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Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Stadtrat Thomas Nitzsche für Zusammengehen von Jena und Saale-Holzland-Kreis in einem Regionalkreis

Die Thüringische Landeszeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 10. November 2017 darüber, dass es zwar leiser geworden ist um die vorerst gescheiterte Thüringer Gebietsreform, doch es würden unvermindert die Fäden geknüpft für neue Strukturen. So wirbt Jenas OB Albrecht Schröter weiterhin bei Orten im Umfeld für Eingemeindungen. Das aber ist der falsche Weg, sagt Thomas Nitzsche, der für die FDP im Stadtrat sitzt und im kommenden Jahr um dass Oberbürgermeisteramt kämpft. Redakteur Michael groß schreibt u.a.:

Nitzsche setzt vielmehr auf das Göttinger Modell. Nach diesem Vorbild sollten die Stadt Jena und der Saale-Holzland-Kreis gemeinsam eine Verwaltungseinheit bilden, die man "Region Jena" nennen könnte. Den besorgten Einwand, den Nitzsche auf seinen Vorschlag oft zu hören bekommt, dass Jena dann seine Kreisfreiheit verlieren würde, lässt er nicht gelten. "Jena bleibt dann trotzdem kreisfrei. Die Stadt muss nur gemeinsam mit dem Saale-Holzland-Kreis Aufgaben und Zuständigkeiten regeln, zum Beispiel über Umlagen."

Dann würde auch endlich das "Flächen-Knabbern" der Stadt an den Landkreisrändern aufhören, wie Nitzsche die wachsenden Eingemeindungswünsche bezeichnet. Somit würden auszuweisende Flächen für die Ansiedlung von Gewerbegebieten und für Wohnungsbau problemlos zur gemeinsamen Sache beider Partner. Es wäre dadurch egal, ob eine neue Firma oder ein Wohngebiet im Stadt- oder im Landgebiet entstehe, weil diese Anliegen regional gelöst würden. Man könne sich vielleicht auch manchen Schulneubau ersparen, weil man ja die Schulkapazitäten von Stadt und Land zusammen planen könne. Das alles setze freilich ein Miteinander auf Augenhöhe voraus, räumt Nitzsche ein. Dass es da große Reserven gebe, habe er bei Besuchen in umliegenden Dörfern erfahren müssen. Dort spreche man mitunter davon, dass die Stadtspitze Arroganz an den Tag lege.

Aufgaben unter Partnern effizient verteilen

Ein grundlegender Fehler sei es, so der FDP-Stadtrat, der auch fürs seine Partei ins Rennen um die OB-Wahl gegangen ist, die Gebietsreform am Reißbrett mit der Aufteilung der Landkarte zu beginnen. Vielmehr müsse man von den zu erledigenden Aufgaben ausgehen. Es sollte die Frage geklärt werden: Wo macht es Sinn, diese oder jene Aufgaben neu zu ordnen? Also sollten die Aufgaben so aufgeteilt werden, dass die Verwaltung effizienter werde und die Bürger auch Nutzen davon haben. Und vor allem könne man bei dem Projekt "Region Jena" auch bereits bewährte Verflechtungen nutzen.

Gerade dazu haben FDP und Piraten im Stadtrat eine Große Anfrage gestellt, deren Antwort am nächsten Mittwoch zur Stadtratssitzung diskutiert werden soll. Die vorliegende Antwort der Verwaltung sei gut, wenngleich sie auch einige ablehnende Wertungen enthalte, schätzt Nitzsche ein. Sie bestätige, dass es sehr weitreichende und tiefe Verflechtungen miteinander gebe, auf denen man aufbauen könne. Er sieht die Gefahr, dass Jena und der Saale-Holzland-Kreis bei einer Gebietsreform über längere Zeiträume möglicherweise auseinanderdriften und viel bisher aus Vernunft und Tradition gemeinsam Praktiziertes verloren gehen könnte. Er will weiter für die Region Jena streiten. Von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) habe er jedenfalls schon deutliches Wohlwollen für eine zur Bildung der Region Jena notwendige Landesgesetzänderung vernommen.

In der Antwort auf die Große Anfrage wird darauf verwiesen, dass es bereits viele Formen der Kooperation zwischen Jena und Saale-Holzland gebe, so im Rahmen des Verbandes der mittelständischen Wirtschaft, im Wirken von Jenarbeit und der Agentur für Arbeit, der Feuerwehr-Leitstelle, bei Gastschülern (770 von Saale-Holzland nach Jena und umgekehrt 149), der Kreishandwerkerschaft, dem Roten Kreuz, dem gemeinsamen Amt für Veterinär- und Lebensmittelüberwachung, aber auch bei gebetsübergreifenden Wanderwegen, um nur einige der genannten Beispiele zu nennen.