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News - Archiv: Dezember 2005

15Dez
KiTa-Gebühren
Niko Bolte
Niko Bolte

Die freien Träger der 42 Kindertagesstätten in Jena sind fest entschlossen im nächsten Jahr den Wechsel zu einem Platzkosten bezogenen Gebührenmodell durchzuführen. Gewohnt unentschlossen zeigte sich dagegen gestern Abend der Jugendhilfeausschuss. Seit Monaten diskutiert dieser, ob die 10 städtischen KiTas diesem Schritt folgen sollen. Doch statt eine sinnvolle Lösung anzustreben, werden immer neue, unausgegorene „Kompromisse“ vorgeschlagen und ebenso schnell verworfen. Ein ähnliches Schicksal droht auch einem etwaigen Stadtratsbeschluss, denn bereits vor der Beschlussfassung haben verschiedene Fraktionen betont, die neue Lösung könne nicht von Dauer sein.
Gestern wurde nun ein mit heißer Nadel gestricktes Einkommen bezogenes Modell beraten. Die von den Eltern eingebrachten, berechtigten Fragen wurden jedoch nicht berücksichtigt.
Die Diskussion war eher von dem irreführenden Bauchgefühl, einkommensabhängig sei gleichbedeutend mit sozial gerecht geprägt, als von vernünftigen Überlegungen. Dabei wurde in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass eine Umstellung auf eine breitere Basis und die Verhinderung der sozialen Entmischung die eigentlich gerechte Lösung ist. Denn wenn der Höchstsatz im einen Modell bei etwa 260€, im anderen im Durchschnitt 174€ beträgt, ist nur zu verständlich, wenn Eltern ihre Kinder lieber zu den freien Trägern bringen. Wieso sollten sie für vergleichbare Leistungen auch mehr als 1000€ im Jahr zusätzlich zahlen? Die Folge dieser Zweigleisigkeit wäre ein Zweiklassensystem in der Jenaer Kinderbetreuung.


05Dez
KiTa
Alexis Taeger
Alexis Taeger

Die Neufassung der Gebührensatzung für städtische Kindertagesstätten besteht im wesentlichen aus zwei Teilen: Zum Einen wird die einkommensabhängige Staffelung abgeschafft und jeder Träger kann auf dieser Basis im freien Wettbewerb seine Gebühren festlegen. Zum anderen werden die Gebühren der städtischen KiTas allgemein angehoben. Entsprechendes ist auch bei den freien Trägern zu erwarten.

Die allgemeine Anhebung ist bedauerlich, aber nicht vermeidbar, da viele Einrichtungen schon lange nicht mehr die Sachkosten mit den dafür vorgesehenen Gebühren decken konnten. Darüber hinaus wird das Land seinen Personalkostenzuschuss um 7,5% verringern.

Ausdrücklich begrüßt wird die neue Struktur der Gebühren. Die Anpassung war unvermeidlich, weil viel freie Träger entschlossen waren, ihre Gebührenordnung umzustellen. Das gilt insbesondere für jene Einrichtungen, die sich in Gebieten der Stadt befinden, wo das Einkommen der Eltern geringer ist, was automatisch zu geringeren Einnahmen der KiTas führte.


05Dez
Kommunalpolitik
Niko Bolte
Niko Bolte

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Jena ist in seiner derzeitigen Zusammensetzung nicht arbeitsfähig. „Das hat die gestrige Sitzung des Ausschusses erneut klar gezeigt“ erklärt FDP-Kreisvorstandsmitglied Niko Bolte.
Immer wieder keimten gegenseitige Vorwürfe auf - teils direkt, teils nur angedeutet - einzelne Stadtratsmitglieder hätten spezielle Träger der freien Jugendarbeit bevorzugt (namentlich insbesondere die Junge Gemeinde Stadtmitte) und andere benachteiligt (namentlich das Eastside). Neben diesen Vorwürfen wurde der Umgangston immer rauer, so dass sich mehrere Vertreter dazu veranlasst sahen, eine Mediation anzuregen, um wieder ein vernünftiges Miteinander zu ermöglichen. Jedoch stieß dieser Vorschlag insbesondere seitens Frau Brunner, der Leiterin des Jugendamtes, auf vehemente Ablehnung. Sie kündigte stattdessen an, bis auf weiteres nicht an den Sitzungen der Unterausschüsse teilzunehmen, es sein denn, sie wird von den Ausschüssen geladen. Diese Entscheidung beruhe insbesondere auf den „Verhörmethoden“, mit denen der Ausschuss die Verwaltung derzeit behandelt.
Der Vorstoß der Stadtratsfraktionen von CDU und FDP, die Verteilung der Mittel des Jugendförderplans weiterhin in Jahresscheiben festzulegen (wohlgemerkt nur die Verteilung, nicht der zur Verfügung stehende Gesamtbetrag!), wurde als „hinterfotzige Tricks“ um politische Ziele zu verwirklichen diffamiert. Das zuvor der Ausschuss die erklärte Zielsetzung des Stadtrates, eine flächendeckende Jugendarbeit zu gewährleisten, hinter die Partikularinteressen einzelner Vertreter zurücktreten ließ und der FDP daher keine andere Möglichkeit zur Sicherung der Jugendarbeit verbleibt, wird dabei geflissentlich verschwiegen.