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News - Archiv: August 2004

17Aug
Prof. Werner wird 65
Prof. Werner
Prof. Werner

Prof. Dr. Olaf Werner vollendet am 18. August sein 65. Lebensjahr

Olaf Werner wurde in Köln geboren. Nach eigenem Bekunden besonders geprägt hat ihn aber auch die Grundschulzeit, die er von 1945-1951 in Glauzig/Görzig (Sachsen-Anhalt) verbrachte. Bevor er nach Jena kam, war er als Hochschullehrer für Zivilrecht an der Uni Marburg tätig.
Unmittelbar nach der Wiedervereinigung wechselte der anerkannte Rechtsprofessor an die Uni Jena, um hier den Umbau der Sektion Staats- und Rechtswissenschaften in eine juristische Fakultät zu managen. Kein einfaches Unterfangen, denn die juristische Ausbildung während der DDR-Zeit war an der damals herrschenden Ideologie ausgerichtet. Aus seiner Verantwortung für die Juristenausbildung als Ganzes heraus wirkte er mehrere Jahre lang als Vorsitzender des Deutschen Juristen-Fakultätentages und machte den Standort Jena dadurch bundesweit bekannt. Olaf Werner war von Begin an kein "Di-Mi-Do" - Professor, sondern bald ein richtiger Jenaer. Er verlegte mit der gesamten Familie den Lebensmittelpunkt in die Saalestadt. Seine politische Haltung war von je her liberal. Als Vertrauensdozent und Mitglied des Auswahlausschusses der Friedrich-Naumann-Stiftung hat er die Entwicklung vieler liberaler Studierender beeinflusst. Konsequent vollzog er dann auch den Schritt, den Jenaer Liberalen beizutreten. In die Phase aktiver Gestaltung liberaler Kommunalpolitik trat er 1999 ein, als er über die Liste der FDP in den Jenaer Stadtrat einzog. Seinen Arbeitsschwerpunkt legte er in den Bereich der Stadtentwicklung.
Der ausgewiesene Stiftungsrechts-Experte ist u.a. Sachverständiger in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Stiftungsrecht des Bundesjustizministeriums. Stiften bedeutet privates Vermögen für die Erfüllung gemeinschaftlicher Aufgaben zur Verfügung zu stellen. Ein urliberaler Ansatz - und gerade jetzt in Zeiten knapper öffentlicher Kassen und großer Privatvermögen ein wichtiges Element, um Bestehendes nicht aufgeben zu müssen bzw. Gefährdetes zu sichern. So geht es z.B. auf seine Initiative zurück, die Weimarer Staatskapelle und das Deutsche Nationaltheater durch eine Stiftung zu sichern. Vielleicht war es auch das Vermächtnis des sozialliberalen Ernst Abbe, der einen Großbetrieb als Stiftung führte, dass Prof. Werner bewog nach Jena zu gehen?
Auch in Jenas Kommunalpolitik konnte mit Zuwendungen verschiedener Stiftungen, die Prof. Werner organisierte so manches Projekt realisiert werden. Erinnert sei hier stellvertretend für Vieles nur an den Kinderspielplatz in Isserstedt.
In der jüngsten Zeit hat Prof. Werner bundesweit durch eine Stiftung zur Rettung der Beutekunst auf sich aufmerksam gemacht. Mit einer Deutsch-Russischen-Stiftung, auf die beide Staaten ihre Rechte an den Kunstgegenständen übertragen, könnten die komplizierten Rechtspositionen beider Seiten gewahrt bleiben und die Kunstgegenstände trotzdem der Allgemeinheit zugänglich gemacht bzw. ihnen die nötige Pflege zur Erhaltung zu Teil werden.
Die Stiftungsidee wird Prof. Werner auch im kommenden Lebensabschnitt nicht loslassen. Unter seiner Leitung wird an der Uni Jena ein Institut für Stiftungswesen aufgebaut.
Prof. Werner ist in zahlreichen wissenschaftlichen Organisationen, Kuratorien und gemeinnützigen Einrichtungen tätig.


17Aug
Stadtrat
Reinhard Bartsch
Reinhard Bartsch

Den Rahmenkatalog für die Fortführungen der Verhandlungen zur Bildung eines Bürgerbündnisses, bestehend aus den Fraktionen „Bürgen für Jena“, „Bündnis/Die Grünen“ und der FDP steckte die Fraktion der Liberalen auf ihrer Sitzung am vergangenen Montag ab.

Danach steht an erster Stelle die weitere Konsolidierung des städtischen Haushalts. Trotz angespannter Finanzlage steht für die FDP die Vermeidung der Erhöhung der Hebesätze bei den kommunalen Steuern zur Schließung etwaiger Haushaltslöcher ganz weit oben. Deckungslücken sollen durch weitere Einsparungen geschlossen werden. Insbesondere im Bereich der Jugend- und soziokulturellen Arbeit soll nach weiteren Einsparmöglichkeiten gesucht werden. „Ein Potential sehen wir hier in der Verringerung des Verwaltungsaufwandes durch straffere Strukturen und der Vermeidung von Mehrfachförderung aus unterschiedlichen Haushaltstiteln. So etwas ist leicht möglich und muß vermieden werden, schon weil andere vielleicht gar nichts bekommen“ so Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Bartsch. Die Umstellung des städtischen Rechnungswesens von Kameralistik auf die neue „Doppik“, die im Ergebnis mehr Transparenz bringen wird, bietet dazu eine gute Arbeitsgrundlage. Aber noch ist es nicht soweit.
Ein weiteres Thema, auf dem die Liberalen beharren, ist die weitgehende Umstellung von institutioneller Förderung auf Projektförderung.
Die „Friedensbergtangente“ sehen die Liberalen als Lösung eines wichtigen Infrastrukturproblems von Jena an, befürworten aber aus ihrem Selbstverständnis als Bürgerpartei die Bürgerbefragung dazu. Da das Projekt aber auch angesichts der Haushaltslage kurzfristig eher nicht zu realisieren ist, soll bei unterschiedlichen Positionen der Partner daran das Bündnis nicht scheitern.
Falls die Bewerbung von Jena auf das Optionsmodel bei der Umsetzung von „HartzIV“ positiv berücksichtigt wird, fordert die FDP-Fraktion einen Unterausschuss zur politischen Begleitung der Maßnahmen. „Die Auswirkungen der Reform werden in Einzelfällen sehr unterschiedlich sein. Deshalb sollte neben der Umsetzung der Verwaltungsvorschriften auch eine politische Abwägung erfolgen können“ so Bartsch abschließend.
Als möglichen „großen“ Partner im Bündnis sieht die FDP die CDU oder die SPD.

Die Gespräche zur Bildung des Bürgerbündnisses sollen in der nächsten Woche fortgesetzt werden.