FDP Jena-Saale-Holzland - Die Liberalen online

Kreisverband Jena-Saale-Holzland

close× Telefon: in Arbeit :-) Fax: ---

News - Archiv: Juli 2005

29Jul
Pendlerpauschale
Fraktionsvize A. Wiese
Fraktionsvize A. Wiese

„Die Panik der Sozialdemokraten vor der Linkspartei zeigt Ihre ersten lokalen Auswirkungen in den Äußerungen des SPD-Bundestagskandidaten Blumentritt zur Pendlerpauschale“ meint FDP Fraktionsvize Andreas Wiese. „Seine Äußerungen sind gleichermaßen opportunistisch, ungerecht, nicht im Interesse der Jenaer und falsch“ ergänzt Alexis Taeger, FDP Kreisvorstandsmitglied und sachkundiger Bürger im Haushalts- und Finanzausschuss.

Opportunistisch, denn noch vor weniger als einem Jahr schlug die Bundesregierung die Abschaffung von Steuerprivilegien vor, u.a. der Pendlerpauschale, wenn auch nur zum stopfen der Haushaltslöcher. Der Bundestagskandidat Blumentritt will davon offensichtlich nichts mehr wissen.

Ungerecht, denn bezahlen müssen dieses Steuergeschenk alle Steuerzahler, die nicht Pendeln, aber dafür andere Nachteile erdulden, wie z.B. einen arbeitsplatznahen Wohnort mit höheren Lebenshaltungskosten. „Wo bleibt das Soziale bei Sozialdemokraten und Sozialisten?“ fragen Wiese und Taeger.

Und letzteres richtet sich gegen die Interessen der Jenaer, denn bei 27.000 ein- und nur 9.000 Auspendlern werden die meisten Jenaer Beschäftigten nicht von der Pendlerpauschale profitieren. Wer nur 3km Arbeitsweg hat, wird per Saldo mit seiner Steuer mehr für die Pendlerpauschale bezahlen, als er selbst geltend machen kann. Dabei sind die Lebenshaltungskosten, insbesondere bei Mieten und Grundstückspreisen, in Jena bekanntermaßen höher als im Umland. Geld zurück erhält demnach, wer im Umland billig wohnt und dort Steuern zahlt und nur nach Jena ein pendelt. Dazu haben übrigens die Jenaer Stadtratsmitglieder Kaschuba und Blumentritt durch ihre Zustimmung zur Erhöhung der Grundsteuer kräftig beigetragen.

Besser wäre es im Rahmen einer Allgemeinen Steuerreform, solche Privilegien zu kassieren und mit einer allgemeinen Senkung der Steuersätze zu verrechnen. Das ist im Übrigen gerechter, da Steuerrückerstattungen vor allem jene wenigen begünstigen, die nominell hohe Steuern zahlen, also ohnehin viel haben. Die Pendlerpauschale spielt da nur die Rolle des Trostprivilegs für jedermann.

Die Pendlerpauschale ist falsch, da sie genau jene Strukturen in Thüringen zementiert, die doch eigentlich keiner will. Sie steht einer Steuerreform im Weg, die neben anderen Maßnahmen wieder Dynamik in die deutsche Wirtschaft bringen soll. Ohne diese Dynamik werden sich die gegenwärtigen Strukturen nicht ändern und viele Thüringer müssen in jene Regionen pendeln, die schon vor 50 Jahren die Chance hatten sich zu entwickeln und daher jetzt unter dem allgemeinen Stillstand und der Wachstumsschwäche weit weniger leiden. Sollen die Thüringer ewig ein Volk von Pendlern sein?

„Schade, dass Volker Blumentritt die Chance verpasst hat, seine Wähler darüber aufzuklären. Denn wer alles beim Alten lassen will, der kann gleich die kreuzkonservative Linkspartei wählen. Der kann das sozialdemokratische „Mal so mal so“ getrost links liegen lassen“ findet Andreas Wiese über Blumentritts Äußerungen.

„Doch den Vogel schießt die Frau Kaschuba von der PDS ab: Sie fordert sogar eine Erhöhung der Pendlerpauschale, die Milliarden kosten würde, die es nicht gibt. Als hauptberufliche Politikerin müsste sie es besser wissen und nicht das Blaue vom Himmel versprechen. Selten wurde die Geringschätzung des Wählers prägnanter ausgedrückt, ob gewollt oder ungewollt“, fügt Alexis Taeger hinzu.


28Jul
hohe Auszeichnung für einen Liberalen
Alexis Taeger
Alexis Taeger

Das Mitglied des Kreisvorstandes der FDP Jena, Alexis Taeger, erhält den "Ehrenbrief des Landes Hessen". Mit dieser Auszeichnung werden Personen, die sich um die demokratische, soziale oder kulturelle Gestaltung der Gesellschaft in den hessischen Gemeinden und Landkreisen verdient gemacht haben, geehrt.
Der am 24. April 1970 in Bochum geborene Maschinenbauingenieur bekommt am 11. August den vom Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch verliehenen Ehrenbrief aus den Händen des Landrates des Kreises Offenbach Peter Walter überreicht.
Den Ehrenbrief des Landes Hessen erhält Alexis Taeger für seine viele Jahre währende ehrenamtliche Tätigkeit in der Kommunalpolitik Hessens.
Taeger gehörte 14 Jahre der Stadtverordnetenversammlung in Neu-Isenburg an.
Die letzten 6 Jahre hatte er den Fraktionsvorsitz inne. Seine Hauptaufgabengebiete waren die Finanzpolitik und Sozialpolitik.
1986 trat er in die FDP ein und übte die Funktionen als Stellvertretender Ortsvorsitzender, Ortsschatzmeister, Stellv. Kreisvorsitzender und Delegierter für den Bezirksparteitag und Landesparteitag aus.
Seit 2003 leitet er die Auftragslogistik bei der Firma Schott DGJ in Jena und verlegte mit seiner Familie den Lebensmittelpunkt nach Thüringen. Auch hier setzt er sein bürgerschaftliches Engagement fort, so im Vorstand der Jenaer FDP und als Sachkundiger Bürger im Haushalts- und Finanzausschuss.
Er gilt als Experte für kommunale Haushaltspolitik.
Taeger ist verheiratet und hat eine Tochter.
Neben Kommunalpolitik beschäftigt er sich mit Geschichte, Kriminalromanen, Barockmusik und natürlich der Politik insgesamt.


27Jul
Wahlen
Otto Graf Lambsdorff
Otto Graf Lambsdorff

Ex-Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff über wirkliche Reformen und einen Wahlkampf, der ehrlicher wäre

Die ZEIT: Graf Lambsdorff, was ist ein Kuschelkapitalist? Ludwig Erhard sei keiner gewesen, haben Sie kürzlich behauptet.
Otto Graf Lambsdorff: Kuschelkapitalismus können Sie auch übersetzen mit rheinischem Kapitalismus, von dem Ludwig Erhard ziemlich weit entfernt war. Gemeint ist ein Kapitalismus, in dem aus lauter Kuschelbedürfnis und Warmherzigkeit auf kapitalistische Grundregeln verzichtet wird. Mich stört, dass sich momentan alle Parteien auf Erhard berufen, obwohl der ganz anderes wollte, als in den Wahlprogrammen gefordert wird.
ZEIT: Ist Angela Merkels Programm zu kuschelig?
Lambsdorff: Ich stelle fest, dass Wahlprogramme und Parteitagsbeschlüsse gerade bei der CDU deutlich voneinander abweichen. Der Leipziger CDU-Parteitag hat noch weitreichende Reformbeschlüsse gefasst, aber leider ist zu wenig davon übrig geblieben.
ZEIT: Sie kennen Frau Merkel seit ihren Tagen im Kabinett Kohl. Trauen Sie ihr die nötigen Reformen zu?
Lambsdorff: Ja, ihr persönlich schon. Aber sie braucht dazu die Unterstützung ihrer Partei – und sie hat das Problem, dass sie dort keine Machtbasis hat. Denken Sie mal an die Machtbasis von Helmut Kohl, von Konrad Adenauer ganz zu schweigen. Frau Merkel hat die Insel Rügen, das reicht nicht ganz. Und sie hat Ministerpräsidenten, die sich als derartig widerspenstig erweisen, wie ich das von SPD-Ministerpräsidenten gegenüber einem SPD-Kanzlerkandidaten nie erlebt habe. So ist auch das zaghafte CDU-Wahlprogramm zustande gekommen. Wenn das Regierungsprogramm wird, dann sind wir in vier Jahren nicht viel weiter als heute. Das kann es nicht sein.
ZEIT: Frau Merkel hat vom »Durchregieren« gesprochen, das bei einer Unionsmehrheit im Bundestag und Bundesrat möglich sei. Funktioniert das im deutschen System überhaupt?
Lambsdorff: Den Begriff »Durchregieren« würde ich mir nicht zu Eigen machen, die Verfassungsorgane haben ihr eigenes Recht und ihre eigene Funktion. Gemeint waren wohl vor allem die eigenen Ministerpräsidenten, und die werden das nicht gerne gehört haben – wer möchte schon »durchregiert« werden? Trotzdem müsste eine neue Regierung die ersten zwei Jahre nutzen, sonst sitzt man wieder in einer Blockadesituation.


20Jul
Mitgliedschaft
Michael Gruner
Michael Gruner

Michael Gruner
28 Jahre
ALG II Empfänger
Beruf: Kaufmann und absolvierte C-Kantor-Ausbildung/ aktiver Musiker


Eigentlich sollte man sich als ALG II Empfänger in der PDS heimisch fühlen. Aber ich lehne den Kommunismus ab. Ich bin ein frei denkender Mensch und von der Zukunftsfähigkeit der sozialen Marktwirtschaft überzeugt. Was verteilt wird muss erst erwirtschaftet werden.
Mein Grund des Eintrittes begründet sich mit meiner derzeitigen wirtschaftlichen und sozialen Situation, deshalb bin ich politisch aktiv geworden.
Meine politischen Kernpunkte sind:
Die Abschaffung von ALG 2 in der derzeitigen Form.
Wir benötigen vielmehr eine einheitliche Grundsicherung von etwa 400 Euro, bemessen an der derzeitigen Wirtschaftssituation in Deutschland.
Arbeitsunwilligen muss aber verstärkt mit Sanktionen entgegengewirkt werden.
Eine größere finanzielle Förderung in Richtung Selbständigkeit könnte die Anzahl der Grundsicherungsempfänger drastisch senken, zudem würden neue innovative Ideen die Wirtschaft und die Wettbewerbsfähigkeit deutlich beleben.
Eine Senkung des Spitzensteuersatzes würde mehr Investoren anlocken.
Eine Mehrwertsteuererhöhung lehne ich hingegen kategorisch ab.

Gesundheitspolitik:
Durch mehr Unabhängigkeit der Krankenkassen könnte der Wettbewerb angeregt werden.
Jeder Bürger muss das Recht auf Wahlleistungen haben. Die Grundversorgung der sozial Schwachen sollte allerdings hochwertig und bezahlbar bleiben.
Der Wegfall der 10 Euro-Praxisgebür für sozial Schwache wäre wünschenswert.

Kultur und Bildung/Sozialpolitik:
Ich bin für eine verstärkte Förderung von Kultur und Bildung, nur so kann dem Radikalismus in der Gesellschaft wirksam entgegen gewirkt werden. Auch die ehrenamtliche Vereinsarbeit muss gefördert werden.


14Jul
Markt
A. Wiese
A. Wiese

Es ist schon erstaunlich, dass die SPD, wenn die Große Umfrage der FDP-Fraktion hinsichtlich des Marktwesens läuft, nunmehr die Frage stellt, läuft der Markt gut?. Die FDP-Jena zeigte sich mehr als erstaunt, von der vermeintlichen Offensive der SPD-Jena (tlz vom 13.07.05). „Wir haben fast den Anschein, dass die SPD auf den fahrenden Zug schnell noch aufspringen will“, so kommentierte FDP-Stadtratsfraktionsvorsitzender Dr. Bartsch den vermeintlichen sozialdemokratischen Vorstoß. Die Stadtratsfraktion der FDP hatte bereits im März eine Große Anfrage zum Marktwesen gestellt. Da die Antwort teilweise „etwas zu dünn waren“, so Dr. Bartsch, hatten die Liberalen gemeinsam mit KMJ angeregt, dass dort nochmals nachgearbeitet wird und die Große Anfrage im September im Stadtrat behandelt werden soll.
„Es geht uns nicht um kurze Aufmerksamkeit, sondern um das Wohl des Marktwesens, insbesondere aber auch um die Attraktivität und um das Einkaufserlebnis Grüner Markt in Jena“, so FDP-Kreischef und Fraktionsvize Andreas Wiese.
Gespräche mit Händlern, den Gastronomen und auch der Bevölkerung, alles gut gemeinte Anregungen, nur so Dr. Bartsch, „längst durch die Liberalen geschehen“.
Die FDP-Jena wünscht sich nach der Diskussion im September im Stadtrat eine fruchtbare und vertiefte Strategie zur weiteren attraktiven Gestaltung des Marktwesens in der Stadt Jena, welche grundsätzlich überhaupt nicht zu beanstanden ist, jedoch mit Sicherheit noch weitaus attraktiver gestaltet werden kann. Hinsichtlich der Anregung einer wissenschaftlichen Beratung hält die FDP in dem vorgerückten Stadium der Marktstudie nicht viel. „Man muss ein Rad nicht neu erfinden, wenn bereits viele gut funktionierende Räder laufen“, so abschließend FDP-Kreischef Andreas Wiese.


14Jul
Bundestagswahl
Spitzenkandidat U. Barth
Spitzenkandidat U. Barth

FDP-Landeschef Uwe Barth geht als Spitzenkandidat für die Thüringer FDP in
den möglichen Bundestagswahlkampf. Der Landesparteitag der FDP setzte den
41-Jährigen am Samstag im Jenaer Hotel Esplanade auf Platz eins der
Landesliste. 200 Delegierte sprachen dem Jenaer Barth mit 86 Prozent ein
überzeugendes Votum aus.

Mit Barth wird nach der geplanten Bundestagswahl weiterhin ein Abgeordneter
aus der Stadt Jena im Bundesparlament sitzen. Der bisherige Mandatsträger
„Kalle“ Guttmacher schlug Barth für die Spitzenkandidatur vor. Guttmacher
selbst dankte zuvor dem Landesparteitag für das Vertrauen und die
hervorragende Zusammenarbeit mit seiner FDP Thüringen. Den Dank gaben die
Delegierten mit stehenden Ovationen und lang anhaltendem Applaus zurück.
Guttmacher saß seit 1990 für die FDP Thüringen im Bundesparlament.

„Der Deutsche Bundestag wird um einen verdienten Thüringer Abgeordneten und
um eine Institution, ärmer sein. Lieber Kalle Guttmacher, für Deine Arbeit,
Deinen Einsatz und Dein Engagement bedanken. Lieber Kalle, sehr herzlichen
Dank für Deine langjährige Arbeit als Abgeordneter unserer Thüringer FDP im
Deutschen Bundestag.“, sagte Landeschef Barth in einer kurzen Laudatio.


14Jul
Stadtentwicklung
Fraktionschrf R. Bartsch
Fraktionschrf R. Bartsch

Er liegt schon lange brach, der Inselplatz. Die Fläche, die gegenwärtig als bewirtschafteter Parkplatz genutzt wird und von dem ehemaligen „Horten“-Kaufhaus begrenzt wird, wurde eigentlich für den Bau eines Kultur- und Kongresszentrums vorgehalten. Diese Absicht wurde aufgegeben.

Die FDP schlägt eine neue Nutzung vor: der Inselplatz soll für eine urbane Quartierbebauung bereitgestellt werden. Dazu sollen kleinere Grundstücksflächen zum Verkauf geschaffen schaffen und somit eine kurz- und mittelfristige Gestaltung dieser innerstädtischen Fläche ermöglicht. Die Vermarktung kleinerer Grundstückseinheiten ist angesichts der gegenwärtigen Situation auf dem Immobilienmarkt erfolgreicher. Eine Orientierung an der ehemaligen Bebauung sollte vorgenommen werden. Die Auslobung eines Ideenwettbewerbes kann hilfreich sein und weitere hilfreiche Entscheidungskriterien schaffen. Eine mittelfristige Anbindung der östlichen Altstadt wird somit geschaffen und eine Aktivierung - auch der mittleren Altstadt (Oberlauengasse) - ist zu erwarten.

Die Vermarktung kleinerer Grundstückseinheiten, die Investments bis zu 5 Mio. € gestatten, entspricht der heutigen wirtschaftlichen Situation. Gleichzeitig geht man den Fehlern bei der innerstädtischen Gestaltung der vergangenen Jahrzehnte aus dem Weg. Dies findet seine Bestätigung auf Immobilien- und Architektenkongressen.

Eine im Februar abgeschlossene Ausschreibung der Fläche verfolgte das Ziel, die städtischen Grundstücke (ca. 12.900 m2 bzw. 11.500 m2) zu verkaufen. Klare städtebauliche Zielvorgaben und Bewertungsmaßstäbe lagen nicht vor. Auf Grund der wirtschaftlichen Gesamtlage im Immobilienbereich, hat nur eine geringe Anzahl von Großinvestoren Interesse bekundet. Mit dem Versuch einer intensiven Durchsetzung ihrer Bebauungsvorstellungen (zwei Angebote bevorzugen den Bau von Großverkaufseinrichtungen) ist zu rechnen. Ein Verzug der Bebauung der Fläche ist zu befürchten, solange nicht die erwünschten gesamten Vermarktungsergebnisse erzielt worden sind (Beispiel LEG/ AGO – Engelplatz/ ehemalige Brauerei).

Der Baukunstbeirat hat auf seiner Sitzung in der 25 KW jedes der vier vorliegenden Investorenprojekte für den Inselplatz als nicht umsetzbar bewertet.

Ein entsprechender Antrag wird in die Juli-Sitzung des Stadtrates eingebracht.


14Jul
Bundestagswahl
Uwe Barth
Uwe Barth

FDP-Landeschef Uwe Barth wurde am 4. Juli zum Direktkandidaten im Wahlkreis195 gewählt. Neben Gera und dem Saale-Holzland-Kreis gehört auch Barths Heimatstadt Jena zu diesem Wahlkreis. Vorgeschlagen wurde der Landeschef von den drei Vorsitzenden der FDP-Kreisverbände, Dr. Dietmar Möller (Saale-Holzland), Frank-Thomas Seyfarth (Gera) und Andreas Wiese (Jena).
Entsprechend deutlich das Votum: Bei einer Enthaltung stimmten die knapp 50 Anwesenden für Uwe Barth. Am Samstag, 9. Juli, wird sich der Landeschef auf einem Parteitag in Jena um die Spitzenkandidatur für die Thüringer FDP zur Bundestagswahl bewerben.
In seiner Vorstellungsrede erklärte Barth, dass er mit der Kandidatur und einem möglichen Einzug in den Deutschen Bundestag mehrere Ziele verbinde:
„Als ostdeutscher Bundestagsabgeordneter will ich an einem gesamtdeutschen Politikwechsel auf Bundesebene mitwirken. Als Landesvorsitzender werde ich die FDP Thüringen stärker auch in den bundespolitischen Fokus rücken. Und als Kandidat aus diesem Wahlkreis möchte ich für diese Region mit meiner ganzen Kraft einstehen.“
Dass der Wahlkreis auf einem starken liberalen Fundament steht, bewies die Anwesenheitsliste: Jenas Oberbürgermeister Dr. Peter Röhlinger, der jetzige FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Karlheinz Guttmacher und der Erste Beigeordnete im Saale-Holzland-Kreis, Dr. Dietmar Möller, konnten Barth ebenso gratulieren, wie zahlreiche liberale Bürgermeister, Junge Liberale, Mitglieder der Liberalen Hochschulgruppe, des Verbandes der Liberalen Kommunalpolitiker und eine große Zahl an Stadt- und Kreisräten.
In einem Grußwort wies FDP-Generalsekretär Patrick Kurth darauf hin, dass diese liberale Stärke hervorragende Voraussetzungen für den bevorstehenden Wahlkampf bilden werden.


11Jul
 
neuer Beisitzer im Landesvorstand
neuer Beisitzer im Landesvorstand

Am Samstag, 09.Juli, wurde Holger Joseph, stellvertretender Kreisvorsitzender des SHK, auf dem Parteitag der FDP Thüringen zum Beisitzer in den Landesvorstand gewählt. Trotz oder gerade durch seine kurzfristige Kandidatur für dieses Ehrenamt schaffte er es gegen die zwei weiteren Mitbewerber, sich im ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit durchzusetzen. Als Begründung für seine Bewerbung nannte Joseph: "Ich selbst habe den Schritt in die Selbstständigkeit nicht gewagt, obwohl ich die Befähigung dazu habe. Viele meiner Meisterkollegen können oder wollen dies aus den bekannten Gründen auch nicht tun. Deshalb habe ich es mir zur Aufgabe gemacht, diesem Mißstand auf politischem Wege zu begegnen!" Dafür warb Holger Joseph um das Vertrauen der Delegierten und hat es auch erhalten. "Ich möchte mich auf diesem Wege bei allen dafür bedanken und bestätige nochmals, alles mir Mögliche zu tun, das Sprachrohr der Ostthüringer Kreisverbände im Landesvorstand zu sein." so Joseph weiter.


05Jul
 
die drei Kreisvorsitzenden und der Kandidat
die drei Kreisvorsitzenden und der Kandidat

FDP-Landeschef Uwe Barth wurde gestern zum Direktkandidaten im Wahlkreis 195 gewählt. Neben Gera und dem Saale-Holzland-Kreis gehört auch Barths Heimatstadt Jena zu diesem Wahlkreis. Vorgeschlagen wurde der Landeschef von den drei Vorsitzenden der FDP-Kreisverbände, Dr. Dietmar Möller (SHK), Frank-Thomas Seyfarth (Gera) und Andreas Wiese (Jena).
Entsprechend deutlich das Votum: Bei einer Enthaltung stimmten die knapp 50 Anwesenden für Uwe Barth. Bezeichnenterweise ist hier die Geschlossenheit und das Vertrauen gezeigt worden, was eine Partei wie die FDP braucht, um dem Wähler zu zeigen, daß wir nicht nur ein Programm mit Lösungen sondern auch einen Mann in Thüringen haben, mit dem wir den Wechsel für Deutschland herbeiführen wollen.