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News - Archiv: September 2006

29Sep
Kommunales
Kreisvorsitzender A. Wiese
Kreisvorsitzender A. Wiese

Durch den im September veröffentlichten "Wegweiser für den Demographischen Wandel 2020", herausgegeben von der Bertelsmann Stiftung, fühlt sich die FDP-Fraktion mit ihrer Forderung, den Inselplatz für Wohnbebauung zu nutzen, bestätigt. Diese Studie definiert 6 Demographietypen, wonach Jena zu den "aufstrebenden ostdeutschen Städten (neben Rostock, Berlin, Potsdam, Dresden und Erfurt) mit großen Wachstumspotenzialen" gehört. Demnach kann die Stadt Jena in den nächsten Jahren mit einem weiteren Bürgerzuwachs (besonders durch Zuzüge) rechnen.

Im Wegweiser findet sich folgende städtebauliche Handlungsempfehlung:

"Die bewusste Förderung von jungen lebendigen Stadtteilen unterstützt die Urbanität und trägt dazu bei, den Zuwanderungswunsch der potenziellen Eigentumsbildner (d. h. Familien) und der potenziellen Eigentumsgründer (Bildungswanderer und Berufseinsteiger zwischen 18 und 24 Jahren) zu vergrößern. Hierbei gilt es, die Balance zwischen lebendigen "Szeneviertel" und Familienstadtteil mit Einkaufsmöglichkeiten, Spielplätzen, Kindertageseinrichtungen und anderen sozialen Infrastruktureinrichtungen zu halten."

"Unser Vorschlag für die Bebauung des Eichplatzes kommt genau dieser Empfehlung entgegen. Er sieht eine kleinteilige Bebauung im Kombination mit Wohn-, Einkaufs-, Erholungs- und Freizeitmöglichkeiten vor", so der FDP Kreisvorsitzende Andreas Wiese. Die im B-Plan Aufstellungsbeschluss festgelegten Ziele einer großteiligen Bebauung sollten deshalb aufgegeben werden. Eine entsprechende Beschlussvorlage der FDP wird in der Oktober StR-Sitzung beraten werden.


28Sep
Inselplatz
Heinz-Uwe Stelzer
Heinz-Uwe Stelzer

Zu unserem Vorschlag zur Inselplatzbebauung (Ideengeber war Heinz-Uwe Stelzer) erreichte uns ein Leserbrief von Richard Kinzel, Gewürz- und Teehaus, Hinter der Kirche:
Ich begrüße den Vorschlag der FDP, den Inselplatz mit einer kleinteiligen Wohnbebauung zu versehen. Damit käme man einer Lösung der Problemzone Steinweg und östliche Anbindung von Wenigenjena einen Schritt näher. Bei einem Grundstücksquerschnitt und einer Bebauung ähnlich dem „Damenviertel“ könnten zentrumsnah Wohnungen für über tausend Menschen entstehen. Die würden sich über die Geschäfte im Wohngebiet, im Steinweg und in der Saalstraße versorgen, was zu einer Umsatzverbesserung und damit Stabilisierung dieser Einrichtungen führt ohne zusätzlichen Individualverkehr zu erzeugen.

Zum im Zusammenhang geäußerten Vorschlag, den „Grünen Marktes“, während des Weihnachtsmarktes in der Johannisstraße fortzuführen, möchte ich folgendes anmerken:
Warum soll der Markt nicht in der Saalstraße fortgeführt werden? Die Johannisstraße ist durch ihre Zentrumsnähe und durch die „Neue Mitte“ ohnehin gut frequentiert, während man den Eindruck hat, hinter der Stadtkirche „St. Michael“ hört das Leben auf.


27Sep
Stadtrat
Kreischef A. Wiese
Kreischef A. Wiese

Auf das Angebot, der Stadtratskoalition von CDU, SPD und den Grünen beizutreten, erklärt der Kreisvorsitzende der FDP Jena, Andreas Wiese:

„Im Grunde existiert im Jenaer Stadtrat eine linke Mehrheit. Dass Albrecht Schröter dies ignoriert und das Bündnis mit der bürgerlichen CDU geschlossen hat, war seine erste große Entscheidung als neu gewählter OB - die eine verunglückte (Nicht)Besetzung des Stadtentwicklungsdezernats zur Folge hatte. Wenn dieser wackligen Koalition vier weitere Stadtratsmitglieder aus dem bürgerlichen Lager beitreten, wird sie dadurch nicht unbedingt stabiler. Die FDP sieht ihre Aufgabe nämlich nicht als Lückenbüßer, sondern würde mit dem Ziel der Durchsetzung liberaler Politik beitreten“, so der FDP Kreischef Andreas Wiese zum Ergebnis einer ersten Bestandsaufnahme von Kreisvorstand und Fraktion der Liberalen zum Beitrittsangebot von CDU und SPD, die am vergangenen Montag stattfand.
„Wir verschließen uns nicht der Zusammenarbeit in einzelnen Sachfragen, wenn es darum geht Mehrheiten im Interesse der Stadt zu organisieren bzw. Gefahren abzuwehren“ so Wiese weiter. Auch ein ehrenamtlicher Beigeordneter hat einen gewissen Gestaltungsspielraum, wenn gleich im Geschäftsbereich ‚Hochschulen’ gegenwärtig nicht sehr viel Handlungsbedarf anliegt. Zum einen hat die Studierendenschaft mit dem Studentenbeirat inzwischen ein eigenes Vertretungsgremium und zum zweiten liegen die Kompetenzen der Stadt im hochschulpolitischem Bereich in erster Linie in der Gestaltung der äußeren Rahmenbedingungen, wie Infrastruktur, Wohnen und Bauliches. Da ist bisher schon viel erreicht worden. Auch das leidige Thema „Zweitwohnsitzsteuer“ scheint vom Tisch, da in den Städten, wo sie eingeführt wurde, nicht die erhofften Effekte eingetreten sind.


21Sep
 
Kreisvorsitzender Dr.D. Möller und Stellvertreter
Kreisvorsitzender Dr.D. Möller und Stellvertreter

Am Samstag, den 7. Okt. 2006 werden sich die Delegierten der FDP-Thüringen in Steinbach-Hallenberg einfinden, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Aber es wird nicht nur um die Verteilung von Pöstchen gehen, sondern auch um weitere programmatische Themen für den angestrebten Wiedereinzug in den Landtag und ganz wichtig das Thema "Finanzen" des Landesverbandes bis 2009. Es wird also ein spannender Tag werden und eine Teilnahme der Delegierten ist ausdrücklich gewünscht.
Für Neugierige stehen natürlich alle Türen offen!

Wir sehen uns ! Der Kreisvorstand


18Sep
Jenaer Markt
Kreischef A. Wiese
Kreischef A. Wiese

FDP prüft Verlegung in die Johannisstraße

Parallel zum Weihnachtsmarkt soll es an den üblichen Tagen weiterhin auch den "Grünen Markt" geben. Das versucht derzeit Andreas Wiese von der FDP-Stadtratsfraktion zu organisieren. "Der Grüne Markt" könnte in der Johannisstraße stattfinden und wäre eine Bereicherung für die Gäste des Weihnachtsmarktes", meint der Kreisvorsitzende der Jenaer Liberalen. Einer der Gründe dafür sind die hohen Standgebühren beim Weihnachtsmarkt. "Einen Verdienstausfall können sich nur die wenigsten leisten", so Wiese. Deshalb sei die Teilnahme der Händler bislang nur gering gewesen. Nun aber - so hofft er- werde sich die Zahl der grünen Händler auf knapp Zwanzig verdoppeln. Wiese ist zudem Verfechter der These, der Weihnachtsmarkt 2006 dürfe erst am 23. Dezember zwölf Uhr dicht gemacht werden. "Dann kaufen die Leute auch noch Wild und was sie sonst an frischen Sachen für die Feiertage benötigen", ist er überzeugt. Außerdem zeige die Erfahrung, dass das Geld einen Tag vor dem Fest lockerer sitze, was wiederum die Händler freue.


18Sep
Kommunales

Jena braucht kein neues Handelszentrum, zusätzlich zur Goethe Galerie, der Neuen Mitte und der Schillerpassage, auf dem Inselplatz. Dass auch die Jenaer Bürger diese Meinung vertreten, zeigt eine Aktion der FDP Jena unter dem Motto "Liberal hakt nach".
Die FDP Jena hat im Rahmen eines Infostandes am 16.9. Passanten die Möglichkeit gegeben über die zukünftige Bebauung des Inselplatzes abzustimmen. Knapp 60 Jenenser und Jena-Besucher haben diese Gelegenheit genutzt.
Circa ein Fünftel favorisierte die Idee eines weiteren Kaufhauses a là Goethe Galerie. Für die Idee eines so genannten Urban Village konnten sich dagegen über 60% begeistern. Bei diesem von den Liberalen eingebrachten Vorschlag handelt es sich um eine Kombination kleinteiliger Bebauung mit Wohn-, Einkaufs- und Erholungsmöglichkeiten, auch Platz für handwerkliche Einrichtung ist vorstellbar.
Bei den Gesprächen mit den Jenaer Einwohnern ist außerdem klar geworden, dass diese letzte große zu bebauende Fläche in der Innenstadt möglichst grün gestaltet werden sollte. Besonders wichtig war für viele auch, dass behinderten-, sowie seniorengerechte Wohnmöglichkeiten installiert werden.
Die Umfrage hat die FDP Jena in ihrer Meinung zu der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung der Stadt bestärkt:
Kurze Wege, Nahversorgung und Barrierefreiheit sind für die Liberalen zentrale Elemente der Stadtplanung.


14Sep
Hochschulpolitik
Uwe Barth, MdB
Uwe Barth, MdB

Die neue OECD-Studie "Bildung auf einen Blick" 2006 unterstreicht den hohen Reformbedarf des Bildungssystems in Deutschland. Wir brauchen eine schnelle Steigerung der erfolgreichen Studienabschlüsse. Der Bedarf an hochqualifizierten Studienabgängern steigt ständig. Um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können, müssen die viel zu hohen Studienabbrecherquoten in Deutschland nachhaltig gesenkt werden. Wir brauchen eine schnellere Umsetzung der Bologna-Beschlüsse und die flächendeckende Einführung der gestuften Studiengänge.

Ich fordere die Bundesregierung und die Bundesländer auf, die dazu nötigen Mittel für die Verbesserung der Lehre endlich im Hochschulpakt festzulegen und die kleinkarierten föderalen Streitigkeiten hinter sich zu lassen. Es ist für die Hochschulen unerträglich, dass sie immer noch keine Planungssicherheit haben, obwohl Bund und Länder schon seit mehr als 10 Monaten vollmundig über ihren Pakt reden. Im Interesse der Zukunft unseres Landes ist jetzt rasches Handeln angesagt.




07Sep
Beigeordnetenwahl
JuLi-Chef Thomas Nitzsche
JuLi-Chef Thomas Nitzsche

Angesichts der Situation in der Leitung des Stadtentwicklungsdezernates der Stadtverwaltung Jena, erklärt der Kreischef der Jungen Liberalen Jena, Thomas Nitzsche:

Die ersten Wochen der Amtszeit von Dr. Albrecht Schröter sind von Chaos geprägt. Sicher ist der Antritt eines neuen Dienstherren immer mit gewissen Turbulenzen verbunden – wer erinnert sich nicht an die Startschwierigkeiten von Gerhard Schröder nach dem Wechsel ins Bundeskanzleramt – aber im Falle des neuen Jenaer OB fällt auf, das dies auch die Aufgabe von Positionen einschließt, mit denen er sich noch vor 16 Wochen dem Wähler angepriesen hat.

So hat es nichts mit seiner viel beschworenen Integrationsfähigkeit zu tun, wenn Schröter pauschal der Fraktion „Bürger für Jena“ die Schuld am gegenwärtigen Desaster gibt. Überhaupt war schon der Beginn des Auswahlverfahrens der Beigeordneten fragwürdig. Ein OB, der bereits im Vorfeld der Stadtratssitzung seine einzigen und alleinigen Favoriten präsentiert (statt dies den Koalitionsfraktionen zu überlassen), legt ein fragliches Demokratieverständnis, zumindest aber einen gehörigen Mangel an politischem Stil an den Tag. Einen besonders faden Beigeschmack bekommt die Prozedur, wenn man sich vergegenwärtigt, dass Schröter ursprünglich aus der Bürgerbewegung der 90er Jahre kommt und die Kaderpolitik nach Parteibuch gerade einer der großen Kritikpunkte am runden Tisch war. „Insofern kann ich sogar das Verhalten von Lothar König verstehen, der seine Ablehnung der Personalpolitik nach Parteibuch auf eher unorthodoxe Weise zum Ausdruck gebracht hat“, so der JuLi-Kreisvorsitzende Thomas Nitzsche.