FDP Jena-Saale-Holzland - Die Liberalen online

Kreisverband Jena-Saale-Holzland

close× Telefon: in Arbeit :-) Fax: ---

News - Archiv: Mai 2006

25Mai
 
Dr. Dietmar Möller
Dr. Dietmar Möller

Eisenberg. Die rund 110 Liberalen des SHK drückten am 24.Mai 2006 ihrem Kreisvorsitzenden Dr. Dietmar Möller beide Daumen. Im Kreistag stand die Wahl des 1. Beigeordneten, dem Stellvertreter des Landrates, an. Auf die öffentlich ausgeschriebene Stelle bewarb sich neben dem Amtinhaber die in der SPD-Kreistagsfraktion mitwirkende Frau Römer und unterlag im ersten Wahlgang mit 11 zu 29 Stimmen. Das zeigt die hohe Anerkennung seiner Person in seinem Wirkungsbereich wie auch fraktionsübergreifend.
Möller selbst: "Das Parteibuch spielt dabei überhaupt keine Rolle. Durch diese Bestätigung werde ich nun meine ganze Kraft dem neuen Landrat zur Seite stellen können, so dass es ein reibungsloser, schneller Übergang werden kann."
Die Arbeit kann also nahtlos fortgesetzt werden und unser Kreischef kann wie immer unserer Unterstützung sicher sein, wie wir der seinen.

Herzlichen Glückwunsch
der Kreisvorstand/ die Fraktion


17Mai
Kommunalpolitik
Holger Joseph
Holger Joseph

Ich frage mich, welche Sache bringt Jenas Sozialdezernent wirklich mal zu Ende? Jedenfalls das „Integrationskonzept für Migranten in der Stadt Jena“ scheinbar nicht. Immerhin ein Beschluss des Stadtrates.
Seit mehreren Jahren arbeiten zahlreiche Gruppen, Vereine und Institutionen am und mit dem Thema „Integration“. Durch den Beschluss des Stadtrates war dann endlich der Arbeitsauftrag erteilt, alle an einen Tisch zu holen und die Arbeitsergebnisse in Konzeptform zu gießen.
Die Sache lief auch sehr gut an. Es wurden 10 Untergruppen gebildet, die jede für sich ein Thema, welches für Integration wichtig erscheint, analysierte und Möglichkeiten zur Lösung vorschlagen sollte. Federführend, so wurde der Eindruck vermittelt, setzte sich Herr Dr. Schröter an dessen Spitze. Nach ersten Arbeitssitzungen stellte sich heraus, dass der Entwurf für den Stadtrat immer wieder zeitlich nach hinten verschoben werden musste. Die letzte Aktivität vom Dezernenten setzte den Termin auf November 2005. Dann passierte gar nichts mehr - weder Informationsaustausch, noch Einladungen zu Arbeitstreffen, ja nicht einmal Antworten auf Anfragen wurden gegeben.
Nun frage ich mich, ist es Strategie nur das durchzuziehen, was angenehm ist, oder ist es nur zu kompliziert und aufwendig für den Dezernenten? Vielleicht bedient dieses Konzept nicht genügend Wählerpotential, dass es sich lohnen würde, Zeit zu investieren?
All diese Fragen stelle ich mir, wenn ich daran denke, dass Herr Dr. Schröter die Geschicke der ganzen Stadt leiten will. Was kommt dabei heraus, wenn noch nicht einmal ein Konzept praktisch auf den Weg gebracht wird? An ein erfolgreiches Ende glaube ich diesbezüglich nicht mehr.
Am Sonntag ist Stichwahl und die Bürgerinnen und Bürger Jenas dürfen entscheiden, wer die nächsten sechs Jahre das Stadtoberhaupt sein wird, ob die Stadt vorwärts geht oder auf der Stelle tritt. Den einen Kandidaten sehe ich zumindest auf der Stelle treten.

Holger Joseph, Arbeitskreis „Integration“ der FDP-Jena



17Mai
OB-Wahlen
A: Wiese & R. Bartsch
A: Wiese & R. Bartsch

Verehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

die Wahl am 07. Mai 2006 hat zur Stichwahl zwischen Christoph Schwind und Dr. Albrecht Schröter geführt.

Unser Vertrauen genießt Christoph Schwind. Als Stellvertreter unseres Oberbürgermeisters Dr. Peter Röhlinger und Dezernent für Stadtentwicklung und Bauwesen hat er bereits in den letzten sechs Jahren gezeigt, dass er die hohe Verantwortung auch als Oberbürgermeister der Stadt Jena übernehmen kann.
Er wird den erfolgreich beschrittenen Weg der Stadt Jena mit starken Partnern in der Wirtschaft, der Kultur und auf dem Gebiet des Sports engagiert und kompetent fortsetzen.

Christoph Schwind hat seine eigene Handschrift. Er ist berechenbar und aufrichtig.
Er verfügt über das notwendige Steh- und Durchsetzungsvermögen und hat nicht nur im Ausschuss für Arbeit und Soziales und im Werkausschuss von ‚jenarbeit’ seine hohe soziale Kompetenz nachgewiesen.

Christoph Schwind vertritt die Stadt u.a. ebenso bei den Verhandlungen für den Nahverkehrsverbund Erfurt-Weimar-Jena-Weimarer Land und mit der DB AG beispielsweise zum Paradies-Bahnhof, wie bei wichtigen Bauvorhaben der Wirtschaft u.a. von Schott Jenaer Glas GmbH, am Höllein-Platz – ja, auch in der Karl-Liebknecht-Straße. Bei Christoph Schwind wissen wir die komplizierten Aufgaben der nächsten Jahre in guten Händen.

Bitte gehen Sie zur Wahl und ermuntern Sie viele Bürgerinnen und Bürger dabei!
Entscheiden dürfen oder müssen Sie selbst!

Dr. Reinhard Bartsch, Vorsitzender der FDP Stadtratsfraktion
Andreas Wiese, Vorsitzender der FDP Jena


10Mai
Kita
Dr. Reinhard Bartsch
Dr. Reinhard Bartsch

Die FDP Fraktion im Jenaer Stadtrat bringt ein neues Modell für die Feststellung der Elterngebühren bzw. -entgelte für die Benuzung von Tageseinrichtungen für Kinder ins Gespräch. Danach soll die Elternbeteiligung bei einem Kind grundsätzlich 30% der Gesamtbetriebskosten pro Platz betragen. Dieses Platzkosten bezogene System erhält noch eine soziale Staffelung nach Anzahl der kindergeldbrechtigten Kinder im Haushalt.
Der Durchschnitt der Platzkosten liegt in Jena bei etwas 500 Euro, die sich ini 350 Euro Personalkosten und 150 Euro Sachkosten aufteilen. Daraus errechnet sich eine Elternbeteiligung von 150 Euro im Monat. Dieses „Jenaer Modell“ könnte ab dem 1. Januar 2007 für alle Jenaer Kindertagesstätten Anwendung finden. Die derzeitig geplante, geschätzte 150.000 Euro teure Gebühren- und Entgelteinzugszentrale (GEEZ) wird dann nicht gebraucht, weil das Nutzungsentgelt vom Einrichtungsträger ermittelt und erhoben wird.
Besserverdienende Eltern könnten nach freiwilliger Selbsteinschätzung einen zusätzlichen obligatorischen Solidarbeitrag zahlen. Solche Solidarbeiträge gibt es in anderen Kommunen bereits. Damit kann eine stärkere Einkommensbezogene Förderung einkommensschwacher Eltern oder Alleinerziehender durch die Stadt erfolgen.


09Mai
 
Uwe Barth
Uwe Barth

Landeschef und MdB Uwe Barth gratuliert allen gewählten bzw. wiedergewählten Bürgermeistern in Thüringen. Die FDP hat wiedereinmal auf kommunaler Ebene bewiesen, dass sie mit ihren Kandidaten angenommen wird und unverzichtbar ist. "Wo gute Lokalpolitik gemacht wird, honoriert der Wähler dies auch!", so Barth. Besonders hervorzuheben ist im Saale-Holzland-Kreis der 96%ige Durchmarsch des Bürgermeisters von Kahla Bernd Leube. Der SHK als ländlicher Flächenkreis bietet immerhin 3 von 8 hauptamtlichen Bürgermeistern auf, wo hingegen die SPD nur einen vorzuweisen hat. Außerdem regiert die FDP seit der Wende 1989 ununterbrochen in einer soliden Koalition mit der CDU im Kreistag. "Dieser Kurs soll und muß fortgesetzt werden, zum Wohle seiner Bürgerinnen und Bürger", so der Kreischef Dr. D. Möller.
Deshalb bedankt sich die FDP ganz herzlich bei den Wählerinnen und Wählern, die von Ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben.
Leider werden die Saale-Holzländer in zwei Wochen nochmals zur Wahlurne gerufen, da eine Stichwahl für das Landratsmandat aussteht.
Die Wahlbeteiligung hielt sich auf dem Niveau vom letzten Mal und deshalb unser Aufruf für die Stichwahl am 21. Mai 2006: "Gehen Sie zur Wahl, sonst gewinnt vielleicht der Kandidat, den Ihr Nachbar gewählt hat, den Sie aber nicht haben wollen!"
Der Kreisvorstand


08Mai
 
Bürgermeister Bernd Leube
Bürgermeister Bernd Leube

Eisenberg. Die Liberalen im SHK können mit Stolz sagen, dass erfolgreiche Kommunalpolitik mit liberalen Bürgermeistern fast schon ein Garant dafür ist. Nicht immer ist es leicht auf den untersten Ebenen der Verwaltung mit sehr beschränkten Mitteln und geringer Entscheidungsgewalten für die Bürger eine zufriedenstellende Politik an den Tag zu legen. Aber in drei von sieben Städten des SHK tun dies Bürgermeister mit FDP-Parteibuch in der Tasche. Diese sind Kahla, Bürgel und Schkölen. In Kahla wurde am 7.Mai Bernd Leube wiedergewählt. Seit vielen Jahren bewährt er sich in der südlichen Saalestadt und Erfolge sind nicht ausgeblieben. So sind mit ihm Gewerbeansiedlungen gelungen, die in der Region Arbeitsplätze schaffen oder erhalten.
Diese hervorragende Arbeit kann nun fortgesetzt werden!

Glückwunsch
Der Kreisvorstand