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Kreisverband Jena-Saale-Holzland

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Gebietsreform
Dr. Thomnas Nitzsche
Dr. Thomnas Nitzsche

Mit Blick auf die gestern veröffentlichte Kreiskarte verbunden mit einem großen Saalekreis, bestehend aus den bisherigen Landkreisen Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla-Kreis und dem Saale-Holzland-Kreis, sowie den Eingemeindungszielen der Stadt Jena sehen sich die Freien Demokraten in der Jena- Saale-Holzland-Region in ihren Befürchtungen bestätigt hinsichtlich des drohenden Zerfallens einer strukturell, funktional gewachsenen Region und zeigen sich entsetzt über das machtarrogante Auftreten von Jenas SPD-Oberbürgermeister Schröter.

"Wer den Umlandgemeinden von Jena öffentlich signalisiert, man wolle gemeinsam auf Augenhöhe über ein Zusammengehen verhandeln, und in Wahrheit den Ministerpräsidenten im Hinterzimmer bittet, renitenten Bürgermeistern in einem Schreiben mit hinreichender Deutlichkeit auf die Möglichkeit der zwangsweisen Vereinigung hinzuweisen, ist an einem ehrlichen Dialog freiwilliger, selbstbestimmter Entscheidungen nicht interessiert, sondern spekuliert auf Zwangseingemeindungen per Ministerentscheid und erachtet selbständige Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis nur als Erfüllungsraum und politischen Spielball für die eigenen Machtinteressen", kritisiert Patrick Frisch, vormals Kreisvorsitzender der FDP Saale-Holzland, heute Vize im fusionierten FDP-Kreisverband.

Der respektlose Weg des Jenaer Oberbürgermeister Schröter, Flächenvergrößerung vor allem durch Zwangseingemeindung und ohne Rücksicht auf den Willen der Menschen in den Umlandgemeinden, ist für Jena und die gesamte Saale-Holzland-Region schädlich und nicht zukunftsgerichtet. Für uns Liberale zeigt er mit dieser Rosinenpickerei ein sehr verkürztes Verständnis von den Interessen der Stadt Jena und von den Interessen des Saale-Holzland-Kreises anscheinend gar kein Verständnis. Würde die Gebietsreform in dem ggw. Szenario mit einem großen Saalekreis an ihr Ziel kommen, müsste und würde der Landkreis sich zukünftig in Richtung Süden nach Saalfeld orientieren, und damit auch von den gewachsenen Strukturen von Jena weg. Die Stadt würde vielleicht noch geringfügig wachsen, bliebe aber perspektivisch als städtische Insel in Thüringen zurück.

Zwangseingemeindungen sind keine Lösung, sondern Ergebnis einer kurzsichtigen Perspektive, welche die Potentiale einer gemeinsame Regionalentwicklung vollständig ausspart sowie die gewachsene Zusammenarbeit und Verflechtung vieler Verbände und Institutionen in der Region aus Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur über bestehende Verwaltungsgrenzen in den vergangenen 25 Jahren vollständig ignoriert.", verdeutlicht Thomas Nitzsche den Irrweg der Stadtverwaltung und verweist weiter mit Blick auf die liberale Regionalkreisinitiative. "Der Oberbürgermeister hat im Stadtrat bis zum Schluss suggeriert, der FDP-Antrag sei identisch mit dem wenige Tage zuvor im Kreistag abgelehnten Antrag der Fraktion Linke/Grüne. Zum Kern der Regionalkreis-Idee wollten er und die Mehrheit im Stadtrat gar nicht vordringen - bis hin zur Weigerung, die Idee in den Ausschüssen fachlich zu diskutieren. Damit wurde eine Chance verpasst, der ganzen Region eine Zukunftsperspektive zu geben, fern der Zwangskriterien des Vorschaltgesetzes, welches die Freien Demokraten nach wie vor im Grundsatz ablehnen."

Wir Liberale in Jena-Saale-Holzland sind weiter davon überzeugt, dass ein Regionalkreis nach dem Vorbild des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, bei der Jena als kreisangehöriger Stadt gleichwohl die Kreisfreiheit erhalten bleibt, die richtige Antwort wäre auf die gemeinsamen Zukunftsaufgaben von Stadt und Landkreis, u.a. Wirtschaftsförderung, Mobilitäts- und Verkehrskonzept sowie Gewerbe- und Flächenentwicklung. Zugleich würden Umlandgemeinden von Jena ohne Zwang eine gesicherte Perspektive bekommen, auch in Zukunft über die politische und wirtschaftliche Entwicklung vor Ort selbstbestimmt mitzuentscheiden.

"Statt dem "Jena first"-Denken des Oberbürgermeisters ist es auch für die Zukunft der Stadt Jena wichtig, zum Gestaltungsansatz von Personen wie Peter Röhlinger und Lothar Späth zurückzukehren, dass es der Stadt Jena nicht gleichgültig sein darf, in welche Richtung sich das sie umgebende Saale- Holzland entwickelt", fordert abschließend der liberale Kreisvorsitzende eine gemeinsame Regional- und Strukturentwicklung in der Zukunft.