar noch nicht! Es gibt zwar schon Kooperationen zwischen den Firmen und den Bildungsträgern, aber die Beeinflussbarkeit auf junge Studienanwärter, dies zu studieren, scheint noch nicht gegeben zu sein.


26Okt
Unwürdiges Chaos auf Kommunalebene
FDP Landeschef Uwe Barth
FDP Landeschef Uwe Barth

Mit großem Unverständnis und Verärgerung hat der Jenaer Bundestagsabgeordnete und FDP-Landeschef Uwe Barth die Postenstreiterei im Jenaer Rathaus zur Kenntnis genommen. Nachdem das Verwaltungsgericht Gera den ersten Wahlgang zum Beigeordneten für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung für gültig erklärte will OB Albrecht Schröter dagegen in Berufung gehen. Damit bleibt der wichtige Verwaltungsposten bis 2007 weiterhin unbesetzt. "Dieses Trauerspiel ist für Jena unwürdig. Es zeigt die Regierungsunfähigkeit der linken Parteien. Und es zeigt, wie stark Rot-Grün auf Kosten der Arbeitsfähigkeit der Verwaltung mit aller Macht an Pöstchen hängen", so Barth.


26Okt
Hochschulpolitik
Uwe Barth, Hochschulexperte der FDP
Uwe Barth, Hochschulexperte der FDP

Die Proteste von SPD und Grünen sowie einigen Studenten gegen das heute in Düsseldorf verabschiedete Hochschulfreiheitsgesetz gehen völlig an der Sache vorbei.

Unsere Hochschulen brauchen neben einer ausreichenden Finanzierung vor allem mehr Autonomie und Freiheit. Oft genug haben die Hochschulen diese Forderung aufgestellt - bis gestern vergebens. Ein Land, das den Mut hat, die Fachaufsicht des Staates über die Wissenschaft zu beenden, die Hochschulen bei der Einstellung ihres Personals und der Berufung ihrer Professoren völlig unabhängig zu machen und sie in die Lage versetzt, mit eigenem Vermögen zu wirtschaften, verdient große Anerkennung.

So kann - zusammen mit der Exzellenzinitiative - die Aufholjagd der deutschen Universitäten im internationalen Wettbewerb erfolgreich gestaltet werden.
Ich erwarte, dass das nordrhein-westfälische Hochschulfreiheitsgesetz zum Vorbild für entsprechende Initiativen in anderen Bundesländern wird. Das Gesetz macht auf gute Weise deutlich, dass grundlegende Reformen in Deutschland sehr wohl möglich sind, wenn - wie bei der schwarz-gelben Koalition in Nordrhein-Westfalen - der politische Wille dafür vorhanden ist.


23Okt
Bundespolitik
MdB Uwe Barth
MdB Uwe Barth

Zum „Familiengipfel“ im Kanzleramt, an dem die Spitzen von Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften teilnehmen, erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises „Innovation, Gesellschaftspolitik und Kultur“ der FDP-Bundestagsfraktion Uwe BARTH (Jena):

Ich freue mich, dass mit dem neuen Checkheft des Deutschen Industrie- und Handelskammertages und der Einrichtung eines Netzwerkbüros verstärkt auch kleine und mittlere Unternehmen über die Möglichkeiten familienfreundlicher Maßnahmen informiert und unterstützt werden.
Viele Großunternehmen – aber gerade auch viele kleine und mittlere Unternehmen - bieten bereits heute familienfreundliche Arbeitszeitmodelle an. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion bestätigt, dass in der Kosten-Nutzen-Relation der betriebswirtschaftliche Nutzen familienfreundlicher Unternehmen – auch kurzfristig betrachtet – die Investitionen übersteigt. Die Einsparpotentiale aufgrund niedriger Überbrückungs-, Fluktuations- und Wiedereingliederungskosten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bewegen sich für mittelgroße Betriebe in einer Größenordnung von mehreren 100.000 Euro.


16Okt
Marktwesen der Stadt
Andreas Wiese
Andreas Wiese

Der FDP Antrag zur Standortzuweisung des „Grünen Marktes“ während des Weihnachtsmarktes fand in der vergangenen Stadtratssitzung breite Zustimmung. Damit wird die Stadt verpflichtet, verlässliche Plätze für die Händler des „Grünen Marktes“ während des Weihnachtsmarktes und anderer Sondermärkte zu schaffen. In Frage kommen sowohl die Flächen zwischen Löbderstraße und Holzmarkt als auch die Johannisstraße. Kreisvorsitzender Andreas Wiese in der Begründung zum Antrag: „34 Markthändler hatten sich auf unserer Anfrage hin dafür ausgesprochen, einen eigenen Standplatz während des Weihnachtsmarktes zugewiesen zu bekommen. Ebenso kommt es den Konsumenten entgegen, wenn er auch während des Weihnachtsmarktes frisches Obst und Gemüse sowie Fleisch und Geflügelspezialitäten von den angestammten Händlern beziehen kann.“


14Okt
 
Landesvorstand
Landesvorstand

Am 7. Oktober 2006 wählten die Liberalen in Steinbach-Hallenberg auf Ihrem 19. ordentlichen Landesparteitag eine neuen Landesvorstand. Im Großen und Ganzen wurde der bisherige Vorstand bestätigt. Auch der Landesvorsitzende Uwe Barth (Bildmitte) könnte mit dem Ergebnis von 82% einen erneuten Vertrauensvorschuß für die nächsten zwei Jahre erringen.
Der liberale Parteifreund und stellvertretende Kreischef des SHK Holger Joseph (2.v.l.) wurde ebenfalls gegen zwei Mitbewerber in einer Stichwahl als Beisitzer in den Landesvorstand wiedergewählt. Auf diese Art wird der SHK weiterhin eine Stimme im Landesverband inne haben neben der des 1. Beigeordneten Dr. D. Möller (Kreischef).
Außerdem setzen die Delegierten weitere Zeichen in Richtung Wiedereinzug in den Landtag 2009 mit Anträgen, die das Profil und die Programmatik schärfen und klaren Ziele stecken. Zum Beispiel wird die Abschaffung der GEZ und die Einführung eine personenbezogene Abgabe gefordert. Auch stellten sich die Freidemokraten mehrheitlich hinter eine Kreisgebiets-und Verwaltungsreform.
Der Kreisvorstand bedankt sich hiermit bei allen Delegierten, die teilgenommen bzw. stimmübertragend mitgewirkt haben.


09Okt
Landespolitik
alter und neuer Landeschef Uwe Barth
alter und neuer Landeschef Uwe Barth

Das Mitglied des Jenaer FDP Kreisverbandes, Uwe Barth wurde als Landeschef der Thüringer Liberalen wiedergewählt. Er erhielt 82 Prozent der Stimmen, zehn Prozentpunkte mehr als vor zwei Jahren. Barth ist seit 2003 FDP-Landesvorsitzender. Ebenfalls wieder gewählt wurde Generalsekretär Patrick Kurth, der seit 2004 diese Position bekleidet. Bestätigt haben die Liberalen weiter Schatzmeister Frank-André Thies. Auch die bisherigen Stellvertreter Franka Hitzing und Lutz Recknagel behalten ihre Vize-Posten. Neu in den Landesvorstand wurde als Landesvize der Altenburger Daniel Scheidel gewählt.

Neu im Vorstand ist darüber hinaus Pfarrer Dirk Sterzik, der als Beistitzer fungiert. Die bisherigen Beisitzer Heinz Untermann, Holger Joseph, Heidemarie Bischoff und Dirk Bergner wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Landeschef Barth bewertete den Ausgang der Wahlen als Bestärkung seiner Arbeit. "Die Delegierten haben den Landesvorstand mit sehr großer Zustimmung wieder gewählt. Ich sehe dies als Kompetenzerweiterung und Vertrauensbeweis. Zugleich verbindet sich mit dieser Vorstandswahl aber auch die Aufgabe, die bisher noch offenen Fragen zu klären."


06Okt
Landesparteitag
Finanzexperte Alexis Taeger
Finanzexperte Alexis Taeger

Mit 19 Delegierten nehmen die Jena Liberalen am FDP Landesparteitag teil, der am Sonnabend in Steinbach-Hallenberg stattfindet. Inhaltlicher Schwerpunkt der Tagung ist neben der Neuwahl des Landesvorstandes die Beratung von 52 Anträgen. Die Jenaer FDP ist mit einem Antrag vertreten, wonach die Thüringische Landesregierung aufgefordert wird, die gesetzlichen Grundlagen zur Einführung der Doppelten Buchführung in den Haushaltsplänen der Gemeinden, Städte und Kreise Thüringens schaffen.

"Die Doppelte Buchführung hilft den Mandatsträgern in den Gemeinde- und Stadträten sowie in den Kreistagen Entscheidungen in Kenntnis aller Auswirkungen auf den Haushalt zu treffen. Im Rahmen der kameralistischen Haushaltsführung sind oft nur die unmittelbaren "Ausgaben" einer zu beschließenden Maßnahme bekannt. Weitere Kosten wie z.B. Overheadkosten zur Umsetzung der Maßnahme oder Abschreibungen der erforderlichen Investitionen können oftmals nur "nachrichtlich" erfasst werden", so das Jenaer Kreisvorstandsmitglied Alexis Taeger.
"Das Land Thüringen ist im bundesweiten Vergleich Schlusslicht bei der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Einführung der Doppik in den Kommunen. Damit ist die Landesregierung zur Zeit ein Hindernis für die Einführung moderner Steuerungsinstrumente in der Finanzwirtschaft der Gemeinden, Städte und Kreise. Die Einführung der Doppik erfordert eine längere Vorbereitungszeit für die beteiligenden Kommunen" so Taeger weiter. Die Definition der Produkte und die Bewertung des umfangreichen Vermögens einer Kommune erfordern eine ausführliche Vorbereitung. Daher müssen die Kommunen bereits 2 Jahre vor der geplanten Einführung zumindest wissen, welche Regelungen ein Landesgesetz beabsichtigt. Sollen die Kommunen in der nächsten Legislaturperiode die Doppik einführen können, so wird es höchste Zeit, dass die Landesregierung und der Landtag die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schafft.