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News - Archiv: April 2005

27Apr
Haushalt
Finanzexperte Alexis Taeger
Finanzexperte Alexis Taeger

"Von den rund 2,4 Millionen Euro Mehreinnahmen 2005 blieben uns in zwei Jahren nur noch 400 000 Euro, weil 2007 das Land mit Verzögerung seine Zuweisungen verrechnen und kürzen würde", erklärt Fraktionschef Dr. Reinhard Bartsch die Haltung der Liberalen. "Es macht keinen Sinn, jetzt die eigene Wirtschaft zu belasten, wenn auf Dauer nicht Jena den Nutzen hat, sondern der Finanzausgleichtopf für schwächere Kommunen auf Landesebene gefüllt wird", ergänzt FDP-Finanzexperte Alexis Taeger, der bei der Schott Displayglas Jena GmbH beschäftigt ist. Statt dessen schlägt die Fraktion zu den bereits bekannten Einsparmaßnahmen des OB vor, die Aufstockung des Jugendförderplans um 166 000 Euro zu streichen. Dies sei ohnehin unrealistisch. Ferner soll der Zuschuss für das Landjugendheim "Stern" von 150 000 auf 120 000 Euro gekürzt werden. Der Ausgleich soll über höhere Gebühren für Nicht-Jenaer Schulen erfolgen. Auch die Stelle der Ausländerbeauftragten will die FDP streichen und deren Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten übertragen. Für verzichtbar hält Bartsch ebenso Gutachten zur Handels- und Gewerbestruktur sowie das Marketingprojekt für das Gewerbegebiet Lobeda-Süd.


14Apr
Zusammenarbeit
Der Kreisvorstand Weimarer Land
Der Kreisvorstand Weimarer Land

Weichen langfristig stellen
Am vergangen Montag fand eine gemeinsame Sitzung der FDP Kreisvorstände Jena und Weimarer Land statt. Dabei ging es um Perspektiven einer Zusammenarbeit der beiden Regionen.
Gemeinsame Interessen der Regionen sollten ausgelotet werden. Vor allem ging es den Liberalen beider Kreisverbände mit Blick auf eine Gebietsreform um starke wirtschaftliche Strukturen sowohl bei den Landkreisen als auch den Kommunen. In dieser Hinsicht haben sich wir Jenaer für "alles offen" gezeigt. Eine mögliche Zusammenarbeit Jena-Apolda wurde in den Bereichen von Ordnungsamt, Wirtschaftsförderung, Kultur, Verwaltung für möglich gehalten. Hierfür sind die Weichen langfristig zu stellen. Der Jenaer Stadtrat hat auf seiner letzten Sitzung dem OB den Verhandlungsauftrag mit Apolda erteilt. In Apolda soll gleiches in Kürze ebenfalls passieren. Zunächst sind intensivere Kontakte auf Verwaltungsebene herzustellen.
Von Jenaer Seite nahmen u.a. die Fraktionsspitze Dr. Reinhard Bartsch und Andreas Weise sowie der Aufsichtsratsvorsitzende der Jenaer Stadtwerke Heinz-Jürgen Neugebauer am Gespräch teil. Unser FDP-Kreisvorsitzender Andreas Wiese stellte insbesondere Einsparmöglichkeiten in den Verwaltungshaushalten, wenn die Verwaltungen effizienter zusammenarbeiten. Dabei geht es gar nicht vorrangig um eine Eingemeindung von Apolda. Man müsse aber auch sehen, dass Jena ein starkes Umfeld in der Zukunft brauche. Beide politischen Gremien waren der Meinung, dass die Zukunft eine vertrauensvolle Zusammenarbeit erfordere, um in der Politik auf dem Wirtschaftssektor Nachhaltiges zu erreichen.
Nachdem Jena und das Weimarer Land bei den Bundestagswahlen 2006 einen Wahlkreis bilden werden, stand auch dieses Thema bei der Vorstandssitzung zur Debatte. Die Liberalen möchten auch im veränderten Wahlkreis weiterhin eine starke Stimme haben.