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Th. Kemmerich & Dr. Th. Nitzsche
Th. Kemmerich & Dr. Th. Nitzsche

Dr. Thomas Nitzsche: "Wachstum muss man wollen!"

Die Freien Demokraten des Kreisverbandes Jena-Saale-Holzland haben am gestrigen Montag-Abend auf ihrer Mitgliederversammlung ihren Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Landesvorsitzenden Dr. Thomas Nitzsche einstimmig zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahlen in Jena im kommenden Jahr nominiert.

Der 41-jährige Jenaer Stadtrat betonte in seiner Nominierungsrede mit Nachdruck, dass die Stadt die vor wenigen Tagen angekündigte Großinvestition der Firma Zeiss zum Anlass nehmen muss, auch politisch wieder durchzustarten! Zeiss zieht mit seiner Zukunftsinvestition 500 neue Mitarbeiter in den nächsten Jahren nach Jena, die meisten wohl mit Partner und Kindern. Im direkten Umfeld siedeln sich weitere Hightech-Unternehmen an. An der Realisierung des Projekts wird die lokale Wirtschaft stark beteiligt. Das wird ein Konjunkturprogramm für unsere Stadt.

Wachstum muss man wollen, denn ein solches Wachstum funktioniert nicht von allein. Es geht Hand in Hand mit deutlichen Mehrbedarfen, die das Unternehmen selbst nicht bedienen kann: Verkehr, Wohnraum, Kita- und Schulplätze. Bei diesen Handlungsfeldern muss die Stadt mit guten Rahmenbedingungen und zukunftsgerichteten Initiativen aktiv werden und politisch flankieren.

"Dem überaus dynamischen Aufbruch der Nachwendezeit folgte in den letzten zehn Jahren eher eine Politik der vorsichtig dosierten Handbremse. Der SPD-Amtsinhaber hat sich von den Nachwirkungen der frühen Dynamik tragen lassen und eher eine Politik der Grenzen des Wachstums betrieben. Es mangelt nicht an Konzepten, wohl aber an deren praktischen Verknüpfung, und vor allem an Vision und Initiative für fortgesetztes Wachstum der Stadt. Selbst das moderat gehaltene Wachstum hat die Stadt wiederholt an Grenzen geführt, denen schmerzhaft hinterher regiert werden muss.", verdeutlicht Dr. Thomas Nitzsche die Versäumnisse der Stadtpolitik.

"Ich kandidiere für das Amt des Oberbürgermeisters mit dem Angebot, für Jena wieder einzukuppeln und die Stadt zurück auf die Überholspur zu bringen. Das gelingt nur, wenn man den Anspruch "Jena wächst!" ernst meint - auch dort, wo das mit Anstrengung und Konflikt verbunden ist. Wachstum muss man wollen.", kündigt Dr. Thomas Nitzsche einen Gestaltungswahlkampf an über die Zukunftsthemen der Stadt und macht deutlich, "Jena braucht Zukunftsperspektiven und es zeigt sich über alle Politikfelder hinweg: Die bisherige Planung, es möge am Ende knirsch ganz knapp reichen, muss aufgegeben werden. Ich habe meine Zweifel, ob der Amtsinhaber seine Politik nach zehn Jahren so konsequent umstellen kann. Daher mache ich unserer schönen Stadt und ihren Einwohnern mein Angebot einer gänzlich anders gelagerten Politik."

In allen wichtigen Zukunftsfeldern steht die Stadt aus Sicht der Freien Demokraten auf der Bremse, skizziert der FDP-Kreisvorsitzende und Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters Dr. Thomas Nitzsche beispielhaft an ausgewählten Handlungsfeldern seine Agenda für eine zukunftsgerichtete Stadt-Politik in Jena:
Wir müssen beim Verkehr runter von der Bremse. Die verquaste Rhetorik von der Ganzheitlichkeit, hinter der sich am Ende nichts anderes versteckt als Kfz-Feindlichkeit, bringt die Stadt nicht voran. Stärken wir gemeinsam ÖPNV und Fahrradverkehr, aber bringen wir auch das Straßennetz endlich auf ein Niveau, das der Größe und Dynamik Jenas angemessen ist.

Wir müssen bei der Infrastruktur runter von der Bremse. Obwohl teuer, muss die Stadt auch mal in Vorleistung gehen. Wer wie bislang erst wartet, bis sich vor Ort kritische Masse gebildet hat, damit sich der Bau einer Straßenbahnlinie "lohnt", der erkennt bei Fertigstellung, dass sich die Familien bereits mit zwei Autos angesiedelt haben. So kommt die Tram bspw. für das Himmelreich eigentlich schon fast zu spät. Mit den Planungen u.a. für eine Linie in die Fuchslöcher und eine Tram-Anbindung des Beutenberg-Campus muss schnellstmöglich begonnen werden.

Wir müssen beim Wohnraum runter von der Bremse. Die Politik der künstlichen Flächenverknappung sichert zwar verlässlich hohe Einnahmen beim Verkauf von Grundstücken, würgt aber das Wachstum der Stadt von innen heraus ab. Bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplans heißt das: deutlich mehr Bauland auch im Innenbereich ausweisen.

Wir müssen bei der Entwicklung von Gewerbeflächen runter von der Bremse. Die zehn Jahre lang betriebene Politik des rein endogenen Wachstums stößt schon lange hart an Grenzen. Hier wie auch beim Wohnen gilt zwingend, dass sich die Stadt in ihrem regionalen Denken vom "kleinen Karo" lösen muss, welches der bisherige Oberbürgermeister Schröter im Zusammenhang mit der geplanten Gebietsreform vorgibt. Statt einzelne Rosinen aus dem Umland herauszubrechen, müssen sich Stadt und Landkreis insgesamt wieder als eine gemeinsame Region verstehen.

Wir müssen bei der Planung von Kitas und Schulen runter von der Bremse. Schon beim Beschluss, die neue Gemeinschaftsschule in Wenigenjena zu bauen, habe ich gemahnt: Das reicht nicht. Spätestens mit der Ankündigung von Zeiss ist klar: es braucht noch eine zweite. Und diese sollte ein Gymnasium sein. Ähnlich bei den Kitas. Der aktuelle Bedarfsplan weist streng genommen schon ein Defizit aus. Nun kommen, grobe Schätzung meinerseits, bei 500 jungen Familien bestimmt 200 Kinder neu dazu, vielleicht noch mehr. Das sind mal eben drei bis vier Kitas, die wir planerisch bisher noch gar nicht auf dem Schirm hatten.

"Ich weiß, wo ich mit Jena hin will. Ich kämpfe dafür seit Jahren. Ich bin davon überzeugt, das meine Richtung stimmt. Ich bin bereit, für diese Haltung auch Konflikten nicht aus dem Weg zu gehen. Ich will gestalten. Das kann ich an der Spitze der Verwaltung besser als aus der Opposition des Stadtrates heraus. Was Jena jetzt braucht ist: Durchstarten! Der Wähler entscheidet nächstes Jahr im April, wem er eine solche Linie und ihre Umsetzung ehrlichen Herzens zutraut.", zeigt sich abschließend Dr. Thomas Nitzsche optimistisch mit Blick auf die Wahlen im kommenden Jahr.