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News - Archiv: Juni 2006

20Jun
 
Landesvorstand VLK
Landesvorstand VLK

Jena, 15. Juni 2006. Am Donnerstag trafen sich die Mitglieder der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) im Mauaer Gasthaus "Goldenes Schiff", um turnusmäßig ihren neuen Landesvorstand zu wählen. Ohne Gegenkandidat als Vorsitzender wieder gewählt wurde der 41jährige Bauingenieur Dirk Bergner (1.v.l.)aus Hohenleuben im Kreis Greiz. Noch vor zwei Jahren setzte sich der Freiberufler mit nur einer Stimme Vorsprung gegen einen Wettbewerber durch. Bergner ist seit 10 Jahren als Stadtrat in Hohenleuben sowie seit zwei Jahren als Mitglied des Greizer Kreistags kommunalpolitisch aktiv und gehört dem FDP - Landesvorstand an. Vize wurde erneut Marcel Hardrath (2.v.l.) aus Nordhausen. Besonders freute den alten und neuen Vorsitzenden, dass in die Reihen der Beisitzer "samt und sonders hochkarätige, gestandene Leute" gewählt wurden. So ist mit Horst Gärtner (5.v.l.)der Straufhainer Bürgermeister und erste Vorsitzende der Thüringer VLK wieder im Vorstand aktiv. Herbert Bernhardt (4.v.l.)(Bürgermeister von Schkölen) und Kurt Lachmund (Bürgermeister von Brotterode) gehören bereits zu den langjährigen Vorstandsmitgliedern, während mit dem Mörsdorfer Bürgermeister Hans - Jürgen Lehmann (3.v.l.)und Norbert Ortloff (9 Jahre Bürgermeister in Rothenstein, jetzt Verwaltungsmitarbeiter in der dortigen VG) weitere kommunalpolitische Experten das Team abrunden.

Die Grüße des FDP - Landesvorsitzenden Uwe Barth (MdB) und des Thüringer Generalsekretärs Patrick Kurth überbrachte Bergners Vorstandskollege Holger Joseph. Barth unterstrich in seiner Grußadresse die Bedeutung der Kommunalpolitik als "Kernstück unserer Arbeit" in Thüringen. Auch der frischgebackene Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Gerhard Jahns, ließ es sich nicht nehmen, die Glückwünsche seines Verbands zu überbringen. In der Aussprache belegte Hans - Jürgen Lehmann urliberales Gedankengut. In seiner Gemeinde habe man sich bei den ansässigen Unternehmen bedankt und die Gewerbesteuer gesenkt. "Das Ergebnis ist, dass wir mehr und nicht weniger Gewerbesteuern einnehmen.", berichtete der Bürgermeister. Es sei einfach so, dass Mörsdorf für noch mehr Firmen ein attraktiver Standort geworden ist. Der Jenaer Stadtrat und langjährige Bundestagsabgeordnete, Dr. Karlheinz Guttmacher, betonte die Bedeutung der Kommunalpolitik für das Ansehen der Liberalen im Land. Dirk Bergner nutzte die Gelegenheit, Guttmacher für die langjährige Unterstützung der VLK durch dessen Arbeit als Bundestagsabgeordneter zu danken.

Die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker versteht sich als Netzwerk für kommunale Mandatsträger und Mitarbeiter, die der FDP angehören oder ihr nahe stehen. Es zeige sich, so Bergner, dass es zunehmend gelinge, diese Rolle auszufüllen. "Wir werden wieder wahrgenommen. Liberale Kommunalpolitik ist und bleibt in Thüringen unverzichtbar.", sagte der Vorsitzende abschließend.

Bleibt für den Saale-Holzland-Kreis zu sagen, "Macht weiter so!", denn gerade hier können wir auf viele Mandatsträger und Bürgermeister verweisen.

Glückwunsch VLK! Holger Joseph


12Jun
 
Mitgliederwerbung
Mitgliederwerbung

Wahlen vorbei, Plakatierung vorbei? Eigentlich, heißt es, stünde bis 2009 mangels Wahlen auch eine wahlkampffreie Zeit an. Gerhard Jahns, Landeschef der Jungen Liberalen (JuLis) Thüringen, widerspricht: "Der Wahlkampf beginnt nicht ein paar Monaten vor den Wahlen 2009, er muss in diesem Jahr, er muss 2006 beginnen." Das erklärte Jahns zum Landesparteitag Ende April in Bleicherode. Und er betonte dies zu seinem Amtsantritt im Mai. Entsprechend plakatieren die JuLis fleißig.

Beworben wird allerdings nicht die Wahl der Partei oder eines Bewerbers. Beworben wird der Eintritt in die FDP bzw. in die Jugendorganisation JuLis. Dazu haben die Jungen Liberalen die Mitgliederplakate der Bundespartei aufgezogen. "Wir wollen nicht nur vor den Wahlen Präsenz zeigen, sondern deutlich machen, dass wir zu jeder Zeit neue Mitglieder wollen. Schließlich wird die sogenannte politische Schwarzbrotarbeit in den Bereichen Programmatik, Sachdiskussion oder Kampagnenvorplanung in der wahlkampffreien Zeit durchgeführt. Dafür sind jederzeit neue Leute mit neuen Ideen willkommen", so Jahns.


06Jun
Kindertageseinrichtungen
Niko Bolte
Niko Bolte

Der gestern im Jugendhilfeausschuss (JHA) vorgestellte Entwurf einer neuen Gebührensatzung für die Benutzung städtischer Kindertageseinrichtungen enthält eine Umverteilung der Gebühren weg von „sozial schwachen“ Familien hin zu den „Besserverdienenden“. Soweit so gut, aber was dabei völlig außer acht gelassen wird ist, dass die „sozial schwachen“ Familien einen Gebührenerstattungsanspruch gegenüber der Stadt haben, den die Allgemeinheit trägt. Die Entlastung der „sozial schwachen“ stellt also in Wahrheit eine reine Abwälzung der Gebührenlast auf Eltern mit mittleren und hohen Einkommen dar, obwohl auch bei denen die Aufwendungen für Kinder anfallen. Kinderlose werden gar nicht am Sozialausgleich beteiligt. „Die Stadt stiehlt sich hier aus ihrer Verantwortung“, stellt Niko Bolte, FDP – Vertreter im JHA, fest. Zwar beteuert Finanzdezernent Frank Jauch, dass eine haushaltsneutrale Lösung vorliege, im selben Atemzug verkündet er aber auch, die Zahl der Erstattungsanträge werde voraussichtlich von gegenwärtig 1500 auf ca. 50 zurückgehen. Wo also bleibt das bisher zur Gebührenerstattung benötigte Geld? Sollten dies etwa die 400000 € sein, die in den letzten Tagen als städtischer Zuschuss zur Abfederung der Familienoffensive zur Verfügung gestellt wurden? Und warum sind künftig nur noch Eltern für die Förderung sozial schwacher Eltern zuständig? Sollte dies nicht Aufgabe aller Jenaer Bürger sein?
Sicher ist jedenfalls, dass die „Umverteilung“ der Gebühren dazu führt, dass insbesondere Alleinerziehende und Besserverdienende erneut stärker belastet werden. Dies stellt die 2. immense Gebührenerhöhung innerhalb eines Jahres dar. Zudem ist eine Überprüfung der Gebührenhöhe Ende Oktober geplant, so dass Eltern erneut keine Planungssicherheit haben und ggf. noch eine dritte Erhöhung in diesem Jahr fürchten müssen.